Streit um Afghanistan-Einsatz: Zurückweichen ist nicht

Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) fordert ein Bekenntnis der Deutschen zum Armeeeinsatz, andere Politiker gelüstet es nach Hubschraubern und Kampfjets.

Immer häufiger unter Beschuss: deutsche Soldaten in Afghanistan. Bild: ap

BERLIN taz | Es hat keine vierundzwanzig Stunden nach dem Tod der drei deutschen Soldaten gedauert, da war die Debatte um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr wieder in vollem Gang. Zu tief sitzt der Schock über den erneuten Zwischenfall in der Nähe von Kundus - und zu ungewiss ist die weitere Entwicklung in der zunehmend umkämpften nördlichen Region des Landes. "Wer uns angreift, der wird auch bekämpft", sagte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und gab damit die Regierungslinie vor: Zurückweichen ist nicht.

Mit dem Minister einig zeigte sich der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe (SPD), der von der Öffentlichkeit "ein klares Bekenntnis zum Einsatz" forderte. Es werde immer noch verdrängt, dass die Bundeswehr in Afghanistan "Krieg führt". Dem gegenüber verlangte der verteidigungspolitische Sprecher der Partei Die Linke, Paul Schäfer, eine schnelle Beendigung des Einsatzes. "Es war von vornherein ein Irrsinnsunternehmen", sagte Schäfer, jetzt brauche man "ein klares Abzugsdatum".

Innerhalb der Fraktionen ist mittlerweile besonders Streit über die Ausrüstung der Bundeswehr entbrannt. Kampfhubschrauber des Typs "Tiger" seien vor langer Zeit in der Industrie bestellt worden, aber frühestens 2012 einsetzbar. Der SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels beklagte, dass man besonders "zur Absicherung der Patrouillen diese Kampfhubschrauber jetzt braucht". "Die Franzosen haben hier eher reagiert", sagte Bartels.

"Die Weichen sind falsch gestellt worden", sagte die abrüstungspolitische Sprecherin der FDP, Elke Hoff, "die Probleme sind nicht 2012, sie sind heute." Man müsse nun prüfen, ob man nicht "woanders Hubschrauber herbekommt oder der Eurofighter eingesetzt werden kann". Hoff glaubt: "Jetzt ist Kreati- vität bei der Beschaffung gefragt."

Das sind Vorschläge, über die der grüne Verteidigungspolitiker Winfried Nachtwei nur den Kopf schütteln kann. "Absurd" sei die Diskussion um ein solches Jagdflugzeug, man kämpfe "doch nicht gegen eine Taliban-Luftwaffe". Nachtwei sagte, er mache "bei dem Bieterwettbewerb um neue Ausrüstung nicht mit". Man dürfe aber auch mit den Abzugsforderungen "nicht in die politische Falle der Taliban tappen", sagte Nachtwei.

Seit mehreren Wochen hat sich die Lage im Norden Afghanistans verändert und die Bedrohung der Bundeswehr zugenommen. Immer häufiger geraten Bundeswehrsoldaten auf Patrouillefahrt in der Region Kundus unter Beschuss, "zum Teil von dreißig, vierzig Mann", wie der SPD-Mann Bartels sagt.

"Die Aufständischen stützen sich dabei zunehmend auch auf Kämpfer aus Tschetschenien und Usbekistan", erläutert der Afghanistan-Experte der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Thomas Ruttig. "Die Kämpfer informieren sich mittlerweile auch im Internet", sagt er, "und wissen daher auch, dass die Deutschen durch die bevorstehenden Wahlen politisch vorsichtig agieren müssen." Laut Ruttig richten die Rebellen ihre Strategie dementsprechend aus: "Deshalb häufen sich die Anschläge." Nach Ansicht des Experten hätte man sich "wesentlich früher und intensiver im Gelände zeigen müssen", um der nun eskalierten Situation entgegenzuwirken.

Mittlerweile sei es zwar spät, ein engagiertes Eingreifen aber alternativlos, sagt Ruttig. Dass der Einsatz zudem nicht gefahrlos sei, dürfte "mittlerweile jedem klar sein". Aber dieses Risiko sei "von den verantwortlichen Politikern in Deutschland bisher nicht erklärt worden."

Comments

[Thomas H.]

Der Afghanistan Einsatz kam nur Zustande, da es Bestrebungen gibt, dass Deutschland in der UN/Weltsicherheitsrat ein größeres Gewicht hat.

