Zahlen des Zolls zu Mindestlohnbetrug Wenig Kontrollen, viele mutmaßliche Verstöße Bei 13,90 Euro liegt die gesetzliche Lohnuntergrenze. Viele Arbeitgeber brechen aber das Gesetz und drücken die Summe – vor allem in der Gastronomie. 15.2.2026
Zahlen der Jobcenter Keine Belege für eine große Bürgergeld-Mafia Die Regierung spricht von „mafiösen Strukturen“, die „Bild“-Zeitung von einem Anstieg beim „bandenmäßigen Bürgergeldbetrug“. Dabei ist die Datenlage dünn. Von Tobias Schulze 28.7.2025
Skandale in Sachsen-Anhalt Fördergeld und Feldhamster An Gerichten und in Untersuchungsausschüssen ist in dem Land immer etwas los. Eine Auswahl delikater Affären, Skandale und Investitionsgräber. Von Michael Bartsch 6.6.2021
Rechtsskandal in Norwegen Klassenjustiz und EU-Widerstand Jahrelang kamen Menschen unschuldig wegen Sozialbetrug ins Gefängnis. Nach der Justiz rückt nun Norwegens Politik in den Fokus der Kritik. Von Reinhard Wolff 3.11.2019
Justizskandal in Norwegen Jahrelang falsch gehandelt Die Sozialbehörde entschied über Sozialleistungen anhand von Richtlinien, die gegen geltendes Recht verstießen. Das will niemandem aufgefallen sein. Von Reinhard Wolff 30.10.2019
Kommentar PUA im Fall Patrick Öztürk PUA, bleib bei deinen Leisten! Kommentar von Benno Schirrmeister Der Bremer Untersuchungsausschuss hat versucht, dem verdächtigen Abgeordnetenkollegen einen Prozess zu machen. Ein faires Verfahren sieht anders aus. 7.8.2018
Ermittlungen gegen Politiker eingestellt Die Unschuld des Sohnes Laut Staatsanwaltschaft hat der Sozialbetrug in Bremerhaven 5,5 Millionen Euro Schaden verursacht – und geht auf die Kappe des Vaters von Politiker Patrick Öztürk. Von Benno Schirrmeister 7.8.2018
SPD-Abgeordneter unter Betrugsverdacht Ein System der Ausbeutung Der Abschlussbericht des parlamentarischen Untersuchungsausschusses belastet den Bremer Bürgerschaftabgeordneten Patrick Öztürk schwer. Von Gareth Joswig 1.2.2018
Sozialbetrug in Bremerhaven Ausbeutung von oben gedeckt Ex-Sozialdezernent Klaus Rosche (SPD) verhinderte die Aufklärung von Ausbeutung Osteuropäischer Einwanderer. Informationen hielt er unter dem Deckel. Von Gareth Joswig 4.6.2017
Offene Geheimnisse Sie pfiffen’s von den Dächern Vor dem Untersuchungsausschuss zum mutmaßlichen Sozialbetrug in Bremerhaven gab es erneut so einige Ungereimtheiten Von Simone Schnase 7.4.2017
Sozialdezernent wackelt Es wird eng für Klaus Rosche Vor dem Untersuchungsausschuss zum mutmaßlichen Sozialbetrug hat eine AWO-Mitarbeiterin den Sozialdezernenten Klaus Rosche (SPD) schwer belastet Von Gareth Joswig 1.3.2017
Flucht in den Wahlkampf Innenministerium unter Verdacht Hat Niedersachsen Leistungsmissbrauch durch Asylbewerber gedeckt? CDU und FDP glauben, einem Skandal auf der Spur zu sein. Von Andreas Wyputta 25.1.2017
Sozialbetrug in Bremerhaven Der Zoll war Schuld Vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Sozialbetrug in Bremerhaven wies der Jobcenter-Chef Vorwürfe gegen ihn zurück. Von Simone Schnase 20.1.2017
Ausschuss soll Sozialbetrug aufklären Ahnungslos in Bremerhaven Im Untersuchungsausschuss zum Sozialbetrug offenbart der Dezernent das Ausmaß seiner Unkenntnis. Die Abgeordneten sind entsetzt. Von Gareth Joswig 17.1.2017
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