Tonis Mission

Zum siebten Mal seit Beginn der russischenVollinvasion ist Anton Hofreiter auf Besuch in der Ukraine. Die zeigt sich dieser Tage voller Hoffnung

Zwei russische Raketen haben die Markthalle in Kyjiw Ende Mai zerstört Foto: Sabine am Orde

Aus Kyjiw Sabine am Orde

In der Luft liegt noch immer ein fauliger Geruch, obwohl der Angriff schon mehr als einen Monat zurückliegt. Das, was früher mal ein Einkaufzentrum mit Supermarkt und kleinen Shops war, sieht aus wie ein graues Gerippe, gegenüber ist eine Markthalle abgebrannt, zwei ausgebrannte Autos auf dem Platz dazwischen hat niemand abtransportiert. Davor hat eine Blumenhändlerin ihren Stand aufgebaut. Unter einem blauen Sonnenschirm verkauft sie Margeriten in Weiß, Lila und Pink, geschnittenen Lavendel und Topfblumen. Eine Frau bietet Kirschen und verschiedene Beerensorten an. Früher haben sie ihre Ware in der Markthalle verkauft, die es jetzt nicht mehr gibt. In der Nacht zum 21. Mai sind hier zwei russische Raketen eingeschlagen, auch die U-Bahn-Station Lukianivska, in der viele Kyjiwer Zuflucht suchten, wurde im Eingangsbereich beschädigt.

Nicht weit entfernt wurde ein Wohnblock getroffen, der Dachstuhl ist ausgebrannt, die Vorderfront weggerissen. Im dritten Stock kann man noch ein Sofa sehen, daneben ein Bücherregal, der Rest des Zimmers ist verschwunden. Drei Menschen sind hier getötet worden, mehr als 20 wurden verletzt. Vor dem Haus steht Anton Hofreiter, deutscher Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, seine Mitarbeiterin nimmt gerade ein Video auf. Er wirbt darin für weitere Unterstützung für die Ukraine. Hofreiter, Vorsitzender des Europaausschusses des Bundestags, ist Ende Juni für zwei Tage in Kyjiw, um sich vor Ort über die Lage zu informieren. Es ist sein siebter Besuch seit Beginn der Vollinvasion Russlands in die Ukraine im Februar 2022. In diesen Tagen ist es ruhig. Doch kurz nach seiner Abreise greift Russland die ukrainische Hauptstadt erneut massiv an.

Die Zerstörung, die der Krieg in die Ukraine gebracht hat, ist hier deutlich sichtbar. In vielen Teilen Kyjiws ist das nicht so. Auf dem Weg von Termin zu Termin passiert Hofreiters gepanzerter Wagen Parks, die mit Geranien und anderen Blumen bepflanzt sind, alles hübsch abgestimmt in verschiedenen Rottönen. Es geht vorbei an Modegeschäften und Nagelstudios, Menschen essen im Schatten von Bäumen in Restaurants zu Mittag. Auf dem Maidan aber, dem zentralen Platz, erinnert dort, wo früher eine Wiese war, ein Meer von kleinen Fähnchen an Ukrainer*innen, die an der Front gestorben sind.

Hofreiter und seine kleine Delegation machen nahe des Platzes im „Sens“ Station, einer Buchhandlung mit Café, das Kaffee, Sandwichs und üppige Torten serviert. In einer abgetrennten Ecke sind die ausgestellten Bücher nach den Farben des Regenbogens geordnet, die überwiegend jungen Leute hier könnten auch in einem Café in Berlin oder Köln sitzen.

Bei seinen ersten Besuchen habe ihn das irritiert, sagt Hofreiter. Ein Land im Krieg und solche Szenen, das schien nicht zusammenzupassen. „Aber sich sein Leben nicht nehmen zu lassen, weiter ins Theater, die Oper oder ins Restaurant zu gehen, ist auch ein Teil von Widerstandskraft und Resilienz.“ Und anders könne die Bevölkerung den inzwischen mehr als vier Jahre andauernden Angriffskriegs Russlands wohl auch nicht durchhalten.

