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Schnellverfahren

Festgeklebter Aktivist

Schnellverfahren gegen Klimaaktivisten

Ineffektiv, aber plakativ

Kommentar von Lilly Schröder
Die Spezialabteilungen für Verfahren gegen Kli­ma­k­le­be­r sind wieder aufgelöst. Zu Recht. Sie waren ohnehin nur hyperventilierende Symbolpolitik.

13.1.2024

letzte generation auf Autobahn

Schnellverfahren gegen Klimaaktivisten

Schnell gescheitert

Das Amtsgericht Tiergarten schafft Spezialabteilungen für Schnellverfahren gegen Kli­ma­ak­ti­vis­t*in­nen ab. Die Beweislage sei zu selten eindeutig.
Von Lilly Schröder

9.1.2024

CDU-Generalsekretär Linnemann.

Schnellverfahren nach dem Freibad

Lektion in Gewaltenteilung

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fiel diese Woche mit der Forderung auf, Freibad-Randalier noch am Tag der Randale zu verurteilen. Geht das?
Von Christian Rath

21.7.2023

EIn Klimaaktivist klebt an einem Autoreifen. EIn Polizist versucht ihn zu lösen

Berliner Justiz gegen Letzte Generation

Im Schnellverfahren

Klimaaktivisten sollen nun im beschleunigten Verfahren abgeurteilt werden. Dabei ist die Sachlage kompliziert. Kritiker befürchten „Sonderjustiz“.
Von Erik Peter

15.6.2023

Zwei Teilnehmer einer Gegendemonstration gegen Rechts hebe eine Antifa-Fahne in die Luft

Hitlergrüße in Chemnitz

Nazi aus Versehen?

Das Chemnitzer Amtsgericht urteilt im Schnellverfahren Rechte ab. Etliche sind stramme Nazis, andere behaupten, sie haben sich mitreißen lassen.
Von Jonas Seufert

18.10.2018

Sachsen, Chemnitz: Demonstranten des rechtspopulistischen Bündnisses Pro Chemnitz mit Deutschlandfahnen

Chemnitz urteilt im Schnellverfahren

Bewährungsstrafe für Hitlergruß

Acht Monate Haft auf Bewährung: Dazu verurteilte das Chemnitzer Amtsgericht einen Mann, der den Arm zum Hitlergruß gehoben haben soll.

13.9.2018

Mann und Frau von hinten vor einem Zaun, dahinter Zelte und Hügel

Kontrollen am Brenner

Österreich will Asyl-Schnellverfahren

37.500 Asylanträge als Obergrenze sind juristisch fragwürdig, aber weiter ein politisches Ziel. Wien sucht neue Methoden zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen.

30.3.2016

Neben einer Drehtür hängen Verbotsschilder für Haschisch und Messer.

Schnellverfahren für Asylanträge

Drehkreuz Deutschland

Zukünftig sollen Eilverfahren nicht nur für Geflüchtete aus „sicheren Herkunftsstaaten“ gelten. Pro-Asyl kritisiert, es gebe keine fairen Asylverfahren mehr.

18.11.2015

grüne Wiese, hinten laufen Leute auf einem Weg, vorne steht ein Schild mit Aufschrift "Deutschland" und nach rechts weisendem Pfeil

Asylschnellverfahren an der Grenze

Schnell, schneller, Transit

Die Bundesregierung prüft die Einrichtung von Schnellverfahren an der Grenze. Nach EU-Recht wäre das für maximal zwei Jahre zulässig.
Von Christian Rath

12.10.2015

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