Sechster GUS-Gipfel in Moskau eröffnet

■ Die wichtigsten Themen: Gründung eines GUS-Sicherheitsrates und gemeinsame Kontrolle der Atomstreitkräfte

Moskau (afp) — In Moskau hat gestern der sechste Gipfel der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) begonnen. Das ehrgeizige Ziel der Veranstaltung: mehr als ein Dutzend wirtschaftliche, verteidigungspolitische, administrative und ethnische Probleme sollen gemeinsam gelöst werden. Obwohl formell noch GUS- Mitglieder, entsandten die ehemaligen Sowjetrepubliken Moldawien und Aserbaidschan ebenso wie das Nichtmitglied Georgien nur Beobachter. Unklar war zunächst, ob Armeniens Präsident Lewon Ter-Petrossjan teilnehmen wollte. Wegen des Kriegs in Nagorny-Karabach hatte er zunächst abgesagt. Später traf Ter-Petrossjan dann aber doch noch in Moskau ein. Bereits vor Gipfelbeginn zeichneten sich erneut Auseinandersetzungen zwischen Rußland und der Ukraine über die Kontrolle der Atomstreitkräfte ab. Trotz aller Differenzen wollen die Teilnehmer aber versuchen, eine endgültige Fassung der GUS-Charta zu verabschieden. Die Präsidenten Rußlands und Weißrußlands, Jelzin und Schuschkewitsch, wollen ökonomische Fragen im Mittelpunkt des Gipfels sehen. Die Staatschefs der Ukraine und Usbekistans, Krawtschuk und Karimow, dagegen wollen in erster Linie die künftige Struktur der strategischen Streitkräfte klären. Nach den Vorstellungen Rußlands sollen sie unter gemeinsames Kommando der GUS-Staaten gestellt werden. Der kirgisische Präsident und Gipfel-Vorsitzende, Akajew, äußerte sich zutiefst beunruhigt über die Kämpfe in Nagorny-Karabach und in der zu Moldawien gehörenden Dnjestr-Region. Er forderte Mechanismen zur Entschärfung ethnischer Konflikte. Russischen Presseberichten zufolge sollen bei dem Gipfel weitere Verteidigungsfragen angesprochen werden, unter anderem die Gründung eines kollektiven Sicherheitsrates der GUS, ein gemeinsames Frühwarnsystem, Satellitenüberwachung, ein Luftabwehrsystem sowie andere Truppen unter dem strategischen GUS-Kommando. Ferner soll über den Schutz der Rubelzone gegen die Einführung nationaler Währungen in anderen Republiken gesprochen werden. Noch vor Beginn des Treffens zeichnete sich ein erneuter Konflikt zwischen Rußland und der Ukraine über die Zukunft der Atomstreitkräfte ab. Bei seiner Ankunft versicherte der ukrainische Staatschef Krawtschuk, der den letzten Gipfel boykottiert hatte, sein Land werde an der Kontrolle über die strategischen Streitkräfte auf seinem Territorium festhalten. Diese Haltung stieß bei anderen Gipfelteilnehmern auf scharfe Kritik. Bereits am Sonntag hatte der kasachische Präsident Nasarbajew der Ukraine vorgeworfen, sie hätte ihre Position von Anfang an klarmachen sollen, statt zunächst einem gemeinsamen GUS-Oberkommando zuzustimmen. Dagegen ging Jelzin mit keinem Wort auf die ukrainischen Forderungen ein. Er forderte die Schaffung von Gremien zur besseren Zusammenarbeit und Abstimmung unter den GUS-Staaten.