Hofreiter trifft in diesen heißen Tagen Ende Juni auf Ukrainer und Ukrainerinnen, die so optimistisch erscheinen wie lange nicht. Egal ob Regierungsmitglieder, Abgeordnete oder Ak­ti­vis­t*in­nen – sie scheinen wieder mehr Hoffnung zu haben. Der schwere Angriff auf die Stadt in der Nacht auf den 2. Juli steht da noch bevor. Thema in allen Gesprächen, trotz vieler Unterschiede: die Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen, die Mitte Juni endlich begonnen haben. Und es geht um die militärische Lage, die sich durch die bessere Versorgung der Armee mit Drohnen und anderen modernen Waffen verbessert zu haben scheint. Immer wieder ist von einem window of opportunity die Rede, also der Möglichkeit, dass es deshalb zu Waffenstillstandsgeprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin kommen könnte. „Das Momentum ist gerade wieder viel stärker auf der Seite der Ukraine“, glaubt auch Hofreiter. „Russland ist unter Druck.“

Halyna Jantschenko ist Abgeordnete der Rada, des ukrainischen Parlaments. Die Expertin für Wirtschaft und Korruptionsbekämpfung gehört dem Regierungslager an. Am Abend ist sie auf Hofreiters Einladung in ein schickes georgisches Restaurant gekommen, die beiden kennen sich seit Jahren. Kurz nach Kriegsbeginn hatte sie als Vorsitzende der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe Hofreiter und andere Bundestagsabgeordnete erstmals in die Ukraine eingeladen. Jantschenko ist gerade erst von einer Reise in verschiedene EU-Staaten zurückgekommen. „Vielleicht in einem Monat schon“ könnte es so weit sein, sagt sie mit Blick auf mögliche Gespräche mit Putin. Ein Abgeordneter aus der Opposition wird am nächsten Morgen von Oktober sprechen, das wäre dann kurz vor den Zwischenwahlen in den USA. US-Präsident Donald Trump steht innenpolitisch zunehmend unter Druck; die Kriege, in die die USA verwickelt sind, sind dort unpopulär.

Jantschenko war gerade auf einer Rüstungsmesse in Rom – und macht aus ihrem Entsetzen keinen Hehl. „Absolut sinnlos“ sei vieles von dem, was sie dort gesehen habe. Es sei viel zu teuer und außerdem völlig ungeeignet, die sogenannte kill zone überhaupt zu überwinden – also jenen Bereich an der Front, in dem so viele Aufklärungs- und Angriffsdrohnen im Einsatz sind, dass die Bewegung von Soldaten und Kriegsgerät nahezu unmöglich ist. „Diese Firmen werden pleitegehen“, sagt Jantschenko. Auf einer anderen Messe in Paris dagegen hätten ukrainische Hersteller demonstriert, wie sie von dort ein unbemanntes, bewaffnetes Fahrzeug an der Front steuern.

Bei Hofreiter rennt Jantschenko damit offene Türen ein. Der Grüne macht sich ohnehin große Sorgen, dass Deutschland angesichts der extrem dynamischen Entwicklung im Krieg gerade Milliardenbeträge für Fehlinvestitionen wie etwa in Panzer zum Fenster rausschmeißt. Der CEO von Rheinmetall, Armin Papperger, hat Hofreiters Skepsis noch bekräftigt. Dieser verunglimpfte jüngst die Drohnenbauer in der Ukraine als Hausfrauen, die mit 3D-Druckern in ihrer Küche sitzen. Aussagen wie diese, meint Hofreiter, würfen die Frage auf, ob Industrie, Bundeswehr und Politik die neue Ökonomie des Krieges mit ihren verhältnismäßig billigen Robotern und Drohnen, die aber massenhaft eingesetzt werden, wirklich verstanden hätten.

