Kommentar (vgl. Seite 22): Trend „nach oben“

■ Sanierungszeitraum endet dieses Jahr

Mit dem Jahr 1998 läuft die fünfjährige Sanierungsperiode aus, an deren Ende Bremen erheblich Schulden abgebaut haben sollte, um von unten den Anschluß an den Schuldenstand der anderen Bundesländer zu finden. So stand es in der Sanierungsvereinbarung. Daß dieses Ziel nicht erreicht werden kann, haben die Bürgermeister Ulrich Nölle und Henning Scherf nach anfänglichem Zögern vor zwei Jahren schließlich eingeräumt.

Nun wird, wie damals, mit ebenso treuem Augenaufschlag gesagt, daß es dann eben nach neuerlichen fünf Jahren geklappt haben müsse. Wer aber denkt, nach dieser Erfahrung seien die Finanz- und Wirtschaftsplaner des Senats wenigstens schlauer geworden, der wird enttäuscht. Während in den Prognosen von 1992 schlicht übersehen wurde, daß es eine eigenwillige Konjunktur gibt, sind die derzeitigen „Prognosen“ so dürftig, daß sie diesen Titel nicht verdienen. Der Finanzsenator hat bei der Vorstellung des Finanzplanes für die nächsten Jahre nicht dargelegt, unter welchen Annahmen und wie das Sanierungsziel im Jahre 2003 erreichbar ist, sondern er hat nur kategorisch gesagt, daß es erreicht werden „muß“. Der Trend geht „nach oben“, aber warum? Und wie stark müßte er nach oben gehen, wenn das Sanierungsziel erreicht werden soll?

Aber weil nicht sein kann, was nicht sein darf, sind wir optimistisch, einfach so. Klaus Wolschner