Kommentar: Schwaches Bild
■ Warum die neue Bürgerschaft nicht besser ist als ihre Vorgängerin
Unterm Strich ist das ein schwaches Bild. Drei Tage Generaldebatte in der Bürgerschaft, gemeinhin drei Tage Gelegenheit für Regierende wie Oppositionelle, sich zu profilieren, die Gegenseite vorzuführen, eben im Parlament und vor dem Publikum Pluspunkte zu sammeln. Viele wurden es nicht. Und die paar, die es zu vergeben gab, ergatterten zuvörderst Union und Grüne.
Die CDU hat die Chance genutzt, ihr Gewicht in der Rechtskoalition noch zu stärken. Unbedarft durchweg die FDP, zumeist erschreckend niveaulos die Schill-Partei. Einzig Bausenator Mettbach macht da als harter Brocken eine Ausnahme.
Die politischen Schwergewichte im Rechtsblock aber sitzen bei der Union: Bürgermeis-ter von Beust, die SenatorInnnen Kusch, Peiner, Schnieber-Jastram und Uldall sowie Fraktionschef Freytag sind die, mit denen sich auseinandersetzen muss, wer sich durchsetzen will.
Und da hat die Opposition noch lange nicht genügend Schlagkraft bewiesen. Die GAL zeigte immerhin vielversprechende Ansätze, nahezu befreit wirkte sie gelegentlich vom Joch vierjähriger Koalitionsräson.
Ganz anders die SPD, die ihre neue Rolle sichtbar noch nicht gefunden hat. Die sozialdemokratische Gratwanderung geriet zum Wackelkurs: Verbesse-rungsvorschläge für eine Wirtschaftspolitik, die sich kaum von ihrer unterscheidet, und ebenso heftiges wie berechtigtes Eindreschen auf eine Bildungs- und Sozialpolitik, die noch schlimmer ist als die eigene früherer Jahre.
Selbsterkenntnis sieht anders aus. Sven-Michael Veit
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