Termin der Bundestagswahl 2021: Wählen gehen am 26. September

Schon im November hat das Kabinett den 26. September 2021 als Termin für die nächste Bundestagswahl festgelegt. Nun hat der Bundespräsident zugestimmt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kommt mit Mund-Nasen-Schutz zur Veranstaltung

Hat zugestimmt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: Wolfgang Kumm/dpa

BERLIN dpa/afp | Die nächste Bundestagswahl findet am 26. September 2021 statt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fertigte auf Empfehlung der Bundesregierung die entsprechende Anordnung aus, wie das Bundespräsidialamt am Mittwoch mitteilte. Das Bundeskabinett hatte sich Ende November für dieses Datum ausgesprochen.

Nach Angaben der Regierung von Ende November muss die Wahl den Vorgaben des Grundgesetzes zufolge zwischen dem 25. August und dem 24. Oktober 2021 abgehalten werden. Bei der Empfehlung für den 26. September hätten unter anderem die Termine der Schulferien in den Bundesländern eine Rolle gespielt.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte sich im November, bevor er den Termin dem Kabinett vorschlug, bereits wegen Ferienterminen mit den Ländern abgestimmt. „Da die Termine für Wahlen zum Deutschen Bundestag nicht mit Ferienzeiten kollidieren sollen, kommen für die nächste Bundestagswahl nur der 19. oder der 26. September 2021 in Frage. Alle anderen Termine überschneiden sich entweder mit den Zeiträumen für die Sommer- oder die Herbstferien in mehreren Ländern“, so Seehofer damals. Die Länder und die im Bundestag vertretenen Parteien hätten sich mehrheitlich für den 26. September ausgesprochen. Der Bundeswahlleiter habe keine Einwände angemeldet.

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