: Schily sorgt für Heiterkeit
Aschermittwoch: Schily gegen Stoiber, Westerwelle gegen alle, Bartsch für Wahlsieg
VILSHOFEN/PASSAU/BERLIN ap ■ Mit scharfen Attacken hat die SPD den Unions-Kanzlerkandidaten Edmund Stoiber bei ihrem politischen Aschermittwoch in Vilshofen überzogen. „Er ist ein einziger Versprecher, der Herr“, sagte Innenminister Otto Schily als Hauptredner unter dem Lachen der rund 800 SPD-Anhänger. Stoibers Wahlversprechungen summierten sich inzwischen auf 63 Milliarden Euro, kritisierte der Minister. Wenn CSU-Chef Stoiber im Bund regieren würde, hätte Deutschland „schon zehn blaue Briefe bekommen“. Im Streit um das NPD-Verbotsverfahren räumte Schily erneut Fehler ein. „Da sind einige Dinge passiert, die nicht hätten passieren sollen“, sagte er.
Ebenfalls mit scharfen Angriffen, allerdings gegen die Bundesregierung, hat FDP-Chef Guido Westerwelle die Traditionsveranstaltung der Liberalen in Passau eröffnet. „Das rot-grüne Kabinett widerspricht allen Lehrsätzen der Mathematik: Die Summe von Nullen kann durchaus eine stattliche Zahl erreichen“, sagte Westerwelle. Er richtete aber auch Seitenhiebe gegen Stoiber, dem er mangelnde Konsequenz vorwarf. „Rot-Grün nur in Schwarz, das hilft uns nicht weiter“, so Westerwelle. Für die Rolle als Regierungspartei sei die FDP bestens gerüstet. Sowohl SPD als auch Union seien allein nicht fähig, Politik aktiv zu gestalten.
Auch die PDS hat zum Karnevalsausklang Selbstbewusstsein demonstriert und das Ziel unterstrichen, bundesweit drittstärkste Kraft zu werden. Die Erfolgsgeschichte der PDS müsse dauerhaft verankert werden, sagte Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch in Berlin. Im Osten könne die PDS zur stärksten Kraft aufsteigen.
brennpunkt SEITE 3
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
