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Tatverdächtige in der KriminalstatistikSchünemann fordert Migrantendatei

Bisher wird in der Kriminalstatistik erfasst, ob Tatverdächtige einen deutschen Pass haben, oder nicht. Niedersachsens Innenminister will Straftaten von Deutschen mit Migrationshintergrund separat speichern.

Liefert vor der Innenministerkonferenz streitbare Vorschläge: Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann.

Bild: dpa

BERLIN ap/dpa Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat gefordert, Straftaten junger Migranten in der Polizeilichen Kriminalstatistik separat zu erfassen. "Das ist bundesweit nötig, um ein differenzierteres Bild zu erhalten. Dadurch sind gezielte Präventionsmaßnahmen gegen Jugendgewalt besser möglich", sagte Schünemann der Zeitung Die Welt. Bislang enthält die jährliche Kriminalstatistik nur Angaben über deutsche und nichtdeutsche Tatverdächtige.

Entsprechende Vorschläge will Schünemann den Innenministern von Bund und Ländern machen, die sich auf ihrer bis Freitag dauernden Herbstkonferenz in Potsdam mit der Jugendgewalt befassen. Hamburg schlage laut den Beschlussvorschlägen der IMK einen "länderoffenen Modellversuch zur Erprobung der Erfassung des Migrationshintergrundes" vor. Auch Bayern unterstütze den Vorstoß.

Schünemann kritisierte außerdem den Widerstand mehrerer SPD-Länder gegen das BKA-Gesetz, dass dem Bundeskriminalamt unter anderem Online-Durchsuchungen erlauben soll. "Die SPD-Bundesspitze muss ihre Leute in den Ländern zur Räson bringen. Sonst ist sie nicht regierungsfähig", sagte Schünemann. Er rechnet mit der Anrufung des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag. Dass die Union der SPD dort große Gesetzesänderungen zugestehen wird, schließt er aus: "Das Verfahren muss schnell sein. Substanziell kann nichts mehr verändert werden, höchstens noch ein Komma", sagte Schünemann.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

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21 Kommentare

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  • L
    Leidkultur

    Warum soll öffentlich gemacht werden, was ich ohnehin schon weiß?

    Die Tragik der Deutschen in diesem Land besteht doch nicht zuletzt darin, dass solch elenden Typen wie Schünemann sich bitterernster Entwicklungen bedienen, um ihre politische Überlebensstrategie darauf abzustützen. Solche Themen bei Bedarf aufzukochen, um sie nach Einsammlung der nötigen Stimmen der Gutgläubigen wieder einschlafen zu lassen - das ist die elende Methode dieser Leute.

  • HL
    Hans Lotus

    Michael Klein:

     

    Aufgrund welcher Sätze meines Postings kommen Sie bitte zu ihren völlig abstrusen Schlussfolgerungen?

  • MK
    Michael Klein

    @Hans Lotus!

     

    Solange solche Denke wie Die hier von Ihnen Herr Lotus (Sie gestatten, dass ich Sie zitiere) noch in unserem Lande herrscht (pervertiertes Obrigkeitsdenken), wird es kaum möglich sein, rechtes, antisemitisches und fremdenfeindliches Gedankengut zu bekämpfen!

  • M
    Mahmoud

    Die Deutschen fangen also schon wieder an Menschen zu kriminalisieren und dann wegzusperren. Das gab es bei euch doch schon mal! Nur damit das in eure Gehirne reingeht: Nicht die Muslime (und die meint ihr doch!) sind kriminell, sondern ihr. Eure Gesellschaft mit euren perversen Werten bringen doch die jungen Muslime vom wahren Glauben ab. Das würde euch auch jeder Imam sagen, wenn ihr ihn denn hören wolltet. Aber solange der Westen den Islam unterdrückt, solange ihr euch lieber mit eurer Islamophobie bschäftigt als mit dem Islam, klagt nicht. Ihr habt es nicht anders verdient. Ändert doch erst mal eure bankrotte Gesellschaft. Wir Muslime haben es langsam satt, eure Opfer zu sein. Aber wir bleiben auch nicht sprachlos.

    "Der Verweis auf einen drohenden Holocaust an Muslimen ist daher nicht zufällig: Als vermeintliches Opfer einer feindlichen Umwelt spricht umso mehr dafür, sich auf seine "eigenen" Werte und Besonderheiten zu besinnen und sich von der übrigen Gesellschaft zu distanzieren." (ufuq)

    "Assimilation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit" (Erdogan)

  • A
    andi

    man löst mit überwachung keine probleme! wann werden politiker endlich einsehen, dass damit nur probleme geschürt werden!

    sperrt man leute in gefängnisse, löst das auch keine sozialen probleme, es schürt diese nur.

    wir müssen aufhören unsere rache- und machtgelüste in die politik zu mischen, um gute innenpolitik zu machen und nicht leute unter druck setzen und vorurteile schüren!

    soziale probleme wird man nicht mit asozialem maßnahmen lösen können...

