Tesla-Fabrik in Grünheide: Polizei löst Protestcamp auf
Die Polizei räumt das Protestcamp gegen den Ausbau der Tesla-Fabrik in Brandenburg. Am Montag sollten Bodenuntersuchungen beginnen.
Laut Kardels sei die Versammlung „nur noch darauf ausgerichtet, die Sondierungsarbeiten“ zu verhindern. Auf Anweisung der Gemeinde Grünheide sollten am Montag in einem Teilbereich des Camps Untersuchungen des Bodens auf Munitionsreste beginnen. Der Aufforderung der Polizei, das Gelände zu diesem Zwecke vorübergehend zu verlassen – eine Auflösung sei nicht beabsichtigt, hieß es –, waren die Demonstrant:innen jedoch nicht nachgekommen und verschanzten sich stattdessen in den Bäumen.
Nach Verkündung der Auflösung hätten einige Klimaaktivist:innen das Camp, bestehend aus insgesamt 20 Baumhäusern, freiwillig verlassen, so die Polizeisprecherin. Eine unbestimmte Zahl befände sich aber weiterhin in den Baumhäusern und -kronen. Höhenretter der Polizei seien im Einsatz, um die Personen herauszuholen. Am Montag waren bereits sechs Aktivist:innen von der Polizei herausgeholt worden. Dabei sei es auch zu „Auseinandersetzungen“ gekommen, so Kardels.
Ob die Polizei nach einer abgeschlossen Räumung damit beginnen werde, das Camp samt der Baumhäuser abzubauen, sagte Kardels nicht. Da auch alle Ersatzversammlungen untersagt sind und eine gerichtliche Überprüfung nur im Nachgang möglich ist, gilt dies aber als wahrscheinlich.
Monatelange Waldbesetzung
Mit dem „Tesla stoppen“- Camp protestieren Aktivist:innen seit Ende Februar gegen einen Ausbau der Autofabrik. Diese habe insbesondere für die Wasserversorgung in der Region dramatische Auswirkungen. Auch eine Volksbefragung in der Gemeinde Grünheide im Landkreis Oder-Spree hatte sich gegen eine Werkserweiterung ausgesprochen. Doch der nicht-bindende Entscheid wird von der Gemeindevertretung ignoriert.
Obwohl Tesla seine eigenen Ausbauabsichten wegen eines mangelndes Absatzes zunächst auf Eis gelegt hat, gab die Gemeinde im Oktober eine erste Genehmigung für einen Fabrikausbau. Ein entsprechender Bebauungsplan war im Mai beschlossen worden. Arbeiten für einen neuen Güterbahnhof haben bereits begonnen.
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