Kommentar: Schwarzer Schillz
■ Warum Schwarz-Schill noch der rot-grünen Opposition hinterherhinkt
Es ist schon ein – sagen wir mal - vielfältiges Bild, das die neue Hamburger Regierung bietet. Im Senat ebenso wie in der Bürgerschaft, und bisweilen in beiden gleichzeitig.
Der Fall Nockemann, von schadenfrohen Sozialdemokraten flugs als „Schillz“ etikettiert, zeugt von dreierlei: Es ist die Mischung aus Selbstbedienungsmentalität, Unverfrorenheit und äußerst dünner Personaldecke vor allem bei der Schill-Partei, die diesen klaren Regelverstoß kennzeichnet. Zwar gilt die entsprechende Unvereinbarkeitsregelung des Hamburger Wahlgesetzes formal noch nicht. Doch auch dem großen Koalitionspartner CDU, seit Jahren selbsternannter Kämpfer gegen roten Filz, stößt diese Verquickung von Regierungsamt und Parlamentsmandat höchst sauer auf, und zu Recht.
Für SPD und GAL ist dieser Fall selbstredend ein gefundenes Fressen. Die Prognose ist nicht gewagt, dass beide an diesem unappetitlichen Knochen parlamentarisch noch lange nagen werden.
Dabei sind, das wurde schon gestern deutlich, Rote und Grüne auf solche Steilvorlagen gar nicht angewiesen. Beide sind offensichtlich bereits in der Opposition angekommen und füllen ihre neue Rolle angriffslustig aus. Dass sie dabei von ihrem Wissensvorsprung aus Regierungszeiten zehren, ist ihnen nicht vorzuwerfen.
Verständlich ist zugleich, dass bei Schwarz-Schill – zum Glück – nach zwei Wochen noch nicht alles rund läuft. Die Widersprüchlichkeiten in Sachfragen, die Rot und Grün jetzt so genüsslich atta-ckieren aber werden abnehmen.
Wenn jedoch die Rechts-Koalition wirklich angekommen sein wird in der Regierung, dann wird es ernst für diese Stadt. smv
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