  • HL
    Hans Lotus

    Solange solche Denke wie die hier von "manni" noch im Lande herrscht, werden wir uns der Problematik nie wirklich annähern können.

    Sind nicht sonst eher die Linken schwere Gegner von Pauschalisierungen? Aber z. B. mit dem Wort "Jugendkriminalität" haben sie kein Problem - obwohl jeder im Land in der Zwischenzeit weiß, daß es die Jugendkriminalität nicht gibt, sondern daß hier bestimmte ethnische Gruppen herausstechen.

     

    Das Aufzudecken hat nichts mit Rassismus zu tun sondern ist Basis einer sachgerechten Herangehensweise an das Problem. Und wir können Hunderttausend Sozialarbeiter auf die Straßen schicken - diejenigen der Zuwanderer, die sich nicht erreichen lassen wollen, werden wir auch so nicht erreichen. Und genau die werden dann wieder jammern, daß ihnen die "Perspektive" fehlen würde.

     

    Kein Wunder, wenn es "uncool" ist, die deutsche Sprache zu lernen und zur Schule zu gehen. Und ja, letztendlich wäre auch die Abschiebung eine geeignete Maßnahme, um Leute aus dem Land zu bekommen, die hier nur Stunk machen wollen und um den sozialen Frieden in Deutschland langfristig zu wahren.

     

    Und wer immer etwas von Perspektivlosigkeit, mehr Präventionsmaßnahmen usw. daherredet, meint sicher, daß diese Maßnahmen besonders für die Heerscharen arbeitloser Griechen, Italiener, Spanier, Japaner, Engländer, Kroaten ist - oder vielleicht doch nicht?

     

    Auch linke "Gutmenschen" sollten endlich mal zur Kenntnis nehmen, daß man Leute nicht integrieren kann, die sich nicht integrieren lassen wollen!

  • M
    manni

    "...nötig, um ein differenzierteres Bild zu erhalten. Dadurch sind gezielte Präventionsmaßnahmen gegen Jugendgewalt besser möglich."

     

    Das einzige Bild, welches mir erhalten bleibt, ist eine braungefärbte CDU. Mit solchen Statistiken könnte der Rassismus weiter geschürt werden.

     

    Und viel wichtiger ist, dass "Präventionsmaßnahmen" seit Jahren abgebaut werden. Die Gelder für soziale Projekte und Stellen für Sozialarbeiter/Streetworker werden ohne Rücksicht auf Verluste weggestrichen. Außerdem fehlt vielen Jugendlichen eine Perspektive. Das Ergebnis der Streichungen ist die Grundlage für die Statistiken, die Herr Schünemann anstrebt.

     

    Was versteht denn die Union unter "Präventionsmaßnahmen"? Abschiebung?

  • L
    Leidkultur

    Warum soll öffentlich gemacht werden, was ich ohnehin schon weiß?

    Die Tragik der Deutschen in diesem Land besteht doch nicht zuletzt darin, dass solch elenden Typen wie Schünemann sich bitterernster Entwicklungen bedienen, um ihre politische Überlebensstrategie darauf abzustützen. Solche Themen bei Bedarf aufzukochen, um sie nach Einsammlung der nötigen Stimmen der Gutgläubigen wieder einschlafen zu lassen - das ist die elende Methode dieser Leute.

  • HL
    Hans Lotus

    Michael Klein:

     

    Aufgrund welcher Sätze meines Postings kommen Sie bitte zu ihren völlig abstrusen Schlussfolgerungen?

  • MK
    Michael Klein

    @Hans Lotus!

     

    Solange solche Denke wie Die hier von Ihnen Herr Lotus (Sie gestatten, dass ich Sie zitiere) noch in unserem Lande herrscht (pervertiertes Obrigkeitsdenken), wird es kaum möglich sein, rechtes, antisemitisches und fremdenfeindliches Gedankengut zu bekämpfen!

  • M
    Mahmoud

    Die Deutschen fangen also schon wieder an Menschen zu kriminalisieren und dann wegzusperren. Das gab es bei euch doch schon mal! Nur damit das in eure Gehirne reingeht: Nicht die Muslime (und die meint ihr doch!) sind kriminell, sondern ihr. Eure Gesellschaft mit euren perversen Werten bringen doch die jungen Muslime vom wahren Glauben ab. Das würde euch auch jeder Imam sagen, wenn ihr ihn denn hören wolltet. Aber solange der Westen den Islam unterdrückt, solange ihr euch lieber mit eurer Islamophobie bschäftigt als mit dem Islam, klagt nicht. Ihr habt es nicht anders verdient. Ändert doch erst mal eure bankrotte Gesellschaft. Wir Muslime haben es langsam satt, eure Opfer zu sein. Aber wir bleiben auch nicht sprachlos.

