Terrorverdacht in Schweden: Mutmaßliche Islamisten festgenommen
Sicherheitskräfte in Schweden haben wegen Terrorverdachts fünf Personen festgenommen. Die Pläne stünden im Zusammenhang mit Protesten nach einer Koranverbrennung.
afp/dpa | Wegen Terrorverdachts haben Sicherheitskräfte in Schweden fünf mutmaßliche Islamisten festgenommen. Die Pläne stünden im Zusammenhang mit Protesten nach einer Koranverbrennung im Januar, teilte der Nachrichtendienst Säpo am Dienstag mit. „Wir gehen davon aus, dass es internationale Verbindungen gibt, insbesondere zur Terrororganisation IS“, sagte die zuständige Abteilungsleiterin Susanna Trehörning der Nachrichtenagentur TT zufolge. Die fünf Männer seien bei abgestimmten Einsätzen in den Städten Eskilstuna, Linköping und Strängnäs festgenommen worden.
Der Geheimdienst geht nach eigenen Angaben nicht davon aus, dass ein Anschlag unmittelbar bevorstand. Allerdings müsse er oftmals frühzeitig auf mögliche Bedrohungen reagieren.
Eine islamfeindliche Koranverbrennung in Schweden im Januar hatte für Ärger mit dem Nato-Mitglied Türkei gesorgt. Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte als Reaktion gedroht, Schweden könne bei seinem Nato-Antrag nicht mit seiner Unterstützung rechnen. Ankara blockiert Schwedens geplanten Beitritt zu dem Verteidigungsbündnis seit langem. Alle 30 Nato-Mitglieder müssen den Beitritten zustimmen, 28 haben das bereits getan. Nur Ungarn und die Türkei fehlen noch. Den Widerstand gegen einen Beitritt Finnlands hatte Ankara kürzlich aufgegeben, das Nachbarland Schwedens wurde deshalb am Dienstag das 31. Mitglied.
Nach der Koranverbrennung eines islamfeindlichen Aktivisten habe es einen deutlichen Anstieg von Drohungen gegen Schweden und schwedische Interessen gegeben, sagt Trehörning. Die Staatsanwaltschaft muss bis Karfreitag entscheiden, ob sie die fünf Männer in Untersuchungshaft nimmt.
Ein schwedisches Gericht hat außerdem eine Polizeianordnung gekippt, die im Februar zwei geplante Demonstrationen mit Koranverbrennungen verboten hatte. Die Sicherheitsbedenken der Polizei hätten nicht ausgereicht, um das von der Verfassung verbriefte Demonstrationsrecht einzuschränken, erklärte das oberste Verwaltungsgericht am Dienstag. Nach den Worten von Richterin Eva-Lotta Hedin hatte „die Polizei keine ausreichende Grundlage für ihre Entscheidungen“.
Die beiden geplanten Demonstrationen sollten im Februar vor der türkischen und irakischen Botschaft stattfinden, doch in einem seltenen Schritt verbot die Polizei die Kundgebungen. Als Begründung führte sie an, die Bedrohung von Schwedens Sicherheit sei nach einer ähnlichen Aktion im Januar deutlich gestiegen.
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