: Trump fährt China und Russland in die Parade
In Peking feierten sich Xi, Putin und Kim bei einer großen Militärparade als Staatenlenker. Den Vorwurf einer „Verschwörung“ weist der Kreml zurück. China schielt auf Taiwan
Von Fabian Kretschmer
Am Mittwoch dementierte der Kreml den Vorwurf von US-Präsident Donald Trump. „Niemand hat sich verschworen, niemand hat etwas ausgeheckt, keine Verschwörungen“, sagte der außenpolitische Berater des Kreml, Juri Uschakow, am Mittwoch im russischen Staatsfernsehen. Trump hatte sich am Dienstag „sehr enttäuscht“ von Russlands Präsident Wladimir Putin gezeigt und auf der Plattform Truth Social geschrieben, der chinesische Präsident Xi Jinping, Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un würden sich gegen die USA verschwören. Die drei Staats- und Regierungschefs hatten zuvor an einer großen Militärparade in Peking teilgenommen.
Das Bild davon dürfte in die Geschichtsbücher eingehen: Chinas Staatschef Xi Jinping, gekleidet in anthraziter Mao-Jacke, betrat die Balustrade am Tor des Himmlischen Friedens. Rechts an seiner Seite: der russische Präsident Wladimir Putin. Zu seiner Linken: Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un. Diese trilaterale Achse der Autokraten bildet den Kern der neuen sinozentrischen Weltordnung.
Am Mittwoch hat Xi seine Vision mit einer pompösen Militärparade untermauert. Über zwei Dutzend Regierungs- und Staatsoberhäupter haben sich im Zentrum Pekings versammelt, um an Chinas Gedenkfeierlichkeiten zum Ende des Zweiten Weltkriegs teilzunehmen. Über 10.000 Soldaten der Volksbefreiungsarmee marschierten auf, in synchronem Gleichschritt und mit entschlossener Mine. Tarnkappenbomber flogen über die 50.000 jubelnden Zuschauer hinweg, etliche Panzer rollten die Changan-Prachtstraße entlang, gefolgt von Hyperschallraketen, Laserabwehrsystemen und einem beeindruckenden Arsenal an Atomwaffen. Zu den Staatsgästen bei der Militärparade gehörte auch der iranische Präsident Massud Peseschkian. Der slowakische Regierungschef Robert Fico war der einzige Vertreter eines EU-Mitgliedstaats; auch der serbische Präsident Aleksandar Vučić nahm teil. Beide Politiker verfolgen einen russlandfreundlichen Kurs.
Was in den Augen eines westlichen Publikums unangenehme Assoziationen auslöst, wurde von den allermeisten Chinesen mit Stolz gefeiert: Die einst bitterarme Volksrepublik wird mittlerweile weltweit respektiert – oder eben gefürchtet. „Heute muss die Menschheit erneut zwischen Frieden und Krieg wählen. Das chinesische Volk steht fest auf der richtigen Seite der Geschichte“, sagte Xi Jinping während seiner Eröffnungsrede. Darin mahnt er seine Landsleute auch, am Kurs der kommunistischen Partei festzuhalten und weiterhin dem Marxismus-Leninismus und der Gedankenlehre Mao Tsetungs zu folgen.
Geschichtsschreibung ist für die KP immer auch eine politisch Waffe. Und so geht es bei der Militärparade nicht nur darum, den im Westen nahezu in Vergessenheit geratenen Kampf der Chinesen gegen das faschistische Japan während des Zweiten Weltkriegs in Erinnerung zu rufen. „Chinas Kampf gegen den Faschismus begann am frühesten, dauerte am längsten und endete mit den meisten Opfern“, heißt es stolz im Staatssender CGTN.
Die Botschaft Pekings geht jedoch weit darüber hinaus: Die heroischen Opfer werden betont, um damit die politischen Ziele der Gegenwart zu erreichen. Oder mit den Worten Xi Jinpings: „Das chinesische Volk hat mit enormen nationalen Opfern einen wichtigen Beitrag zur Rettung der menschlichen Zivilisation und zur Wahrung des Weltfriedens geleistet. Die große Wiederbelebung der chinesischen Nation ist unaufhaltsam!“ Und diese Wiederbelebung ist in den Augen Xis nur dann vollständig, wenn man die demokratisch regierte Insel Taiwan zurück zum Mutterland geholt hat. „Die Frage bezüglich Taiwan ist nicht, ob wir wieder vereint werden oder nicht. Es ist lediglich eine Frage des Zeitpunkts“, meint Zhou Bo, pensionierter Oberst der Volksbefreiungsarmee, im chinesischen Fernsehen. Mit zunehmender Stärke Chinas würden sich zwei Möglichkeiten ergeben: entweder man wende Gewalt an oder nicht. Dies hänge davon ab, wie sich die Regierung in Taipeh verhalte, sagte Zhou.
Um dies zu erreichen, dafür braucht Xi nicht nur internationale Unterstützer wie Wladimir Putin. Kern der chinesischen Machtansprüche bildet das Militär: Die Volksbefreiungsarmee soll insbesondere die USA derart einschüchtern, dass sie im Falle eines militärischen Überfalls auf Taiwan im Vorhinein die Konfrontation meiden. Insofern zielt die Militärparade am Mittwoch auch auf psychologische Abschreckung ab. Und dafür greift Peking tief in die Tasche: Die Taipei Times beruft sich auf taiwanische Regierungskreise, die davon ausgehen, die Veranstaltung könnte insgesamt 5 Milliarden Dollar gekostet haben.
Und doch kann die Propagandashow nicht übertünchen, dass die chinesische Armee seit einem kurzen Zwischenspiel im Vietnamkrieg 1979 über keine praktischen Kampferfahrungen mehr verfügt. Zudem gab es während der letzten drei Jahre auffällig viele Säuberungswellen: Gegen zwei ehemalige Verteidigungsminister laufen derzeit Ermittlungen, rund zwei Dutzend weitere Offiziere wurden seither geschasst. Dies ist ein klares Zeichen, dass Xi Jinping seinen Generälen nicht trauen kann.
Dennoch sieht der 72-jährige Parteichef seine Volksrepublik auf dem aufsteigenden Ast – und den Westen im Niedergang. „Die Welt durchlebt gerade eine absolut chaotische Phase, in der es Länder gibt, die der Welt ihre Bedingungen diktieren wollen und vielen anderen Ländern mit Waffengewalt drohen“, sagt Chinas Chefpropagandist Victor Gao und teilt gegen die USA aus, ohne sie beim Namen zu nennen. Die Volksrepublik hingegen stellt er als verantwortungsvolle alternative Weltmacht dar: „Wir wollen die bestehende Ordnung nicht zerstören. Wir wollen sie verbessern und neu aufbauen.“
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