 

DIES DIENT AUSSCHLIESSLICH ZUR BEFRIEDIGUNG VON POLITIKEREGOISMEN !!!

 

Wozu brauchen wir ein stärkeres Gewicht ? Um noch viel mehr Steuergelder (DIE EUCH POLITIKER NICHT GEHÖREN !!!) sinnlos rauszuwerfen.

 

Wie weit man dabei kommt haben die Supermächte UDSSR und USA schon gesehen. Die eine Supermacht gibt es nicht mehr, die andere schaut wie sie davon wieder weg kommt (abgesehen von der Sicherung von Rohstoffen)

 

NEIN - LIEBE POLITIKER UNSERE FREIHEIT UND UNSER LAND WIRD NICHT AM HINDUKUSCH VERTEIDIGT - DER ANGRIFF KOMMT VON INNEN !!!

UND DER FISCH STINKT AM KOPF ZUERST - UND WIE !!!

 

Wenn die USA nicht ständig andere Länder angreifen würden, dann gäbe es das Problem mit dem Terrorismus (und dem Hass der Moslems auf den Westen) nicht (zumindest nicht in dieser ausgeprägten Form).

Die Armut und Wehrlosigkeit gegen den Westen, die mangelnde Bildung und der Fanatismus das sind die Ursachen doch um einen Menschen zum Selbstmordanschlag zu bringen hat es nur eine Voraussetzung:

 

Er hat nichts mehr zu verlieren.

 

In diese Lage haben USA und Israel die Palästinenser gebracht. Dort finden die Terrorchefs den Nährboden und auch Unterstützer in andern arabischen Ländern für einen grausamen Krieg, der vor abolut nichts zurück schreckt. Im Gegenteil - je grausamer und hinterhältiger desto besser.

Dazu kommt noch religiöser Fanatismus, gegen so einen "Feind" kann man nicht gewinnen außer er wird vernichtet wie einst Kathargo vernichtet wurde.

Die Terroristen werden somit indirekt im Westen "erzeugt". Als Unterstützer der USA (so werden wir natürlich gesehen) sind wir (und auch die Bundeswehr) automatisch ins Visier der Fanatiker gekommen.

 

Was will der Westen machen wenn der Irre von Teheran Nuklearwaffen besitzt ? Vorher einmarschieren oder bombardieren um den Moslems wieder vorzuführen, dass sie nicht selbstbestimmt sind ?

Warten bis der Irre mit Atomwaffen angreift (Im Zweifel wird er das vermutlich machen) ?

 

DIE BUNDESWEHR HAT NICHTS IN AFGHANISTAN VERLOREN. WIR MÜSSEN KEINE VASALLEN DER USA SEIN. VERBÜNDET SEIN HEISST AUCH DEN PARTNER AUF IRRTÜMER HINZUWEISEN UND IHN WIEDER AUF DEN RECHTEN WEG FÜHREN - AUCH WENN MAN DER "KLEINE" VERBÜNDETE IST:

 

HOLT UNSERE JUNGS HEIM UND SPART DAS VIELE GELD.

 

Die Afghanen werden früher oder später selber mit ihren Problemen fertig. Afghanische Probleme sollten mit afghanischen Mitteln und auf einem afghanischen Weg geklärt werden. Wir müssen uns nicht überall einmischen. Das steht uns nicht zu und wir wollen es auch nicht.

[Rainer Niehaus]

Deutschland wird eben doch nicht am Hindukusch verteidigt. Und das Grundgesetzt Artikel 115a besagt eindeutig, was ein Verteidigungsfall ist. Somit hat die Bundeswehr in Afghanistan nichts zu suchen.

[Axel]

Die Friedensbewegung und ihre ablehnende Haltung zum Afghanistaneinsatz ist für die taz im Rahmen ihres Artikels über den "Streit über den Afghanistan-Einsatz" noch nicht einmal mit einem Satz erwähnenswert - da wird dem Leser/der Leserin überdeutlich und offensichtlich verdeutlicht, wieweit sich auch die taz von ca. 80% der Bevölkerung in Deutschland, die einen Kriegseinsatz in Afghanistan ablehnen, entfernt hat. Die Mainstreammedien mitsamt taz trommeln wieder...

