Syrien-Friedensverhandlungen in Genf: Außenminister droht mit Abreise
Weil aus seiner Sicht keine funktionierenden Treffen zustande kommen, hat der syrische Außenminister mit seiner Abreise gedroht. Die Gespräche sind schwierig.
Der syrische Außenminister bei seiner Ankunft in Genf Bild: dpa
GENF dpa | Nach fast drei Jahren Bürgerkrieg in Syrien haben in Genf indirekte Friedensverhandlungen begonnen. Der syrische Außenminister Walid al-Muallim drohte mit einer vorzeitigen Abreise seiner Delegation. Diese werde Genf am Samstag verlassen, falls bis dahin keine „funktionierenden Arbeitstreffen“ zustande kommen sollten.
Zunächst traf der Syrien-Sondervermittler Lakhdar Brahimi am Freitag mit der Regierungsdelegation zusammen. Dem Vernehmen nach ging es dabei um Fragen zur Tagesordnung und den praktischen Ablauf der Gespräche. Aus regierungsnahen Kreisen hieß es, die syrische Führung werde möglicherweise eine Verschiebung der Gespräche verlangen.
Am Vorabend hatte es noch geheißen, die Konfliktparteien wollten zunächst gemeinsam mit Brahimi in einem Saal sitzen und erst später zu indirekten Gesprächen übergehen. Nach Äußerungen aus der Regierungsdelegation beschlossen die Oppositionellen jedoch am Morgen, vorerst nicht direkt mit der Delegation aus Damaskus zu verhandeln. Vize-Außenminister Faisal al-Mekdad sagte: „Ich höre Gerüchte, dass die andere Seite nicht dazu bereit ist.“
Eine UN-Sprecherin sagte, der internationale Syrien-Vermittler Brahimi werde am Nachmittag auch die Delegation der Opposition treffen. Grundlage der Verhandlungen ist die sogenannte Genf-1-Vereinbarung. Diese sieht unter anderem einen Waffenstillstand und die Bildung einer Übergangsregierung vor.
Während Al-Mekdad erklärte, seine Delegation sei bereit, die Genf-1-Vereinbarung anzuerkennen, sagte Buthaina Schaaban, eine Beraterin von Präsident Baschar al-Assad, vor Beginn der Gespräche in Genf: „Wir sind nach Genf gekommen, um gegen den Terrorismus zu kämpfen und sonst nichts.“ Das syrische Regime bezeichnet grundsätzlich alle Revolutionäre und Rebellen als Terroristen.