Im Showroom ukrainischen Kampfgeräts

Ein junger Mann in Polohemd und Chinos öffnet eine unscheinbare Garagentür, dahinter rollt der gepanzerte Wagen eine Steigung hinab, danach wird das Tor sofort wieder geschlossen. Zu Fuß geht es weiter hinunter in einen bunkerähnlichen Keller. In zwei langen Gängen ist hier ausgestellt, was die ukrainischen Rüstungsunternehmen an modernem Kampfgerät zu bieten haben: Drohnen mit den unterschiedlichsten Fähigkeiten und in vielfältigen Größen und Formen, die mal an ein kleines Flugzeug oder eine Miniatur-Rakete, mal an Spinnen oder wegen der Bemalung an einen Hai erinnern. Soundsysteme, mit denen man Marschflugkörper erkennen kann. Unbemannte Fahrzeuge mit Maschinengewehren, die man weit entfernt von der Front steuern und abfeuern kann.

Wie nah wir am autonomen Krieg sind, das wirft so viele Fragen auf. Von der Fernsteuerung zum autonomen Töten ist es nur noch ein Schritt

Anton Hofreiter

Es ist ein Showroom des Ukrainian Council of Defense, eines Zusammenschlusses der zahlreichen ukrainischen Rüstungsunternehmen. Alles, was hier zu sehen ist, wird bereits produziert, zum Teil zehntausendfach. Und ist an der Front im Einsatz. Ukrainische Kommandeure können für ihre Einheiten inzwischen Waffen online bestellen. All das hat die Ukraine an der Front in die Vorhand gebracht.

Zurück im Auto sagt Hofreiter, wie bemerkenswert die große Anzahl der Waffenproduzenten in der Ukraine sei. Aber er sagt auch: „Wie nah wir am autonomen Krieg sind, das wirft so viele Fragen auf. Von der Fernsteuerung zum autonomen Töten ist es nur noch ein Schritt.“

Der Grüne trifft auch Regierungsmitglieder, die zweite Reihe. Darunter sind der Vize-Verteidigungsminister und der stellvertretende Leiter des Präsidialamtes. Die Gespräche sind vertraulich, die Presse darf daran nicht teilnehmen. „Freundlich, aber konfrontativ“ sei es gewesen, sagt Hofreiter im Anschluss. „Es nützt ja nichts, wenn man um den heißen Brei herumredet.“ Er will hier vor allem zwei Dinge ganz deutlich machen: zum einen, dass die ukrainische Regierung verstehen müsse, dass Beitrittsverhandlungen eigentlich keine Verhandlungen sind. „Es gibt Regeln, die muss man umsetzen, Schluss.“ Und er will vermitteln, dass es hilfreich sei, wenn Präsident Selenskyj mit den Verbündeten „diplomatisch klug“ umgehe. „Das ist vielleicht nicht immer gelungen.“ Man könnte auch sagen: Dass Selenskyj sein derzeit überbordendes Selbstbewusstsein besser etwas zügelt, um seine Verbündeten nicht zu vergrätzen.

Ukraine will mehr Unterstützung von Deutschland

Natürlich bekommt Hofreiter auch Forderungen mit auf den Weg, auch deshalb finden die Gespräche ja statt: Er soll mit dafür sorgen, dass noch mehr Unterstützung in die Ukraine fließt, damit das window of opportunity genutzt werden kann. Sonst könne Russland militärisch aufholen und den nächsten Winter für sich nutzen. Und: Dass bei den Beitrittsverhandlungen mit der EU nicht nur, wie bislang, das erste sogenannte Cluster geöffnet wird, sondern alle sechs. Bislang wird über die Grundlagen für einen Beitritt verhandelt, also über entscheidende Bereiche wie Rechtsstaatlichkeit, Justizreformen und die Bekämpfung der Korruption. Die anderen Cluster betreffen unter anderem Wirtschaft, Außen- und Sicherheitspolitik oder Landwirtschaft. Ein so schnelles Vorgehen, wie die Ukraine es fordert, blockiert Ungarn, auch unter der neuen Post-Orbán-Regierung unter Péter Magyar.

Bei einem russischen Raketenangriff starben in diesem Wohnhaus drei Menschen Foto: Sabine am Orde

Das ärgert in der Ukraine viele, auch Menschen aus der Zivilgesellschaft. In Sachen Reformen bewege sich die Ukraine wie eine Schildkröte, heißt es dort. „Deutschland und die EU müssen uns pushen.“ Wenn alle Cluster geöffnet seien, gebe es keine Ausreden mehr. Dann liege der Ball eindeutig auf Seite der Ukraine.

