SPD sieht schwarz

Fiasko der Sozialdemokraten bei Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein. Die CDU gewann fast alles und übersprang erstmals die Marke von 50 Prozent

Im „rot-grünen“ Schleswig-Holstein steht die SPD zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl vor einem Scherbenhaufen. Nach dem Fiasko bei der Kommunalwahl mit nur 29,3 Prozent und völlig unerwarteten 50,8 Prozent für die CDU ist bei den seit 15 Jahren das Land Regierenden der große Katzenjammer ausgebrochen: Das Kräfteverhältnis in den Kommunen ist völlig gekippt.

2005 will Ministerpräsidentin Heide Simonis (59) ihre Partei trotz der „herben und schmerzhaften Niederlage“ wieder zum Sieg führen. Sie will den Wählern klar machen, „dass wir immer noch die bessere Alternative sind“. An ihrem populären „Zugpferd“ will die SPD für 2005 festhalten, wie Parteichef Franz Thönnes betont: „Sie wird unsere Spitzenkandidatin, daran gibt es nichts zu rütteln.“ Thönnes selbst muss sich auf dem Parteitag Mitte April zur Wiederwahl stellen: „Ich kandidiere“, versichert er. „Ich werde den Herausforderungen nicht ausweichen.“ Schon heute dürfte im Landesvorstand Klartext geredet werden.

Freude und Zuversicht pur bei der CDU, die ihren unerwartet klaren Triumph kaum fassen kann. Die Wahl habe gezeigt, „dass Rot-Grün auch in Schleswig-Holstein ein Auslaufmodell ist“, befinden Fraktionschef Martin Kayenburg und Parteichef Peter Harry Carstensen. Dieser will 2005 Simonis vom Ministerpräsidentenstuhl schubsen, muss aber noch zeigen, dass er das Zeug zum Regierungschef hat.

Die Grünen, die sich im Norden als „Reformmotor“ sehen, können mit einem etwas besseren Ergebnis als 1998 ganz gut leben, doch Fraktionschef Karl-Martin Hentschel rechnet nüchtern vor: „Die SPD hat 29,3 Prozent und wir 8,4; das sind zusammen 37,7, und damit können wir die Landtagswahl nicht gewinnen.“ Hentschel beobachtet bei vielen Wählern Mutlosigkeit,„dass sich etwas ändert“.

Die CDU profitierte auch schlicht vom Frust bisheriger SPD-Wähler: Oft reichten ihr relativ geringe Stimmenzuwächse, weil SPD-Sympathisanten einfach zu Hause blieben. Mit 54,4 Prozent war die Wahlbeteiligung so niedrig wie sonst nur bei Europawahlen. wolfgang schmidt

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