Südschleswigscher Wählerverband: Neuer Parteichef gewählt
Der SSW ist mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten. Am Samstag hat die Partei der dänischen und friesischen Minderheit ihre Spitze verjüngt.
Der bisherige Vorsitzende Flemming Meyer war nach 16 Jahren an der Spitze der Partei der dänischen und friesischen Minderheiten nicht wieder zur Wahl angetreten. Die Delegierten verabschiedeten ihn am Samstag mit langanhaltendem Applaus. Bereits im vergangenen Jahr hatte Meyer sich nach elf Jahren im Landtag aus dem Parlament verabschiedet. Der 40-jährige Dirschauer rückte nach.
Damit habe der SSW einen Generationenwechsel vollzogen, um den ihn andere Parteien beneiden könnten, sagte der 69-jährige Meyer. Es freue ihn besonders, dass tüchtige junge, dynamische Leute übernähmen. „Ich kann also mit guten Gewissen heute den Stab an die nächste Generation weitergeben“, sagte Meyer. Er erinnerte daran, dass im SSW nun Männer und Frauen im Landesvorstand in Verantwortung sein werden, die im Alter von Anfang 20 bis Mitte 40 seien. Und auch der Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler gehöre mit 41 Jahren zur neuen Generation.
Der SSW war bei der Bundestagswahl erstmals seit 60 Jahren wieder angetreten und zum ersten Mal seit rund 70 Jahren wieder mit einem Abgeordneten in den Bundestag eingezogen. Als Partei einer nationalen Minderheit ist der SSW von der Fünf-Prozent-Hürde befreit. Er muss nur so viele Stimmen gewinnen, dass dem Wählerverband nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht. 3,2 Prozent im Norden reichten für ein Mandat. Fraktionslose Abgeordnete wie Seidler können im Bundestag keine Gesetzesinitiativen starten oder Plenardebatten beantragen. Ausschüssen dürfen sie als beratende Mitglieder mit Rede- und Antragsrecht angehören.
Seidler hält sich eine mögliche Mitwahl des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz offen. Sollte ein Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP auch Bezüge zur Minderheitenpolitik enthalten, „dann könnte es durchaus sein, dass meine Stimme dann auch den neuen Kanzler Scholz unterstützen würde“, sagte er gegenüber dpa. Das sei derzeit noch völlig offen. Als Beispiel nannte er eine Verankerung der Rechte nationaler Minderheiten im Grundgesetz.
Christian Dirschauer betonte auf dem Parteitag, er stehe für eine Weiterführung des bisherigen politischen Kurses des SSW. Er wolle, dass dieser weiterhin eine Minderheiten- und Regionalpartei sei – eine Partei, die einen klaren sozialen Kompass habe und die eine in der Region verankerte, verantwortliche Umwelt- und Klimaschutzpolitik führe.
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