: Türkischer Spion plante Attentat
Notbremse Türkischer Spion in Hamburg duch die Bundesanwaltschaft festgenommen. Angeblich plante er in Bremen die Ermordung eines Kurdenführers
Das Bundeskriminalamt hat in Amtshilfe für die Generalbundesanwaltschaft in Hamburg am Freitag einen Spion des türkischen Geheimdienstes „Millî Istihbarat Teşkilâti“ (MIT) festnehmen lassen. Der 31-jährige Metin S., der vorgegeben hatte, als Journalist zu arbeiten, stehe unter dem dringenden Verdacht der geheimdienstlichen Agententätigkeit für den MIT, indem er nach offizieller Darstellung Kurden ausspioniert und somit gegen den Paragrafen 99 des Strafgesetzbuchs verstoßen habe. Seine Wohnung in Hamburg-Jenfeld wurde durchsucht.
Die Bundesanwaltschaft sah sich nach taz-Informationen zu der Maßnahme gezwungen, da der in Hamburg lebende Mann Ende November in die Planung eines Attentats auf den Vorsitzenden des Zentrums der kurdische Gemeinde in Bremen (NAV-DEM), Yüksel Koç, beteiligt gewesen sein soll. Zuvor war er auf Stippvisite in der Türkei gewesen.
Normalerweise werden MIT-Spione in Deutschland nicht verfolgt. „Aktivitäten des türkischen Geheimdiensts MİT wurden in Deutschland immer geduldet“, sagt der Geheimdienst-Experte Erich Schmidt-Eemboom. Zwischen dem MIT und dem deutschen Geheimdienst BND gibt es eine enge Kooperation.
Der Grund für die Notbremse könnte darin liegen, dass das AKP-Regime des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan den Krieg gegen die Kurden auf Deutschland ausgeweitet hat.
Vor dem Hintergrund des Putschversuchs in der Türkei vom Juli 2016 schätzten Experten, dass der MİT, der direkt Erdogan unterstellt ist, rund 6.000 Informanten in Deutschland unterhalte und damit mindestens einen Spitzel unter 500 Deutsch-Türken. Dem MIT gehe längst nicht mehr um nachrichtendienstliche Aufklärung, sondern zunehmend um nachrichtendienstliche Repression, sagte Schmidt-Eenboom in einem Interview. PEMÜ/AY
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