„Das enttäuscht mich sehr“, sagt auch Halyna Jantschenko während des Abendessens im georgischen Restaurant. „Unsere Wirtschaft und unsere Demokratie sind weiter als in Bulgarien oder Rumänien.“ Beide Länder, in denen es viele Probleme gibt, sind seit fast 20 Jahren Mitglieder der EU. Auch in Sachen Korruption, sagt Jantschenko, mache die Ukraine Fortschritte. „Wenn gegen Jermak ermittelt werden kann, kann gegen jeden ermittelt werden.“ Andrij Jermak war lange der engste und mächtigste Vertraute von Selenskyj, im Mai nahm man ihn fest und steckte ihn wegen millionenschwerer Korruptionsvorwürfe in Untersuchungshaft.

Wer zum Anti-Corruption Action Center will, muss in einen kleinen, klapprigen Aufzug steigen. Im Besprechungsraum unter dem Dach bearbeitet Daria Kaleniuk die Fernbedienung der Klimaanlage, das Gebläse ist kurzzeitig ausgefallen. Angesichts der 35 Grad, die inzwischen draußen gemessen werden, ist es dennoch angenehm hier. Kaleniuk ist Geschäftsführerin des Centers und deutlich skeptischer als Jantschenko. Es werde weiter versucht, die Antikorruptionsbehörden unter Druck zu setzen, sagt sie. Kaleniuks Organisation setzt sich für schnellere Reformen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit ein, die zu langsam vorangingen. So sei zum Beispiel ein Gesetz zur Reform des State Bureau of Investigation, einer Strafverfolgungsbehörde, die auch gegen Militärs und Beamte ermitteln kann, noch immer nicht in das Parlament eingebracht. Sie vermutet als Grund dafür, dass die Regierung die Spitze der Behörde nach den alten Regeln noch einmal neu besetzen wolle.

Ob Hofreiter eine Anlage der Energieinfrastruktur besuchen kann, war bis zuletzt unklar. Dann darf er aber doch. Weil diese Angriffsziel der Russen ist, sind die Sicherheitsmaßnahmen streng. Deshalb dürfen darüber keine Details in der Zeitung stehen, auch Beschreibungen gelte es zu unterlassen. Weitergegeben werden später aber einige Fotos, die ein Mitarbeiter des Energieministeriums während Hofreiters Besuchs aufgenommen hat. Eines zeigt ein gut zwei Meter großes, tonnenähnliches Ding aus dickem, rostigem Metall. Drinnen ist ein Brett, auf dem zwei Menschen zusammengequetscht sitzen können, drum herum liegen aufgestapelte Sandsäcke. Wenn in der Region Kyjiw Luftalarm ist, können sich Mitarbeiter hier verschanzen. Weil die Anlage zentral für die Energieversorgung ist, müssen immer mindestens zwei Mitarbeiter vor Ort sein, auch bei Luftalarm. In den vergangenen Monaten gab es hier Dutzende russischer Angriffe. „Stellen Sie sich mal vor, Sie sitzen da drin und oben schlägt eine Bombe ein“, sagt Hofreiter und schüttelt den Kopf. Der Krieg ist hier wieder ganz nah.

Das Momentum ist gerade wieder viel stärker auf der Seite der Ukraine, glaubt auch Hofreiter. „Russland ist unter Druck“

Vom linken Öko zum Ukraine-Unterstützer

Hofreiter ist jetzt zum siebten Mal in der Ukraine, mindestens einmal im Jahr will er vor Ort sein, auch um den Menschen zu zeigen, dass sie nicht vergessen werden. Wie wichtig es sei, dass er komme, hört er bei nahezu jedem Gespräch – und das klingt durchaus ehrlich gemeint. Während sein aktueller Besuch öffentlich in Deutschland kaum wahrgenommen wird, hat der erste für mächtig Wirbel gesorgt. Im April 2022, zwei Monate nach Beginn der russischen Vollinvasion, reiste er zusammen mit FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und SPD-Außenpolitiker Michael Roth. Einige Rada-Abgeordnete, darunter Halyna Jantschenko, hatten sie eingeladen. Die drei Ausschussvorsitzenden aus der Ampelkoalition waren die ersten deutschen Politiker vor Ort. Weil Kanzler Olaf Scholz damals zögerte und schlecht kommunizierte, sorgte die Reise für viel Aufmerksamkeit. Die drei galten innerhalb der Ampel bald als die größten Ukraine-Unterstützer, manche nannten sie Bellizisten. Kriegstreiber.

