Saskia Esken will SPD-Chefin bleiben: Es kracht nicht, aber es rumpelt
Saskia Esken will wieder als SPD-Chefin antreten. Doch die Art der Ankündigung wirkt unsouverän. Und erinnert an die SPD von früher.
D ie SPD wirkt in den Koalitionsverhandlungen entspannt. Die FDP sucht leicht fiebrig nach ihrer Rolle in der Ampel, zwischen neoliberaler Vetomacht und produktiver Partnerschaft. Die Grünen melden, langsam nervös, Machtansprüche an und fürchten, nicht zur Geltung zu kommen. Die SPD wirkt ausgeglichen, fast stoisch. Oder wirkte?
Beim Parteivorsitz kracht es nicht, aber es rumpelt. Saskia Esken will nun wieder antreten. Warum kommt diese Entscheidung erst jetzt, nachdem Fraktionschef Rolf Mützenich öffentlich die Ansage gemacht hatte, dass Ministerin und Parteichefin nicht in Betracht komme? Damit hatte Mützenich Recht. Die Trennung von Partei und Regierungsamt war ja der Slogan, mit dem Esken und Walter-Borjans 2019 angetreten waren. Die SPD-Spitze muss eine eigene Stimme haben. Parteien, die zur Kulisse der Regierung werden, enden wie die CDU derzeit.
Geschickt wäre gewesen, wenn Esken zeitgleich mit Walter-Borjans Amtsverzicht erklärt hätte, dass sie Parteichefin bleiben will. Jetzt ist der Eindruck entstanden, dass die SPD-Spitze für sie zweite Wahl ist, weil ein Ministeramt unsicher schien. SPD-Chefin als Trostpreis? Beim SPD-Vorsitz spielen derzeit politische Überlegungen eine geringe Rolle – und die Karrierepläne der Beteiligten eine sehr große.
Strategisch kann trotzdem alles noch gut aufgehen. Eine Parteispitze mit Esken (60 Jahre, linker Flügel) und Lars Klingbeil (43 Jahre, rechter Flügel) könnte integrativ und selbstbewusst sein. Dass die SPD-Frauen nun eine Generalsekretärin fordern, ist einsichtig. Juso-Chefin Jessica Rosenthal ist eloquent, mutig und selbstbewusst. Sie wäre eine gute Wahl.
Die SPD hat allen Grund, selbstbewusst zu sein. Wegen des Wahlsieges. Und mehr noch, weil sie die lange Phase der Krise zuvor ohne jene personellen Scharmützel überstand, die lange typisch für die Partei waren. Wenn sie diese Tugend wieder verliert, ist es mit Stabilität und innerer Balance bald wieder vorbei.
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