Soliaktion für Grünen-Politiker Beck

Mach's noch einmal, Volker

Mit einem offenen Brief plädieren Unterstützer für eine weitere Bundestagskandidatur 2017. Mit dabei sind Prominente von Wallraff bis Riemann.

Der Grünen-Politiker Volker Beck und Josef Schuster vom Zentralrat der Juden

Volker Beck (links) soll auch nach 2017 weiter parlamentarisch arbeiten, findet – unter anderem – Josef Schuster (rechts) Foto: dpa

BERLIN taz | Volker Beck soll auch über 2017 hinaus Bundestagsabgeordneter der Grünen bleiben. Das fordert eine illustre Schar von Unterstützern, darunter Günter Wallraff, Josef Schuster (Zentralrat der Juden), Katja Riemann, der Anwalt Mehmet Daimagüler, die Fechterin Imke Duplitzer sowie Martin Delius und Christopher Lauer aus der Piraten-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Verbreitet und unterstützt wurde der gemeinsame Appell unter anderem auch vom Grünen Ortsverband Köln-Innenstadt/Deutz.

Anfang März war der Grünen-Bundestagsabgeordnete in Berlins Regenbogenviertel um den Nollendorfplatz von Zivilfahndern der Polizei mit einer Drogendosis erwischt worden, mutmaßlich Crystal Meth. Beck trat von allen Ämtern in seiner Fraktion zurück. Kurz nach Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität wurden weitere Ermittlungen gegen die Zahlung einer Geldstrafe eingestellt: Beck kam ins politische Berlin zurück und amtiert wieder als religionspolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Ungewiss blieb seither jedoch, ob er auch in der kommenden Legislaturperiode Abgeordneter aus Nordrhein-Westfalen bleiben kann – ausgestattet mit einem sicheren Listenplatz. In Becks Heimatstadt Köln wie in seinem Landesverband überhaupt gab es bislang Gemurmel: Könnte nicht einmal jemand anderes das Mandat Becks übernehmen, ist es für diesen Politiker nicht allmählich Zeit, sich mehr repräsentativen Aufgaben, auf jeden Fall nicht mehr parlamentarischen Pflichten zu widmen?

Niemand in seinem Wahlkreis, auch nicht in Nordrhein-Westfalen, hängte sich bis jetzt direkt gegen Beck aus dem Fenster – und sei es nur, um zum Ausdruck zu bringen, dass ParteifreundInnen von diesem Politiker genervt wären. Am 4. Juni findet nun eine Kreismitgliederversammlung in Köln statt – mit Voten zu den Kandidaten für die Bundestagswahl im Herbst 2017. Ende Dezember wählen die nordrhein-westfälischen Grünen ihre Landesliste.

Beck ist, seit seiner Wahl in den Bundestag 1994, für seine Akribie beim Aktenstudium und für seine Präzision im Umgang mit politischen Gegnern bekannt. Er liebte es immer, über den politischen Gegner nicht nur eine Meinung zu haben, sondern mit diesem auch die direkte Konfrontation zu suchen, durchaus stets zu seinen Gunsten. Frauke Petry, AfD-Frontfrau, kann davon ein für sie ziemlich hässliches Lied singen. Damit, so finden die zahlreichen UnterstützerInnen, soll 2017 doch bitte noch nicht Schluss sein.

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