[Volker Rockel]

Die Politiker und Ihre Interpretation von "Krieg" vor der Bundestagswahl!

 

 

Fakt ist: Die Bundeswehr ist in einem Land im Einsatz, 4795 Kilometer von der Heimat entfernt, dessen Kultur sie unzureichend kennt, dessen Religiosität ihr fremd ist, dessen Sprache sie nicht spricht und in dem es offensichtlich Kräfte gibt, die sie nicht vorbehaltlos willkommen heißen!

 

So stehen die Soldaten der Bundeswehr derzeit einem imaginären Feind gegenüber der von Teilen der einheimischen Bevölkerung unterstützt wird, der nicht eindeutig zu identifizieren ist, der räumlich nicht zu lokalisieren ist, der aus Hinterhalten kämpft, der Raketenwerfer einsetzt, der sich (ferngezündeter) Minen und Sprengfallen bedient und in der Lage ist Menschen zu motivieren, sich als Selbstmordattentäter zu opfern!

 

Wenn man dieses zusammenfassend bewertet muss man zwangsläufig zu dem Schluss kommen, dass sich die Soldaten der Bundeswehr nicht mehr auf einer Friedens- und Hilfsmission befinden, sondern mittendrin in einem veritablen Guerillakrieg, der sich gegen die Afghanische Staatsmacht richtet und die sie unterstützenden ausländischen Streitkräfte.- Der Feind nennt sich „Taliban“ und hat die Fähigkeit im Nachbarland Pakistan tausende von pakistanische Soldaten in Kämpfe zu verwickeln und deren Kräfte im Zweifel zu binden!

 

Und wie er nun mehr auch gegenüber den deutschen Streitkräften deutlich unter Beweis stellt, auch sie nach Belieben anzugreifen.

 

 

Fakt ist: Die Bewegungsfreiheit unserer Soldaten ist eingeschränkt, außerhalb der Lager ist eine Bewegung nur in gepanzerten Fahrzeugen möglich, die Einsatzfähigkeit im Gefecht ist durch das Fehlen schwerer Waffen und unzureichend gepanzerter Fahrzeuge begrenzt, die zwingend notwendige Luftunterstützung beschränkt sich auf den goodwill von Verbündeten; ein Gefecht mit verbundenen Waffen ist unmöglich, weil hierzu schlichtweg die notwendigen Kräfte und das Material fehlt; die Luftaufklärung ist beschränkt auf die vorhanden Kapazität vor Ort; eigene Feind- Aufklärung durch fehlende Sprachkenntnisse und fehlende Ortskenntnisse im Grunde genommen unmöglich.

 

Und so begegnen wir nun dem Phänomen, dass durch eine, in der Umsetzung durch die Ereignisse längst überholte politische Entscheidung, mehrere tausend deutsche Soldaten von der Politik angehalten werden einen Guerillakrieg zu führen, den sie gar nicht in der Lage sind zu führen!

 

 

Daraus folgt: Sofern man nunmehr nicht gewillt ist die politische Entscheidung des Afghanistan Einsatzes der Bundeswehr einer Überprüfung zu unterziehen,- ohne auch nur eine einzige Sekunde an das Thema Bundestagswahlen zu verschwenden - könnte bei objektiver Betrachtungsweise der Lage, eine Situation für unsere Soldaten in Afghanistan heraufbeschworen werden, die gemeinhin als kritisch bezeichnet wird!

 

 

Es gilt also nun die Lage in Afghanistan objektiv politisch neu zu bewerten und auch die Frage für unser Soldaten zu beantworten, ob und inwieweit der Bundeswehreinsatz überhaupt noch der ursprünglichen politischen Entscheidung entspricht? Und das heißt: alle Fakten auf den Tisch, Einbindung der Öffentlichkeit und Darlegung der Situation gegenüber denen, die in unserem Land immer noch der Souverän sind: Die Bürger dieses Landes!

 

 

Und weil es um Mitbürger geht, die als Soldaten in einer besonderen Verpflichtung zu diesem Staat stehen und in „Befehl und Gehorsam“ eingebunden sind, liegt es an uns Bürgern auf die Politik(er) einzuwirken und Klarheit in die politische Entscheidung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zu bringen!