    "Der Verweis auf einen drohenden Holocaust an Muslimen ist daher nicht zufällig: Als vermeintliches Opfer einer feindlichen Umwelt spricht umso mehr dafür, sich auf seine "eigenen" Werte und Besonderheiten zu besinnen und sich von der übrigen Gesellschaft zu distanzieren." (ufuq)

    "Assimilation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit" (Erdogan)

  • A
    andi

    man löst mit überwachung keine probleme! wann werden politiker endlich einsehen, dass damit nur probleme geschürt werden!

    sperrt man leute in gefängnisse, löst das auch keine sozialen probleme, es schürt diese nur.

    wir müssen aufhören unsere rache- und machtgelüste in die politik zu mischen, um gute innenpolitik zu machen und nicht leute unter druck setzen und vorurteile schüren!

    soziale probleme wird man nicht mit asozialem maßnahmen lösen können...

  • HL
    Hans Lotus

    Solange solche Denke wie die hier von "manni" noch im Lande herrscht, werden wir uns der Problematik nie wirklich annähern können.

    Sind nicht sonst eher die Linken schwere Gegner von Pauschalisierungen? Aber z. B. mit dem Wort "Jugendkriminalität" haben sie kein Problem - obwohl jeder im Land in der Zwischenzeit weiß, daß es die Jugendkriminalität nicht gibt, sondern daß hier bestimmte ethnische Gruppen herausstechen.

     

    Das Aufzudecken hat nichts mit Rassismus zu tun sondern ist Basis einer sachgerechten Herangehensweise an das Problem. Und wir können Hunderttausend Sozialarbeiter auf die Straßen schicken - diejenigen der Zuwanderer, die sich nicht erreichen lassen wollen, werden wir auch so nicht erreichen. Und genau die werden dann wieder jammern, daß ihnen die "Perspektive" fehlen würde.

     

    Kein Wunder, wenn es "uncool" ist, die deutsche Sprache zu lernen und zur Schule zu gehen. Und ja, letztendlich wäre auch die Abschiebung eine geeignete Maßnahme, um Leute aus dem Land zu bekommen, die hier nur Stunk machen wollen und um den sozialen Frieden in Deutschland langfristig zu wahren.

     

    Und wer immer etwas von Perspektivlosigkeit, mehr Präventionsmaßnahmen usw. daherredet, meint sicher, daß diese Maßnahmen besonders für die Heerscharen arbeitloser Griechen, Italiener, Spanier, Japaner, Engländer, Kroaten ist - oder vielleicht doch nicht?

     

    Auch linke "Gutmenschen" sollten endlich mal zur Kenntnis nehmen, daß man Leute nicht integrieren kann, die sich nicht integrieren lassen wollen!

  • M
    manni

    "...nötig, um ein differenzierteres Bild zu erhalten. Dadurch sind gezielte Präventionsmaßnahmen gegen Jugendgewalt besser möglich."

     

    Das einzige Bild, welches mir erhalten bleibt, ist eine braungefärbte CDU. Mit solchen Statistiken könnte der Rassismus weiter geschürt werden.

     

    Und viel wichtiger ist, dass "Präventionsmaßnahmen" seit Jahren abgebaut werden. Die Gelder für soziale Projekte und Stellen für Sozialarbeiter/Streetworker werden ohne Rücksicht auf Verluste weggestrichen. Außerdem fehlt vielen Jugendlichen eine Perspektive. Das Ergebnis der Streichungen ist die Grundlage für die Statistiken, die Herr Schünemann anstrebt.

     

    Was versteht denn die Union unter "Präventionsmaßnahmen"? Abschiebung?

  • L
    Leidkultur

    Warum soll öffentlich gemacht werden, was ich ohnehin schon weiß?

    Die Tragik der Deutschen in diesem Land besteht doch nicht zuletzt darin, dass solch elenden Typen wie Schünemann sich bitterernster Entwicklungen bedienen, um ihre politische Überlebensstrategie darauf abzustützen. Solche Themen bei Bedarf aufzukochen, um sie nach Einsammlung der nötigen Stimmen der Gutgläubigen wieder einschlafen zu lassen - das ist die elende Methode dieser Leute.

  • HL
    Hans Lotus

    Michael Klein:

     

    Aufgrund welcher Sätze meines Postings kommen Sie bitte zu ihren völlig abstrusen Schlussfolgerungen?

  • MK
    Michael Klein

    @Hans Lotus!

