Scholz: Nato-Entscheidung über Kurzstreckenwaffen im Frühsommer

Stuttgart (dpa) - Bundesverteidigungsminister Scholz geht davon aus, daß die Nato im Frühsommer das geplante Gesamtkonzept über Sicherheit und Abrüstung verabschiedet und dabei auch in der Frage der nuklearen Kurzstreckenwaffen und ihrer Zukunft Klarheit schafft.

In einem Interview des Süddeutschen Rundfunks bekräftigte Scholz die Auffassung der Bundesregierung, daß eine dritte Nullösung bei den Kurzstreckenwaffen und damit eine sogenannte Denuklearisierung nicht in Betracht komme. Daß es in Europa gegenwärtig die längste Friedenszeit in der jüngeren Geschichte gebe, sei ganz entscheidend darauf zurückzuführen, daß der Westen bei der Wahrung der Verteidigungsfähigkeit nicht nur auf die konventionelle Bewaffnung, sondern auch auf ein Mindestmaß an Nuklearwaffen gesetzt habe.

Frankreichs Verteidigungsminister Chevenement hat die BRD und Frankreich zu stärkerer Zusammenarbeit in der Rüstung aufgerufen. Im Südwestfunk sagte er, diese Kooperation könne sich auch auf den Weltraum ausdehnen. Der Aufbau einer gemeinsamen Verteidigungsindustrie sei ein Problem für Europa, da eine machtvolle Rüstungsindustrie die Voraussetzung für die Verteidigung des Kontinents sei.