 

Wohlgemerkt vor der Bundestagswahl! Denn danach beginnt wieder die Zeit der politischen Ohnmacht des Bürgers und es bleibt zu befürchten, das dann wieder das hinlänglich bekannte politische Taktieren des Verschleierns und Vertuschen beginnt, um irgendwie doch noch gegenüber der Öffentlichkeit zu rechtfertigen was man entschieden hat oder was man rechtzeitig besser anders entschieden hätte!

[t.s.]

Offensichtlich ein weiteres 'systemisches' Problem.

 

Daraus folgt dann:

a. Es kostet den Steuerzahler Milliarden und bringt ihm nichts.

b. Diese Milliarden fliessen vielmehr in die Taschen von special interest groups.

c. Obwohl alle Fachleute es ablehnen muss es fortgesetzt werden, weil es 'alternativlos' ist.

d. Die Politiker die es abnicken, werden später erklären von nichts gewusst zu haben.

e. Weiter werden dieselben Politiker erklären, dass man den bekanntermassen falschen Kurs fortsetzten muss - weil man ihn schon so lange verfolgt hat.

f. Die Sache wird am dicken Ende scheitern.

g. Es wird bisher noch nicht absehbare Konsequenzen haben, die über den schon bestehenden Schaden noch weit hinausgehen werden.

h. Die USA machen es - also machen wir es auch.

i. Zur Durchsetzung wird es erst vertuscht - und wer sich widersetzt wird mundtot gemacht.

j. An letzterem wirkt die Koalition, die von der WELT bis zur taz reicht, natürlich mit.

k. Diejenigen, die für das kriminelle Handeln verantwortlich sind werden niemals bestraft werden.

l. Bestraft werden vielmehr irgendwelche armen Schweine - vor allem jene, die in den Ländern unter Besatztung leben.

m. Die Anbeter des 'jüdischen Nationalstaats' auf arabischem Boden werden beweisen, dass a.-k. Zeichen von Antisemitismus sind - und jedwede Alternative eine tödliche Gefahr für Israel darstellt.

n. Daher ist es Teil unserer Staatsraison es zu wollen.

[Axel]

Interessant und entlarvend, daß Herr Repinski fast ausschließlich und breit Kriegsbefürworter und Vertreter von Truppen- und Kriegsgerät-Verstärkungen seitens CDU/SPD, FDP und Grünen zu Wort kommen läßt.

Bei soviel kreativen Vorschlägen zur Anmietung von Kampfhubschraubern, Einsatz von Eurofightern, "früherem und intensiverem Zeigen im Gelände", "klarem Bekenntnis zum Einsatz" kann Herr Repinski auf die Schnelle "vergessen", daß die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist.

Bislang sind 35 tote Bundeswehrsoldaten zu bedauern sowie geschätzte 10% traumatisierte Soldaten mit zunehmender Selbstmordrate. Mehrere Milliarden Steuergelder kostet der Einsatz in Afghanistan bereits. Von den beschönigenden "Kolateralschäden" bei der afghanischen Zivilbevölkerung und dem ausgeweiteten Drogenanbau ganz zu schweigen.

 

"Streit um Afghanistan" soll heißen mehr Soldaten, mehr Kriegsgerät, Ausweitung der Kriegseinsätze und neue Orden für den Einsatz in Afghanistan, nur über das was und wieviel wird geredet.

Die Linke ist die einzige im Bundestag vertretene Partei, die den Abzug der Bundeswehrsoldaten forderte und fordert.

[Jürgen Orlok]

Zitat:

Mittlerweile sei es zwar spät, ein engagiertes Eingreifen aber alternativlos, sagt Ruttig.

 

Das ist das traurige Niveau von sogenannten Akademikern - Denken in vorgegebenen Kategorien, weil die von den jeweiligen Finaziers vorgegeben werden.

Der geneigte Leser kann doch wohl erwarten erklärt zu bekommen, warum z.B. ein Abzug nicht möglich ist( zumindest rein logisch eine Alternative!).

Mal abgesehen von der Floskel, daß dann das bisherige Engagement nicht entwertet werden dürfe.

Dies impliziert natürlich eine richtige Entscheidung in der Vergangenheit, wie z.B. der IRAK-Krieg, der ja auch die Freiheit des Westens verteidigte ... schon weit vor dem Hindukusch ...

Wer finaziert überhaupt diese Stiftung ? Das könnte ihr doch einfach mit Mitteln des Internet dargestellt werden(pop up window).

[Thomas H.]

