Trump zu Militärdienst: Unbefristete Sperre für Transgender
Erst seit einem Jahr dürfen Trans* im US-Militär dienen. Präsident Trump wies jetzt die Beendigung der Reform seines Vorgängers Obama an.
ap | US-Präsident Donald Trump will Menschen mit einer Transgender-Persönlichkeit vom Militärdienst ausschließen. Verteidigungsminister Jim Mattis wies er am Freitag an, das Beschäftigungsverbot von Transsexuellen in den Streitkräften unbefristet auszuweiten. Damit dreht er eine von der Vorgängerregierung erst im Juni 2016 eingeleitete Reform zurück, Transsexuellen offen den Dienst in den Streitkräften zu erlauben.
Unentschieden ließ er zunächst die Frage, wie mit den bereits im Militär tätigen Transgender-Personen verfahren werden soll. Ihre Zahl wird auf einige Hundert geschätzt.
Über deren Schicksal soll nun Mattis entscheiden, verlautete aus Kreisen des Weißen Hauses. Mattis solle eine Reihe von Faktoren prüfen, etwa „militärische Effektivität“, finanziellen Aufwand, und den „Zusammenhalt der Einheit“. Trump habe Mattis sechs Monate Zeit gegeben, ein Konzept vorzulegen, das bis zum 23. März 2018 umgesetzt werden müsse.
Die Regierung von Trumps Vorgänger Barack Obama hatte vor einem Jahr mit der lange gültigen Richtlinie gebrochen, offen transsexuelle Personen vom Militärdienst auszuschließen. Die endgültige Entscheidung über Zulassung oder Nichtzulassung sollte bis zum Juli dieses Jahres getroffen werden. Mattis hatte diese Entscheidung bis zum 1. Januar 2018 vertagt. Mit seiner Anordnung vom Freitag sprach Trump jetzt bereits eine unbefristete Sperre für Transgender im Militärdienst aus.
Seine Entscheidung begründete Trump mit einer seiner Ansicht nach fehlerhaften Einschätzung der Obama-Regierung. „Nach meiner Beurteilung hat die vorige Regierung es versäumt, eine hinreichende Grundlage für den Schluss darzulegen“, dass eine Änderung der Transgender-Politik nicht einen negativen Einfluss auf „militärische Effektivität und Sterblichkeit“ habe sowie nicht zu Probleme im Mannschaftsgefüge führe.
Die Entscheidung löste große Sorgen in aktiven, offen bekennenden Transgendern in den Streitkräften aus. Ein Offizier, Jennifer Sims, sagte, Trump widerspreche damit seiner Rede vor Militärveteranen vom Mittwoch, in der er gesagt habe, die Männer und Frauen in Uniform kämen aus allen Gesellschaftsschichten und seien geeint durch gemeinsame Werte und Pflichtbewusstsein.
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