piwik no script img

Tiefflugminister erbost Adligen

Hamburg/Bonn (ap) - Der Streit um die Tiefflüge bringt Verteidigungsminister Rupert Scholz in immer heftigere Turbulenzen. Selbst Politiker der Koalition starteten am Wochenende scharfe Angriffe auf den Minister, der FDP -Vorsitzende Otto Graf Lambsdorff zeigte sich sogar „erbost“ über das Durcheinander auf der Bonner Hardthöhe. Die Grünen nannten den Minister eine „Gefahr für den Frieden“ und forderten seinen Rücktritt. Lambsdorff warf der Union fehlende Koordination vor. In einem Interview der 'Welt am Sonntag‘ sagte er: „Wir sind nicht nur erstaunt, sondern langsam auch erbost über die vielen sich widersprechenden Äußerungen etwa zum Thema Tiefflüge, zum Thema Wehrpflichtverlängerung und zum Thema Modernisierung atomarer Kurzstreckenwaffen.“ Lambsdorffs Parteifreund, der rheinland-pfälzische FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle, schlug in die selbe Kerbe: Er warf dem CDU-Politiker am Samstag in Mainz fehlende „menschliche Wärme und Sensibilität“ vor. Scholz mache „alles andere als einen guten Eindruck“. Brüderle hatte sich schon einmal indirekt für den Rücktritt des Ministers ausgesprochen.

Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen