Sachbuch über deutsche Kriege: Befreien Sie Libyen!
Dem deutschen Antikriegskonsens zum Trotz: Bernd Ulrich erklärt in seinem neuen Buch, warum Deutschland Kriege führen muss. Aber er verschweigt die Kosten.
Die Debatte über Kriegseinsätze der Bundeswehr findet derzeit weitgehend jenseits des öffentlichen Interesses statt. Das Parlament beschließt routinemäßig die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes.
In Expertenrunden grübelt man ergebnislos über Abzugsszenarien. Auf den hinteren Seiten der Zeitungen erscheinen hin und wieder Meldungen über Grenzkonflikte im Kosovo. Die Älteren erinnern sich daran, dass Bundeswehr-Tornados wegen des Kosovos mal Serbien bombardiert haben.
Das Affektniveau der Debatte ist gesunken. Man hat sich daran gewöhnt, dass die Bundeswehr im Ausland aktiv ist. Die Lage dort ist zu unübersichtlich, um für Identitätsdebatten zu taugen. Die Deutschen möchten mit den komplizierten Kriegen möglichst wenig zu tun haben.
Auch der intellektuelle Diskurs wirkt diffus. Das ist bemerkenswert, wenn man sich an die mit viel emotionalem Aufwand geführten Debatten zwischen Menschenrechtsbellizisten und Antiinterventionisten erinnert, die über den Kosovo- und den Irakkrieg geführt wurden.
Hitler- und Auschwitzvergleiche
Es wurde mit Hitler- und Auschwitzvergleichen hantiert. Fast eineinhalb Jahrzehnte und zwei Kriege später steht diese Gesinnungsfront noch immer, aber sie wirkt verwittert. Interventionsgegner sind, von Ausnahmen abgesehen, immer noch Interventionsgegner, Menschenrechtsbellizisten immer noch Menschenrechtsbellizisten, nur leiser als früher.
Enzensberger & Co. haben ihre Unterstützung des US-Kriegs gegen den Irak nie zurückgenommen, kein Pazifist hat den Kosovokrieg im Nachhinein in milderem Licht gesehen und dies begründet. Das verdeutlicht, dass die Kriegsdebatte in hohem Maße eine camouflierte deutsche Selbstverständigungsdebatte war, ein Konkurrenzstreit, wer die Lektionen der Geschichte besser gelernt hat. Seit dieser selbstbezügliche Anteil verblasst ist, läuft die Debatte eher in Fachzirkeln.
Deshalb ist ein Resümee, eine Korrektur alter Positionen überfällig. Es ist verdienstvoll, dass der Zeit-Leitartikler und frühere Grünen-Mitarbeiter Bernd Ulrich sich an einer Revision versucht hat. Schade nur, dass es keine selbstkritische Überprüfung geworden ist. Das Buch heißt "Wofür Deutschland Krieg führen darf. Und muss." Wer so titelt, weiß, wo es zur Front geht.
Nach einigen rhetorischen Kurven steuert Ulrich zielsicher das Lager des Menschenrechtsbellizismus an. Das ist nicht neu, nicht originell, aber es ist eine Position. Afghanistan und Irak waren demnach falsche Kriege, weil es dort keine Massaker an Zivilisten gab und keine brauchbare Opposition, die der Westen unterstützen konnte. Kosovo und Libyen waren hingegen richtige Kriege des Westens, weil Massaker verhindert wurden und Diktatoren gestürzt. So die großflächige These.
"Völkerrechtlich grosso modo gut legitimiert"
Die Mühe, faktisch zu belegen, dass diese Kriege richtig waren, erspart sich der Autor. Dass das Kosovo zwölf Jahre nach dem Krieg ein korruptes UN-EU-Protektorat mit Mafiastrukturen ist, ist keiner Erwähnung wert. Das Gleiche gilt für Libyen. Worauf stützt sich die selbstverständliche Gewissheit des Autors, dass Libyen nicht in Gewalt und Despotie endet? Man erfährt es nicht.
Der Libyeneinsatz, heißt es forsch, war "ein völkerrechtlich grosso modo gut legitimierter Krieg". Grosso modo heißt über den Daumen gepeilt. Die ungenaue Art zu formulieren verrät das Schlüsselproblem des Buches: die Geringschätzung des Völkerrechts. Die UN hat nur der Einrichtung einer Flugverbotszone und dem Gewalteinsatz zum Schutz der Zivilisten zugestimmt, die Nato hat daraus eigenmächtig das Recht abgeleitet, Gaddafi zu stürzen. Wer das zur völkerrechtlichen Legitimation verbiegt, dem ist das Recht wurscht.
In der Tat hält Ulrich das Völkerrecht für eine Art pathologisches Überbleibsel aus dem 20. Jahrhundert, das Russland, China und blutrünstige Diktatoren benutzen, um den Westen von seinen zumeist edlen Zielen abzubringen. Aber auch Interventionisten kommen nicht um die Frage herum, wer, wenn man die UN de facto beerdigt, über Gewalteinsatz befinden darf.
Ulrichs Antwort: der Westen. Weil der Rest der Welt davon, vor allem seit dem von moralischen Fanfarenstößen begleiteten Irakkrieg, wenig begeistert ist, muss der "Westen seine Selbstermächtigung mit einer neuen Selbstbindung begrenzen, er muss ein neues Völkerrecht der Zukunft formulieren. Kriege würden dann aus einem Völkerrecht der Zukunft legitimiert, nicht aus der Vergangenheit."
