Selektoren

Grundrechtereport zeigt massive Mängel Alternative Bestandsaufnahme

Die Gefangenengewerkschaft nutzt die Präsentation des Grundrechtereports, um ihre Anliegen zu präsentieren. Etwa den Mindestlohn für Gefangene.

Von Christian Rath

23.5.2017

Sonderermittler im NSA-Auschuss Kampf um die Selektoren

Kurt Graulich wirft der NSA schwere Verstöße vor. Das Gremium ist dennoch entzweit über den Auftritt des Rechtsexperten.

Von Konrad Litschko

5.11.2015

Unscharf im Vordergrund eine bunte Mütze, hinten am Tisch sitzt ein kahler Mann mit Krawatte, es ist Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU), der auch für Geheimdienste zuständig ist

Skandal um BND-eigene Selektorenliste Altmaier wollte gar nicht spionieren

Es seien beim BND „einige Dinge schiefgelaufen“. Die SPD fordert eine Radikalreform des BND, die Grünen fühlen sich vom Kanzleramt belogen.

16.10.2015

Mann mit Schlapphut und Fernglas vor modernem Bürogebäude

Geheimdienst hatte eigene Selektoren Auch BND spähte Freunde aus

Der Bundesnachrichtendienst hat wie die NSA befreundete Staaten ausgespäht. Dazu hat er eigene, möglicherweise problematische Selektoren eingesetzt.

15.10.2015

BND gesteht Fehler in NSA-Affäre ein Berechtigte Kritik ist berechtigt

Der Chef des BND gesteht in der NSA-Affäre Fehler im Umgang mit der US-Selektoren-Liste ein. Viele Vorwürfe seien aber „völlig überzogen“.

7.9.2015

Selektoren der NSA in Deutschland Und noch eine „Ungeheuerlichkeit“

Hat die US-Regierung Deutschland verboten, die NSA-Spähliste des BND zu veröffentlichen? Das Weiße Haus sagt: Nein.

Von Tobias Schulze und Konrad Litschko

12.8.2015

Ein Mann hält ein Schild mit der Aufschrift „Geh Heim Dienst“

Urteil zu NSA-Selektorenliste Klage auf Herausgabe ist gescheitert

Eine Tageszeitung wollte wissen, welche deutsche Ziele der BND für den US-Geheimdienst NSA überwachte und zog vor Gericht. Die Richter haben die Klage abgewiesen.

31.7.2015

Sonderermittler für BND-Affäre Ex-Richter Graulich und die Selektoren

Nach dem Willen der Koalition soll der ehemalige Richter Kurt Graulich die Liste mit den NSA-Selektoren einsehen. Die Opposition bereitet eine Klage vor.

2.7.2015

Klaus-Dieter Fritsche im NSA-Untersuchungsausschuss am 11. September 2014

NSA-Untersuchungsausschuss Keiner will den Schwarzen Peter

Der Beauftragte für die Nachrichtendienste, Klaus-Dieter Fritsche, wurde fünf Stunden befragt. Er liegt im Clinch mit dem Ex-BND-Chef Ernst Uhrlau.

Von Astrid Geisler

18.6.2015

Streit um NSA-Selektorenliste Opposition kündigt Klage an

Eine „Vertrauensperson“ soll die Liste mit Suchbegriffen der NSA einsehen und eingeschränkt Auskunft geben. Grüne und Linke reagieren empört.

Von Astrid Geisler

18.6.2015

Das NSA-Hauptquartier in Fort Meade, Maryland, aus der Luft aufgenommen.

Einsicht in NSA-Spionageliste Bund will Beauftragten einsetzen

Ein Ermittler aus der Justiz soll die Spähliste des US-Geheimdienstes NSA einsehen. Der Untersuchungsausschuss soll die Person vorschlagen.

17.6.2015

Großer runder Tisch mit vereinzelt daran sitzenden

Entscheidung zu Selektoren NSA-Ausschuss setzt Kanzleramt Frist

Das Kanzleramt hat noch immer nicht erklärt, wie der Bundestag über die „Selektorenliste“ informiert wird. Die Abgeordneten wollen nun endlich eine Entscheidung.

11.6.2015

NSA-Untersuchungsausschuss BND suchte gezielt EU-Ministerien

Die NSA lieferte die Suchbegriffe, der Bundesnachrichtendienst durchforstete sie im August 2013 nach Mailadressen von europäischen Ministerien.

21.5.2015

Aufklärung der BND-Affäre Hauptsache, die sehen das nicht selbst

Die GroKo will die Opposition wohl nicht mit heiklen Daten versorgen müssen. Ihre Idee: Ein unabhängiger Sonderermittler.

Von Martin Kaul und Astrid Geisler

20.5.2015

NSA-Ausschuss im Bundestag Der BND zieht die Notbremse

Vier BND-Mitarbeiter sollten am Donnerstag Licht in die Spähaffäre bringen. Der Geheimdienst hat die Kooperation mit der NSA eingeschränkt.