Twitter sperrt antisemitische Tweets: „Ein wichtiger Sieg“

Twitter erklärt sich bereit, antisemitische Tweets aus dem Netz zu nehmen. Jüdische Studenten in Paris hatten zuvor gedroht, das Unternehmen zu verklagen.

Duldet kein antisemitisches Gezwitzscher: Twitter-CEO Dick Costolo. Bild: reuters

PARIS afp | Der Kurzbotschaftendienst Twitter sperrt nach Angaben einer jüdischen Organisation eine Reihe antisemitischer Tweets in Frankreich. Dies sei „ein wichtiger Sieg“, sagte Stéphane Lilti, der Anwalt der Vereinigung jüdischer Studenten in Frankreich (UEJF), am Freitag in Paris. Die UEJF hatte dem in den USA ansässigen Unternehmen mit einer Klage gedroht.

Seit dem 10. Oktober waren unter der //twitter.com/search?q=%23UnBonJuif&src=hash:Twitter-Adresse #unbonjuif (ein guter Jude) zahlreiche antisemitische Botschaften verbreitet worden. Mehrere Organisationen hatten deshalb ein juristisches Vorgehen gegen Twitter in Erwägung gezogen.

Die Vereinigung jüdischer Studenten wollte bei einem Gespräch mit Vertretern von Twitter am Donnerstag eine gütliche Lösung finden. Danach hatte sich die UEJF aber enttäuscht gezeigt und angekündigt, dass sie Twitter per einstweiliger Verfügung zwingen wolle, die antisemitischen Botschaften aus dem Netz zu nehmen.

Anwalt Lilti teilte nun mit, dass Twitter sich bereiterklärt habe, die Botschaften aus dem Netz zu nehmen, die dem Unternehmen als antisemitisch angezeigt werden. Dadurch komme das französische Gesetz zur Anwendung, demzufolge „keine Anordnung der Justiz nötig ist, um offensichtlich sittenwidrige Inhalte aus dem Netz zu entfernen“.

In Deutschland hatte Twitter unlängst auf Betreiben der Polizei das gesamte Konto einer verbotenen Neonazi-Gruppe gesperrt. Das Unternehmen blockierte damit erstmals in einem einzelnen Land einen Account wegen illegaler Inhalte. Für Twitter-Nutzer aus anderen Ländern bleiben die Inhalte der rechtsextremen Gruppe „Besseres Hannover“ aber weiter einsehbar. Die Gruppierung ist seit September verboten.

Comments

[Multikulti]

Ist das nicht total islamfeindlich? Und wieder nur eine böswillige Gleichsetzung von antizionistischer Israelkritik und Antisemitismus? Am Ende darf auch niemand mehr Grass-Gedichte twittern. Das ist doch genauso wie die Anklage gegen den türkischen Pianisten. Oder habe ich da etwas falsch verstanden?

[mopsi]

Das sperren in einem einzelnen Land sehe ich keineswegs für Sinnvoll. Jeder auch nur im Ansatz Interessierte weiß, wie sich Ländersperren umgehen lassen. Und die Vergangenheit hat gezeigt, dass dies auch viel in der "rechten Szene" verwendet wird.

 

Auf Deutschland bezogen sehe ich hier wieder das klassische "Augen zu" Prinzip. Was wir nicht sehen ist nicht da, ergo brauch man sich auch nicht weiter darum kümmern.

 

"Ist ja schon verboten." Wird es dann heißen.

 

Das die Nazis ihre Hetze problemlos weiterbetreiben können ist bei uns ja dann nicht mehr relevant.