Der Afghanistan Einsatz kam nur Zustande, da es Bestrebungen gibt, dass Deutschland in der UN/Weltsicherheitsrat ein größeres Gewicht hat.

 

DIES DIENT AUSSCHLIESSLICH ZUR BEFRIEDIGUNG VON POLITIKEREGOISMEN !!!

 

Wozu brauchen wir ein stärkeres Gewicht ? Um noch viel mehr Steuergelder (DIE EUCH POLITIKER NICHT GEHÖREN !!!) sinnlos rauszuwerfen.

 

Wie weit man dabei kommt haben die Supermächte UDSSR und USA schon gesehen. Die eine Supermacht gibt es nicht mehr, die andere schaut wie sie davon wieder weg kommt (abgesehen von der Sicherung von Rohstoffen)

 

NEIN - LIEBE POLITIKER UNSERE FREIHEIT UND UNSER LAND WIRD NICHT AM HINDUKUSCH VERTEIDIGT - DER ANGRIFF KOMMT VON INNEN !!!

UND DER FISCH STINKT AM KOPF ZUERST - UND WIE !!!

 

Wenn die USA nicht ständig andere Länder angreifen würden, dann gäbe es das Problem mit dem Terrorismus (und dem Hass der Moslems auf den Westen) nicht (zumindest nicht in dieser ausgeprägten Form).

Die Armut und Wehrlosigkeit gegen den Westen, die mangelnde Bildung und der Fanatismus das sind die Ursachen doch um einen Menschen zum Selbstmordanschlag zu bringen hat es nur eine Voraussetzung:

 

Er hat nichts mehr zu verlieren.

 

In diese Lage haben USA und Israel die Palästinenser gebracht. Dort finden die Terrorchefs den Nährboden und auch Unterstützer in andern arabischen Ländern für einen grausamen Krieg, der vor abolut nichts zurück schreckt. Im Gegenteil - je grausamer und hinterhältiger desto besser.

Dazu kommt noch religiöser Fanatismus, gegen so einen "Feind" kann man nicht gewinnen außer er wird vernichtet wie einst Kathargo vernichtet wurde.

Die Terroristen werden somit indirekt im Westen "erzeugt". Als Unterstützer der USA (so werden wir natürlich gesehen) sind wir (und auch die Bundeswehr) automatisch ins Visier der Fanatiker gekommen.

 

Was will der Westen machen wenn der Irre von Teheran Nuklearwaffen besitzt ? Vorher einmarschieren oder bombardieren um den Moslems wieder vorzuführen, dass sie nicht selbstbestimmt sind ?

Warten bis der Irre mit Atomwaffen angreift (Im Zweifel wird er das vermutlich machen) ?

 

DIE BUNDESWEHR HAT NICHTS IN AFGHANISTAN VERLOREN. WIR MÜSSEN KEINE VASALLEN DER USA SEIN. VERBÜNDET SEIN HEISST AUCH DEN PARTNER AUF IRRTÜMER HINZUWEISEN UND IHN WIEDER AUF DEN RECHTEN WEG FÜHREN - AUCH WENN MAN DER "KLEINE" VERBÜNDETE IST:

 

HOLT UNSERE JUNGS HEIM UND SPART DAS VIELE GELD.

 

Die Afghanen werden früher oder später selber mit ihren Problemen fertig. Afghanische Probleme sollten mit afghanischen Mitteln und auf einem afghanischen Weg geklärt werden. Wir müssen uns nicht überall einmischen. Das steht uns nicht zu und wir wollen es auch nicht.

[Rainer Niehaus]

Deutschland wird eben doch nicht am Hindukusch verteidigt. Und das Grundgesetzt Artikel 115a besagt eindeutig, was ein Verteidigungsfall ist. Somit hat die Bundeswehr in Afghanistan nichts zu suchen.

[Axel]

Die Friedensbewegung und ihre ablehnende Haltung zum Afghanistaneinsatz ist für die taz im Rahmen ihres Artikels über den "Streit über den Afghanistan-Einsatz" noch nicht einmal mit einem Satz erwähnenswert - da wird dem Leser/der Leserin überdeutlich und offensichtlich verdeutlicht, wieweit sich auch die taz von ca. 80% der Bevölkerung in Deutschland, die einen Kriegseinsatz in Afghanistan ablehnen, entfernt hat. Die Mainstreammedien mitsamt taz trommeln wieder...