Die Öffentlichkeit lernte damals einen neuen Anton Hofreiter kennen. Die meisten hatten den langhaarigen Grünen aus Oberbayern, der von allen Toni genannt wird und der zum linken Flügel der Partei gehört, vor allem als Öko einsortiert. Jetzt aber ratterte er in der Talkshow von Markus Lanz Waffengattungen herunter und forderte ein Energieembargo gegen Russland. Inzwischen sind auch die Haare kürzer geworden.

Hofreiter besucht eine Anlage der Energie­infrastruktur Foto: Energieministerium der Ukraine

Hofreiter wäre in der Ampelregierung gerne Minister geworden, am Ende blieb nur der Vorsitz des Europaausschusses für ihn. In der Öffentlichkeit setzte sich schnell die Erzählung durch, hier müsse sich jemand mangels Alternativen neu erfinden. Allerdings hat er sich schon früher für Waffengattungen und Militär interessiert, so erzählt er es zumindest. Seit 1995 war er Vorsitzender des Kreisverbands München-Land, 1998 kamen die Grünen zum ersten Mal an die Regierung, 1999 stand auf dem Sonderparteitag die Abstimmung zum Kosovokrieg an. Viele Grüne haderten massiv mit der Zustimmung, Hofreiter votierte dafür. „Ich habe damals schon versucht, einfach zu verstehen, was da los ist. Und unsere Mitglieder faktenbasiert zu informieren.“ Die Entscheidung habe so manchen Kreisverband zerlegt.

In vielen Gesprächen, die Hofreiter in Kyjiw führt, geht es auch um Polen und den aktuellen Konflikt zwischen den beiden Ländern. Verständnis dafür, dass der polnische Präsident Karol Nawrocki, natürlich auch aus innenpolitischen Gründen, Selenskyj eine hohe Auszeichnung aberkannt hat, scheint hier kaum jemand zu haben. Bestenfalls heißt es, man solle die Bewertung doch Historikern überlassen, jetzt gebe es Wichtigeres. Man hat hier offenbar das Gefühl, Polen würden ihnen in den Rücken fallen. Die Kontroverse aber hat Selensky ausgelöst, der Ende Mai einer Armeeeinheit den Namen „Helden der UPA“ gegeben hatte. Die Ukrainische Aufstandsarmee, kurz UPA, kämpfte nach dem Zweiten Weltkrieg gegen den Sowjetstaat, während des Krieges aber hatte sie Massaker an Zehntausenden Polen und Juden in der Westukraine verübt. „Dass die Auseinandersetzung in dieser Schärfe heute wieder hervorbricht, hat mich überrascht“, sagt Hofreiter.

Der Ärger sitzt auch auf der polnischen Seite tief. Ob er sich auch auf den ukrainisch-polnischen Grenzverkehr ausübt, kann man nur vermuten. Die Polen jedenfalls lassen den Nachtzug, mit dem Hofreiter zurückreist, ohne ersichtlichen Grund vor der Grenze anderthalb Stunden stehen. Als er dann endlich im Bahnhof von Przemyśl einfährt, dürfen die Reisenden den Zug nicht verlassen. Hofreiter wird unruhig, er will den Anschlusszug nicht verpassen. Und verärgert ist er jetzt auch. Irgendwann drängelt er sich an der Schlange vorbei, tritt an die Tür und brüllt über den Bahnhof: „I am a diplomat and I don’t have more time.“ Dann darf er aussteigen.

Kurz nachdem der Grüne wieder in Berlin angekommen ist, beginnt in Kyjiw der Luftalarm. Bei dem schweren Angriff auf die ukrainische Hauptstadt werden über 30 Menschen getötet. Drei Tage später kommen bei einem weiteren Angriff neue Opfer hinzu.