Will sagen: Die kommenden Interventionskriege sollen mit Gesetzen gerechtfertigt werden, die noch nicht existieren. Es darf demnach getötet werden im Namen eines Rechts, das nicht kodifiziert, nicht überprüfbar ist, das man sich offenbar als eine Art ständig wechselnden Text vorstellen muss.
Es ist nicht einfach, zu sagen, was an dieser Idee abgründiger ist: die bestürzende Naivität, die Verachtung des Rechts oder die dröhnende westliche Hybris. Der vage Verweis auf eine einschränkende künftige "Selbstbindung" des Westens ist bloß Wortgeklingel. (Wer überwacht die denn? Die Chefredaktion der Zeit?)
"Responsibility zu protect"
Intellektuell redlich wäre es, die Kosten der Selbstermächtigung des Westens aufzulisten und abzuwägen, ob sie diesen Preis wert ist. Denn diese Selbstermächtigung droht das existierende Völkerrecht zu zerstören. Warum sollen sich China, Brasilien oder Indien an Rechtsnormen halten, die der moralisch hochwertige Westen in den Mülleimer der Geschichte befördert hat? Am Ende dieses Prozesses wird die radikale Schwächung, wenn nicht die Zerstörung der UN stehen.
Natürlich hat das in der UN-Charta fixierte Völkerrecht gravierende Konstruktionsmängel. Es basiert auf der Idee staatlicher Souveränität - und dies schließt ein, dass Despoten ihre Untertanen massakrieren können. Zerfallende Staaten waren im Konzept dieses Völkerrechts auch nicht vorgesehen. Dies zu verändern, ist kompliziert, langwierig, aber ohne sinnvolle Alternative.
So ist die "responsibility zu protect", die Pflicht bei Massakern einzugreifen, auf dem Weg, geltendes Völkerrecht zu werden. Unverantwortlich hingegen ist es, die leuchtende Idee, dass das Recht und nicht Gewalt zwischen Staaten herrschen soll, im Vorübergehen zu beerdigen.
Krieg für die Liebe
Einige US-Neokonservative, die Bushs Irakkrieg ausheckten, waren früher Trotzkisten. Ihre politischen Ziele hatten sie radikal gewechselt - geblieben war das stählerne Sendungsbewusstsein, immer auf der richtigen Seite der Weltgeschichte zu kämpfen. Ulrich ist kein Neocon und war kein Marxist, dafür früher mal grün-alternativ.
Geblieben ist aus dieser Zeit eine Bedenkenlosigkeit gegenüber dem Recht und Institutionen, wenn es um die gute Sache geht. Legal, illegal, scheißegal. Früher gegen die Nato, heute mit ihr. Die Worte "zivile Konfliktvermeidung" kommen in seinem Buch nicht vor.
Es gehört zum Genre des geostrategischen Textes, dass das Bedeutsame und das Anmaßende, Verhobene mitunter nah beieinander liegen. So huscht auch Ulrich als Weltendeuter mit dem Finger über den Globus. Da wird nahegelegt, dass es im Mittleren Osten gar nicht so übel aussieht, Russland ein Problem ist, während Nordafrika sich macht. Das Ganze erinnert mitunter an das Brettspiel Risiko, bei dem man mit Würfeln zur Weltherrschaft strebt: Befreien Sie Libyen! Erobern Sie Afghanistan!
Kriegsbegeisterung ist Ulrich natürlich suspekt, ebenso Antikriegsbegeisterung. Deutschland drohe "in einem Antikriegskonsens zu verschwimmen", heißt es einmal sorgenvoll. Ulrich mahnt immer wieder zur Nüchternheit, allerdings ohne sich selbst immer daran zu halten. "Wenn wir das Leben unserer Söhne und Töchter aufs Spiel setzen, dann bitte für die Liebe und die Freiheit und sonst nichts", schreibt er. Krieg für die Liebe also. Klingt wie ein Zitat aus Orwells "1984".
Dokument einer Selbstüberschätzung
Das Buch ist nebenher das Dokument einer Selbstüberschätzung. Die Redaktionssitzungen der Zeit, bei denen wir uns den Autor als Gegenspieler von Helmut Schmidt vorstellen dürfen, sind, so steht es hier, "fast wie Regieren". Die außenpolitischen Debatten sind sogar "besser als Kabinettsitzungen". Das hat Helmut Schmidt gesagt, und Ulrich ist davon offenbar noch überzeugter als von der berechtigten Selbstermächtigung des Westens.
Diese dampfende Selbstüberhebung des Leitartiklers zum besseren Kanzleramtsminister ist nur als Überkompensation zu verstehen. Denn der Leitartikler ist berufsbedingt unglücklich. In der Politik sind Wahlen und Lobbyinteressen die Hartwährung, Leitartikel nur Spielgeld. Der Leitartikler lebt daher im Zustand dauerhafter Kränkung.
Stets weiß er es besser, fast nie hört jemand auf ihn. Angesichts dieser Misslichkeit liegt es nahe, die eigene Bedeutsamkeit um so mehr herauszustreichen. In diesem Metier hat Ulrich es zu einer Könnerschaft gebracht, die nicht frei von Komik ist.
Dem Buch hätte es gut getan, wenn der Autor mal an einem Freitag darauf verzichtet hätte, Zeit-Herausgeber Helmut Schmidt mit seinem Scharfsinn zu beeindrucken. Und anstelle dessen in Prishtina das Ergebnis des Menschenrechtsbellizismus mit eigenen Augen begutachtet hätte.
Bernd Ulrich: "Wofür Deutschland Krieg führen darf. Und muss. Eine Streitschrift". Rowohlt Verlag, Reinbek bei Hamburg, 2011. 192 Seiten, Euro 14,95
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