[Volker Rockel]

Die Politiker und Ihre Interpretation von "Krieg" vor der Bundestagswahl!

 

 

Fakt ist: Die Bundeswehr ist in einem Land im Einsatz, 4795 Kilometer von der Heimat entfernt, dessen Kultur sie unzureichend kennt, dessen Religiosität ihr fremd ist, dessen Sprache sie nicht spricht und in dem es offensichtlich Kräfte gibt, die sie nicht vorbehaltlos willkommen heißen!

 

So stehen die Soldaten der Bundeswehr derzeit einem imaginären Feind gegenüber der von Teilen der einheimischen Bevölkerung unterstützt wird, der nicht eindeutig zu identifizieren ist, der räumlich nicht zu lokalisieren ist, der aus Hinterhalten kämpft, der Raketenwerfer einsetzt, der sich (ferngezündeter) Minen und Sprengfallen bedient und in der Lage ist Menschen zu motivieren, sich als Selbstmordattentäter zu opfern!

 

Wenn man dieses zusammenfassend bewertet muss man zwangsläufig zu dem Schluss kommen, dass sich die Soldaten der Bundeswehr nicht mehr auf einer Friedens- und Hilfsmission befinden, sondern mittendrin in einem veritablen Guerillakrieg, der sich gegen die Afghanische Staatsmacht richtet und die sie unterstützenden ausländischen Streitkräfte.- Der Feind nennt sich „Taliban“ und hat die Fähigkeit im Nachbarland Pakistan tausende von pakistanische Soldaten in Kämpfe zu verwickeln und deren Kräfte im Zweifel zu binden!

 

Und wie er nun mehr auch gegenüber den deutschen Streitkräften deutlich unter Beweis stellt, auch sie nach Belieben anzugreifen.

 

 

Fakt ist: Die Bewegungsfreiheit unserer Soldaten ist eingeschränkt, außerhalb der Lager ist eine Bewegung nur in gepanzerten Fahrzeugen möglich, die Einsatzfähigkeit im Gefecht ist durch das Fehlen schwerer Waffen und unzureichend gepanzerter Fahrzeuge begrenzt, die zwingend notwendige Luftunterstützung beschränkt sich auf den goodwill von Verbündeten; ein Gefecht mit verbundenen Waffen ist unmöglich, weil hierzu schlichtweg die notwendigen Kräfte und das Material fehlt; die Luftaufklärung ist beschränkt auf die vorhanden Kapazität vor Ort; eigene Feind- Aufklärung durch fehlende Sprachkenntnisse und fehlende Ortskenntnisse im Grunde genommen unmöglich.

 

Und so begegnen wir nun dem Phänomen, dass durch eine, in der Umsetzung durch die Ereignisse längst überholte politische Entscheidung, mehrere tausend deutsche Soldaten von der Politik angehalten werden einen Guerillakrieg zu führen, den sie gar nicht in der Lage sind zu führen!

 

 

Daraus folgt: Sofern man nunmehr nicht gewillt ist die politische Entscheidung des Afghanistan Einsatzes der Bundeswehr einer Überprüfung zu unterziehen,- ohne auch nur eine einzige Sekunde an das Thema Bundestagswahlen zu verschwenden - könnte bei objektiver Betrachtungsweise der Lage, eine Situation für unsere Soldaten in Afghanistan heraufbeschworen werden, die gemeinhin als kritisch bezeichnet wird!

 

 

Es gilt also nun die Lage in Afghanistan objektiv politisch neu zu bewerten und auch die Frage für unser Soldaten zu beantworten, ob und inwieweit der Bundeswehreinsatz überhaupt noch der ursprünglichen politischen Entscheidung entspricht? Und das heißt: alle Fakten auf den Tisch, Einbindung der Öffentlichkeit und Darlegung der Situation gegenüber denen, die in unserem Land immer noch der Souverän sind: Die Bürger dieses Landes!

 

 

Und weil es um Mitbürger geht, die als Soldaten in einer besonderen Verpflichtung zu diesem Staat stehen und in „Befehl und Gehorsam“ eingebunden sind, liegt es an uns Bürgern auf die Politik(er) einzuwirken und Klarheit in die politische Entscheidung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zu bringen!

