Sarrazin fehlen 676 Millionen

Das Defizit im Berliner Haushalt wird nach Berechnungen von Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) zum Jahresende 676 Millionen Euro betragen. Das geht aus dem Statusbericht der Senatsfinanzverwaltung hervor, der auf den Zahlen vom 30. September beruht und dem Abgeordnetenhaus vorgelegt wird. Dabei beträgt allein die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben 486 Millionen Euro. Im Defizit enthalten sind die bislang erwarteten geringeren Steuereinnahmen in Höhe von 300 Millionen Euro. Zu den fehlenden 486 Millionen Euro kommen noch 190 Millionen Euro Kredite, die zur Unterstützung der Vivantes-Krankenhausgesellschaft aufgenommen werden mussten. Die Grünen hingegen erwarten ein noch deutlich höheres Defizit als der Finanzsenator: Sie rechnen mit „deutlich über 1 Milliarde Euro“. Die Ausfälle im Länderfinanzausgleich seien noch nicht berücksichtigt, hieß es. Auch die „vollkommen unrealistischen Vermögensaktivierungen in Höhe von 542 Millionen Euro“ ließen sich nicht realisieren. DPA