     

    Solange solche Denke wie Die hier von Ihnen Herr Lotus (Sie gestatten, dass ich Sie zitiere) noch in unserem Lande herrscht (pervertiertes Obrigkeitsdenken), wird es kaum möglich sein, rechtes, antisemitisches und fremdenfeindliches Gedankengut zu bekämpfen!

  • M
    Mahmoud

    Die Deutschen fangen also schon wieder an Menschen zu kriminalisieren und dann wegzusperren. Das gab es bei euch doch schon mal! Nur damit das in eure Gehirne reingeht: Nicht die Muslime (und die meint ihr doch!) sind kriminell, sondern ihr. Eure Gesellschaft mit euren perversen Werten bringen doch die jungen Muslime vom wahren Glauben ab. Das würde euch auch jeder Imam sagen, wenn ihr ihn denn hören wolltet. Aber solange der Westen den Islam unterdrückt, solange ihr euch lieber mit eurer Islamophobie bschäftigt als mit dem Islam, klagt nicht. Ihr habt es nicht anders verdient. Ändert doch erst mal eure bankrotte Gesellschaft. Wir Muslime haben es langsam satt, eure Opfer zu sein. Aber wir bleiben auch nicht sprachlos.

    "Der Verweis auf einen drohenden Holocaust an Muslimen ist daher nicht zufällig: Als vermeintliches Opfer einer feindlichen Umwelt spricht umso mehr dafür, sich auf seine "eigenen" Werte und Besonderheiten zu besinnen und sich von der übrigen Gesellschaft zu distanzieren." (ufuq)

    "Assimilation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit" (Erdogan)

  • A
    andi

    man löst mit überwachung keine probleme! wann werden politiker endlich einsehen, dass damit nur probleme geschürt werden!

    sperrt man leute in gefängnisse, löst das auch keine sozialen probleme, es schürt diese nur.

    wir müssen aufhören unsere rache- und machtgelüste in die politik zu mischen, um gute innenpolitik zu machen und nicht leute unter druck setzen und vorurteile schüren!

    soziale probleme wird man nicht mit asozialem maßnahmen lösen können...

  • HL
    Hans Lotus

    Solange solche Denke wie die hier von "manni" noch im Lande herrscht, werden wir uns der Problematik nie wirklich annähern können.

    Sind nicht sonst eher die Linken schwere Gegner von Pauschalisierungen? Aber z. B. mit dem Wort "Jugendkriminalität" haben sie kein Problem - obwohl jeder im Land in der Zwischenzeit weiß, daß es die Jugendkriminalität nicht gibt, sondern daß hier bestimmte ethnische Gruppen herausstechen.

     

    Das Aufzudecken hat nichts mit Rassismus zu tun sondern ist Basis einer sachgerechten Herangehensweise an das Problem. Und wir können Hunderttausend Sozialarbeiter auf die Straßen schicken - diejenigen der Zuwanderer, die sich nicht erreichen lassen wollen, werden wir auch so nicht erreichen. Und genau die werden dann wieder jammern, daß ihnen die "Perspektive" fehlen würde.

     

    Kein Wunder, wenn es "uncool" ist, die deutsche Sprache zu lernen und zur Schule zu gehen. Und ja, letztendlich wäre auch die Abschiebung eine geeignete Maßnahme, um Leute aus dem Land zu bekommen, die hier nur Stunk machen wollen und um den sozialen Frieden in Deutschland langfristig zu wahren.

     

    Und wer immer etwas von Perspektivlosigkeit, mehr Präventionsmaßnahmen usw. daherredet, meint sicher, daß diese Maßnahmen besonders für die Heerscharen arbeitloser Griechen, Italiener, Spanier, Japaner, Engländer, Kroaten ist - oder vielleicht doch nicht?

     

    Auch linke "Gutmenschen" sollten endlich mal zur Kenntnis nehmen, daß man Leute nicht integrieren kann, die sich nicht integrieren lassen wollen!

  • M
    manni

    "...nötig, um ein differenzierteres Bild zu erhalten. Dadurch sind gezielte Präventionsmaßnahmen gegen Jugendgewalt besser möglich."

     

    Das einzige Bild, welches mir erhalten bleibt, ist eine braungefärbte CDU. Mit solchen Statistiken könnte der Rassismus weiter geschürt werden.

     

    Und viel wichtiger ist, dass "Präventionsmaßnahmen" seit Jahren abgebaut werden. Die Gelder für soziale Projekte und Stellen für Sozialarbeiter/Streetworker werden ohne Rücksicht auf Verluste weggestrichen. Außerdem fehlt vielen Jugendlichen eine Perspektive. Das Ergebnis der Streichungen ist die Grundlage für die Statistiken, die Herr Schünemann anstrebt.

     

    Was versteht denn die Union unter "Präventionsmaßnahmen"? Abschiebung?

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