 

Wohlgemerkt vor der Bundestagswahl! Denn danach beginnt wieder die Zeit der politischen Ohnmacht des Bürgers und es bleibt zu befürchten, das dann wieder das hinlänglich bekannte politische Taktieren des Verschleierns und Vertuschen beginnt, um irgendwie doch noch gegenüber der Öffentlichkeit zu rechtfertigen was man entschieden hat oder was man rechtzeitig besser anders entschieden hätte!

[t.s.]

Offensichtlich ein weiteres 'systemisches' Problem.

 

Daraus folgt dann:

a. Es kostet den Steuerzahler Milliarden und bringt ihm nichts.

b. Diese Milliarden fliessen vielmehr in die Taschen von special interest groups.

c. Obwohl alle Fachleute es ablehnen muss es fortgesetzt werden, weil es 'alternativlos' ist.

d. Die Politiker die es abnicken, werden später erklären von nichts gewusst zu haben.

e. Weiter werden dieselben Politiker erklären, dass man den bekanntermassen falschen Kurs fortsetzten muss - weil man ihn schon so lange verfolgt hat.

f. Die Sache wird am dicken Ende scheitern.

g. Es wird bisher noch nicht absehbare Konsequenzen haben, die über den schon bestehenden Schaden noch weit hinausgehen werden.

h. Die USA machen es - also machen wir es auch.

i. Zur Durchsetzung wird es erst vertuscht - und wer sich widersetzt wird mundtot gemacht.

j. An letzterem wirkt die Koalition, die von der WELT bis zur taz reicht, natürlich mit.

k. Diejenigen, die für das kriminelle Handeln verantwortlich sind werden niemals bestraft werden.

l. Bestraft werden vielmehr irgendwelche armen Schweine - vor allem jene, die in den Ländern unter Besatztung leben.

m. Die Anbeter des 'jüdischen Nationalstaats' auf arabischem Boden werden beweisen, dass a.-k. Zeichen von Antisemitismus sind - und jedwede Alternative eine tödliche Gefahr für Israel darstellt.

n. Daher ist es Teil unserer Staatsraison es zu wollen.

[Axel]

Interessant und entlarvend, daß Herr Repinski fast ausschließlich und breit Kriegsbefürworter und Vertreter von Truppen- und Kriegsgerät-Verstärkungen seitens CDU/SPD, FDP und Grünen zu Wort kommen läßt.

Bei soviel kreativen Vorschlägen zur Anmietung von Kampfhubschraubern, Einsatz von Eurofightern, "früherem und intensiverem Zeigen im Gelände", "klarem Bekenntnis zum Einsatz" kann Herr Repinski auf die Schnelle "vergessen", daß die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist.

Bislang sind 35 tote Bundeswehrsoldaten zu bedauern sowie geschätzte 10% traumatisierte Soldaten mit zunehmender Selbstmordrate. Mehrere Milliarden Steuergelder kostet der Einsatz in Afghanistan bereits. Von den beschönigenden "Kolateralschäden" bei der afghanischen Zivilbevölkerung und dem ausgeweiteten Drogenanbau ganz zu schweigen.

 

"Streit um Afghanistan" soll heißen mehr Soldaten, mehr Kriegsgerät, Ausweitung der Kriegseinsätze und neue Orden für den Einsatz in Afghanistan, nur über das was und wieviel wird geredet.

Die Linke ist die einzige im Bundestag vertretene Partei, die den Abzug der Bundeswehrsoldaten forderte und fordert.

[Jürgen Orlok]

Zitat:

Mittlerweile sei es zwar spät, ein engagiertes Eingreifen aber alternativlos, sagt Ruttig.

 

Das ist das traurige Niveau von sogenannten Akademikern - Denken in vorgegebenen Kategorien, weil die von den jeweiligen Finaziers vorgegeben werden.

Der geneigte Leser kann doch wohl erwarten erklärt zu bekommen, warum z.B. ein Abzug nicht möglich ist( zumindest rein logisch eine Alternative!).

Mal abgesehen von der Floskel, daß dann das bisherige Engagement nicht entwertet werden dürfe.

Dies impliziert natürlich eine richtige Entscheidung in der Vergangenheit, wie z.B. der IRAK-Krieg, der ja auch die Freiheit des Westens verteidigte ... schon weit vor dem Hindukusch ...

Wer finaziert überhaupt diese Stiftung ? Das könnte ihr doch einfach mit Mitteln des Internet dargestellt werden(pop up window).