Sozialbetrug | taz.de

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Sozialbetrug

Ein Stempel eine Jobcenters.

Zahlen der Jobcenter

Keine Belege für eine große Bürgergeld-Mafia

Die Regierung spricht von „mafiösen Strukturen“, die „Bild“-Zeitung von einem Anstieg beim „bandenmäßigen Bürgergeldbetrug“. Dabei ist die Datenlage dünn.

Von Tobias Schulze

28.7.2025

Schafe grasen auf einer grünen Wiese vor einem Turm. Am Bildrand liegt der Auschnitt von einer Landebahn.

Skandale in Sachsen-Anhalt

Fördergeld und Feldhamster

An Gerichten und in Untersuchungsausschüssen ist in dem Land immer etwas los. Eine Auswahl delikater Affären, Skandale und Investitionsgräber.

Von Michael Bartsch

6.6.2021

ein graues, fensterloses und umzäuntes Gebäude

Rechtsskandal in Norwegen

Klassenjustiz und EU-Widerstand

Jahrelang kamen Menschen unschuldig wegen Sozialbetrug ins Gefängnis. Nach der Justiz rückt nun Norwegens Politik in den Fokus der Kritik.

Von Reinhard Wolff

3.11.2019

Junger Mensch von hinten in Handschellen

Justizskandal in Norwegen

Jahrelang falsch gehandelt

Die Sozialbehörde entschied über Sozialleistungen anhand von Richtlinien, die gegen geltendes Recht verstießen. Das will niemandem aufgefallen sein.

Von Reinhard Wolff

30.10.2019

Abgeordnete der Bremischen Bürgerschaft während einer Sondersitzung.

Kommentar PUA im Fall Patrick Öztürk

PUA, bleib bei deinen Leisten!

Kommentar von Benno Schirrmeister

Der Bremer Untersuchungsausschuss hat versucht, dem verdächtigen Abgeordnetenkollegen einen Prozess zu machen. Ein faires Verfahren sieht anders aus.

7.8.2018

Patrick Cem Öztürk sitzt während einer Debatte in der Bremischen Bürgerschaft.

Ermittlungen gegen Politiker eingestellt

Die Unschuld des Sohnes

Laut Staatsanwaltschaft hat der Sozialbetrug in Bremerhaven 5,5 Millionen Euro Schaden verursacht – und geht auf die Kappe des Vaters von Politiker Patrick Öztürk.

Von Benno Schirrmeister

7.8.2018

Ein junger Mann mit roter Krawatte und Anzug steht am Rednerpult der Bremischen Bürgerschaft und spricht.

SPD-Abgeordneter unter Betrugsverdacht

Ein System der Ausbeutung

Der Abschlussbericht des parlamentarischen Untersuchungsausschusses belastet den Bremer Bürgerschaftabgeordneten Patrick Öztürk schwer.

Von Gareth Joswig

1.2.2018

Ein Haus mit zugemauerten Fenstern in Bremerhaven

Sozialbetrug in Bremerhaven

Ausbeutung von oben gedeckt

Ex-Sozialdezernent Klaus Rosche (SPD) verhinderte die Aufklärung von Ausbeutung Osteuropäischer Einwanderer. Informationen hielt er unter dem Deckel.

Von Gareth Joswig

4.6.2017

Offene Geheimnisse

Sie pfiffen’s von den Dächern

Vor dem Untersuchungsausschuss zum mutmaßlichen Sozialbetrug in Bremerhaven gab es erneut so einige Ungereimtheiten

Von Simone Schnase

7.4.2017

Sozialdezernent wackelt

Es wird eng für Klaus Rosche

Vor dem Untersuchungsausschuss zum mutmaßlichen Sozialbetrug hat eine AWO-Mitarbeiterin den Sozialdezernenten Klaus Rosche (SPD) schwer belastet

Von Gareth Joswig

1.3.2017

Flucht in den Wahlkampf

Innenministerium unter Verdacht

Hat Niedersachsen Leistungsmissbrauch durch Asylbewerber gedeckt? CDU und FDP glauben, einem Skandal auf der Spur zu sein.

Von Andreas Wyputta

25.1.2017

Sozialbetrug in Bremerhaven

Der Zoll war Schuld

Vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Sozialbetrug in Bremerhaven wies der Jobcenter-Chef Vorwürfe gegen ihn zurück.

Von Simone Schnase

20.1.2017

Ein Mann im Anzug geht durch das Parlament, er schaut verunsichert

Ausschuss soll Sozialbetrug aufklären

Ahnungslos in Bremerhaven

Im Untersuchungsausschuss zum Sozialbetrug offenbart der Dezernent das Ausmaß seiner Unkenntnis. Die Abgeordneten sind entsetzt.

Von Gareth Joswig

17.1.2017

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