Kommentar: Sozi-Dämmerung
■ Warum in der Hamburger SPD immer öfter bemerkenswerte Dinge geschehen
Bisweilen geschehen bemerkenswerte Dinge in dieser Stadt. Im Rathaus sogar und, wer hätte das gedacht, in der sozialdemonarchischen Dauerregierungspartei. Selbstredend nicht immer, aber immer öfter. Zum zweiten Mal in wenigen Monaten haben SPD-VolksvertreterInnen sich mit SPD-SenatorInnen öffentlich angelegt. Und beide Mal obsiegt, wenn auch im ersten Fall mit tatkräftigster grüner Hilfe.
Da, Anfang Juli, musste Innensenator Hartmuth Wrocklage erkennen, dass er mit seiner rigorosen Abschiebepolitik alleine steht; nun hat Sozialsenatorin Karin Roth ihre Grenzen aufgezeigt bekommen. Ein so lautes Zurückpfeifen von Senatsmitgliedern der eigenen Partei hat es in Hamburgs SPD schon lange nicht mehr gegeben.
Von gestiegenem Selbstbewusstsein in der Fraktion wird geraunt und davon, dass diese sich „mehr positionieren“ müsse. Von wachsender Unzufriedenheit mit dem real existierenden rot-grünen Senat ist zu hören, und hinter nur unzureichend vorgehaltenen Händen wird zunehmend über „bockige“ Senatoren gemosert, die sich „einmal zu oft verrannt“ hätten.
Bald sind zwei Jahre SPD-GAL-Regierung in dieser Stadt rum, und nicht wenige Sozialdemokraten fordern mehr als das übliche Eigenlob zur Halbzeit. Vor allem vom Bürgermeister erwarten sie Visionen und klare Entwürfe für die Zukunft.
Denn mit einem entschiedenen Weiter-So, das ist außerhalb der SPD seit längerem bekannt, ist keine Wahl mehr zu gewinnen. Das scheint nun auch etlichen in der Partei zu dämmern. Sven-Michael Veit
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