Treffen der Anti-IS-Koalition: Ein Sieg ist weit entfernt
Etwa 60 Länder stellen sich gegen den Terror des IS. Sie erwarten einen langen Kampf. Deutschland erwägt die Ausweitung der Ausbildungshilfe für die Peschmerga.
BRÜSSEL dpa | Trotz erster Erfolge im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) im Irak und in Syrien rechnet die internationale Gemeinschaft nicht mit einer raschen Zerschlagung der Terrormiliz. Rund 60 Staaten unter Führung der USA verpflichteten sich am Mittwoch in Brüssel auf eine gemeinsame langfristige Strategie.
So sollen örtliche Kräfte für den Kampf gegen die Extremisten gestärkt, der Zustrom ausländischer Kämpfer soll gestoppt, die Finanzierung des IS ausgetrocknet und Hilfe für die Menschen geleistet werden, die vor den Gräueltaten der Terrormiliz fliehen.
Zwar beteuern die Bündnispartner in ihrer Schlusserklärung, man sei dabei, den Vormarsch der Extremisten zu stoppen. Doch sei ein dauerhaftes und koordiniertes Engagement nötig. „Jeder weiß, dass es ein langer Weg ist“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).
Für die Anti-IS-Koalition hatten sich Anfang September zunächst zehn Staaten zusammengefunden, darunter auch Deutschland. Inzwischen sind es etwa 60 Länder, neben Nato-Mitgliedern auch islamische Länder wie Saudi-Arabien und Ägypten. Rund ein Dutzend Nationen fliegen Luftangriffe – nach US-Angaben insgesamt mehr als 1000 seit Beginn der Luftangriffe. Berlin unterstützt kurdische Anti-IS-Kämpfer mit Waffen und Ausbildung und Flüchtlinge mit Hilfsgütern.
„Toxische Ideologie“
„Sie können mit nur einem US-Dollar das Leben syrischer Flüchtlinge retten!“ Mit einer am Mittwochmorgen gestarteten, bislang einmaligen 72-Stunden-Kampagne im Internet versucht das Welternährungsprogramm (WFP) der UN bis Freitagabend mindestens 64 Millionen Menschen weltweit dazu zu bewegen, einen US-Dollar (oder mehr) für die Wiederaufnahme der Nahrungsmittelhilfe für 1,7 Millionen syrische Flüchtlinge zu spenden. Das WFP musste die Nahrungsmittelhilfe am Montag einstellen, weil seine Mitgliedsstaaten ihre Finanzzusagen nicht eingehalten haben. Mit 64 Milllionen US-Dollar wäre die Ernährung der 1,7 Millionen Flüchtlinge zumindest bis Ende Dezember gesichert. Sie können online spenden über wfp.org/forsyrianrefugees Von dieser Seite können sich Facebook- und Twitternutzer auch das Symbol der Spendenkampagne herunterladen und ihrem Profil hinzufügen. (azu)
Steinmeier sagte, die Bundesregierung erwäge eine Ausweitung der Ausbildungshilfe für die Peschmerga, eine Entscheidung könnte noch vor Weihnachten fallen. Bereits zugesagt hat das Auswärtige Amt weitere 40 Millionen Euro für Nahrungsmittelhilfe an rund zwölf Millionen Flüchtlinge in der Krisenregion.
US-Außenminister John Kerry versicherte, das Bündnis beschränke sich nicht auf den militärischen Kampf. „Der IS ist eine Bedrohung und eine Gefahr für die Werte von uns allen“, sagte Kerry. Man müsse die „toxische Ideologie“ der sunnitischen Extremisten entzaubern.
Im Irak setzt das Bündnis auf eine Aussöhnung vor allem der schiitisch geführten Regierung und der sunnitischen Stämme, um den IS-Terroristen auch politisch etwas entgegenzusetzen. In der Schlusserklärung werden die Anstrengungen des neuen irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi gelobt. Kerry würdigte besonders die Einigung mit den Kurden über die Verteilung von Öleinnahmen. Sie gilt als Zeichen dafür, dass die zerstrittenen Volksgruppen enger zusammenrücken und im Kampf gegen IS an einem Strang ziehen.
Iranisches Engagement wird nicht dementiert
Kurz vor Beginn des Brüsseler Treffens berichteten die USA, dass erstmals auch iranische Kampfflugzeuge IS-Stützpunkte im Irak angegriffen hätten. Eine Sprecherin des iranischen Außenamts bezeichnete die US-Angaben als „nicht genau“ und „daher auch nicht korrekt“. Ein klares Dementi gab sie jedoch nicht ab.
Kerry wollte sich zu den Berichten nicht äußern, sagte aber, sollte der Iran Luftschläge gegen den IS ausführen, hätte dies einen positiven Effekt. Die USA sprächen sich aber nicht mit Teheran ab.
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