: Steuern sparen auf der Transrapidstrecke?
■ Die Magnetbahngesellschaft macht Vorschlag, wo sie Geld herbekommen kann
München (dpa/taz) – Die Transrapid-Planer kämpfen um ihre Arbeitsplätze. Jetzt wollen sie den Bau der Trasse für die Magnetschwebebahn zwischen Hamburg und Berlin teilweise privat finanzieren. Das berichtet Focus. Bis zu 1,5 Milliarden Mark möchte die Planungsgesellschaft demnach über einen Steuerspar-Fonds reinholen, der ähnlich funktionieren soll wie früher die Immobilienfonds in Ostdeutschland: Reiche Menschen zahlen ein und senken durch diese Sonderabschreibung ihre Steuerschuld.
Der Magnetbahngesellschaft fehlen mindestens ein bis zwei Milliarden Mark, seit die Regierungskoalition festgelegt hat, daß sie nicht mehr als 6,1 Milliarden Mark für den Bau der Strecke ausgeben werde. Der Plan, die Magnetschwebebahn aus Kostengründen teilweise nur einspurig zu bauen, sei mittlerweile vom Tisch, berichtet das Magazin.
Nach Focus-Informationen hat das Bundesverkehrsministerium der Fonds-Finanzierung grundsätzlich zugestimmt. „Völlig absurd“, kommentierte dagegen der bündnisgrüne Abgeordnete Ali Schmidt den Plan. Ein solcher Fonds laufe der Philosophie der Steuerreform völlig entgegen, die ja darauf abziele, Schlupflöcher zu schließen. Mit den Grünen sei das nicht zu machen. Der Vorschlag sei wohl eine der letzten Zuckungen eines sterbenden Projekts.
Weder aus dem Verkehrs- noch aus dem Finanzministerium war am gestrigen Sonntag eine Stellungnahme zu bekommen. Finanzminister Hans Eichel, der kürzlich einen radikalen Sparkurs auf allen Ebenen angekündigt hat, hatte als hessischer Ministerpräsident stets für die Schwebebahn gestimmt, weil das Betriebssystem in Kassel gebaut werden soll.
Am Dienstag wird sich der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG ebenfalls mal wieder mit dem Transrapid beschäftigen. Seit Ende März liegt im Giftschrank des Unternehmens eine neue Studie, die die Fahrgastprognosen einmal mehr um 28 Prozent reduziert. Ali Schmidt hat ausgerechnet, daß der Transrapid die DB, die den Verkehr betreiben soll, in jedem Betriebsjahr eine dreistellige Millionenhöhe kosten würde.
Auch das nur noch aus Thyssen, Siemens und Adtranz bestehende Industriekonsortium ist von der Sinnhaftigkeit des Projekts nicht mehr überzeugt. aje
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