: „Trüffelschweine“
Die AL-Abgeordnete Birgit Arkenstette, Mutter der Koalition, zur Räumung des Fraenkelufer 30 ■ I N T E R V I E W
taz: In der letzten Woche hat sich die AL ja massiv gegen eine Räumung am Fraenkelufer ausgesprochen. Weshalb war gestern niemand dort, um sich miträumen zu lassen?
Birgit Arkenstette: Das ist ganz typisch für die Situation in der AL. Erst solche Vorschläge machen, sich miträumen zu lassen, und dann nicht die Konsequenzen tragen. Das geht mir mittlerweile auf den Sender. Es sind immer nur Einzelne, die sich engagieren, immer dieselben, die alles machen.
Aber von Seiten der AL ist diesmal in puncto Räumung so gut wie gar nichts unternommen worden.
Bei vielen war einfach die Bereitschaft weg, morgens so früh aufzustehen und sich mit den Besetzern zu solidarisieren. Gerade die AL Kreuzberg hat nach der Ankündigung, sich im Falle einer Räumung mit unter die Leute zu mischen, schlichtweg verschlafen.
Gab es innerhalb der AL denn keine Diskussionen, wie eine Alternative für das Fraenkelufer aussehen könnte?
Die Diskussionen sind auf halber Strecke stehen geblieben. Ich persönlich tendiere dahin, daß die BesetzerInnen ihren kollektiven Mietvertrag bekommen sollen. Es wird deshalb Aufgabe der AL sein, Verhandlungen mit der GSW zu fördern, inwieweit die BesetzerInnen trotz Baubetreuer Mietverträge bekommen können.
Das Verhältnis zur SPD ist in der Räumungsfrage ja sehr gespannt.
Das ist immer wieder alte Konflikt um diese Trüffelschweine. Die SPD ist froh, wenn Besetzer einen Mißstand aufdecken. Aber wenn die Trüffelschweine ihre Arbeit getan haben, müssen sie gehen. Jetzt sind die Trüffelschweine eben entlassen.
Interview: cb
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
