: „Streubomben doch für die Türkei“
■ ARD-Magazin Monitor beruft sich auf niederländischen Außenminister
Die von der niederländischen Firma EUROMETAAL im Zweigwerk Liebenau bei Nienburg in Niedersachsen produzierten Granaten sind nach Angaben des ARD-Magazins „Monitor“ doch zum Export in die Türkei bestimmt. In einer Mitteilung beruft sich „Monitor“ auf eine schriftliche Erklärung des niederländischen Außenministers van den Broek vom 12. Oktober dieses Jahres.
Das Bundeswirtschaftsministerium in Bonn hatte nach Ausstrahlung des „Monitor“- Berichtes vom 23. November über das umstrittene Rüstungsgeschäft erklärt, die 18.000 mit Streubomben gefüllten Artilleriegeschosse seien für die Niederlande bestimmt. Eine Produktions-und Exportgenehmigung für die Türkei habe EUROMETAAL noch nicht gestellt.
In der Erklärung von Außenminister van den Broek heißt es nach Angaben von „Monitor“ dagegen weiter, EUROMETAAL habe die vertragliche Verpflichtung übernommen, noch im Jahr 1992 eine erste Lieferung von 18.000 Granaten des Typs M 483 in die Türkei zu schicken. Diese Munition werde derzeit in Liebenau fertiggestellt und danach in die Türkei ausgeführt.
Für die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Verden hatten sich gegen EUROMETAAL keine Anhaltspunkte für eine Straftat ergeben, weil sie als Bestimmungsziel der Granaten die Niederlande ansah. Die Bundesregierung hat bisher Waffenexporte in die Türkei davon abhängig gemacht, daß das Nato-Land diese nicht für die Kämpfe gegen die Kurden einsetzt. dpa
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