: Späte Verunglimpfung
■ Wieder Polizei in der Rigaer Straße
In der Rigaer Straße in Friedrichshain kam es erneut zu einem Polizeieinsatz. Am Dienstagabend gegen 23 Uhr entfernten Polizeibeamte ein Transparent, das aus dem Fenster einer Wohnung hing. Der Grund war die Parole „Deutschland denken heißt Ausschwitz“. Laut Polizei liegt bei dieser Parole der Straftatbestand der Verunglimpfung des Staates vor. Von acht Anwesenden wurden die Personalien aufgenommen.
Das Transparent hing bereits seit mehreren Wochen aus dem Fenster einer Wohnung, wurde aber erst „eine Stunde vor dem Einsatz“ gesichtet. Die Bewohner werfen der Polizei vor, eine Tür eingetreten zu haben. Die Polizei dementierte dies und erklärte, dass sie nur durch geöffnete Wohnungen gelaufen sei. Es war bereits das vierte Transparent, das in dem betreffenden Haus seit Beginn des Jahres entfernt wurde. Bei den anderen Transparenten hatte es sich um zwei Solidaritätsbekundungen für das kurdische Volk und ein Zitat aus dem Song „Kein Gerede“ der Punkband WIZO gehandelt.
Maurice Schuhmann
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
