SPD-Parteitag: Sagt uns, wo wir steh'n

Die Berliner Sozialdemokraten diskutieren am Samstag ihren Absturz bei der Bundestagswahl. Der linke Parteiflügel dringt auf eine schnelle Neuausrichtung der Linie.

Klaus Wowereit, der 61-Prozent-Vize einer 20-Prozent-Partei Bild: dpa

Der Name des nach dem Jazzer Duke Ellington benannten Tagungshotels legt eine einfache Lösung nahe. "Take the A-train", auf den Zug aufspringen, und schon wäre die SPD aus dem Wahldebakel raus, das beim Parteitag am Samstag rund 230 Delegierte diskutieren.

Aber genauso wenig wie Berlin das New York ist und Züge hier problemfrei fahren, genauso wenig ist klar, wie die Berliner SPD sich reformieren will. Bei der Bundestagswahl ist sie um 14 Prozentpunkte abgestürzt, linker und sozialer soll der Kurs werden. Was das heißt, ist aber offen - zumal der rechte Parteiflügel davor warnt, die Linke links überholen zu wollen.

Die Spitze des SPD-Landesverbands hatte bundesweit Schlagzeilen gemacht, als sie nur zwei Tage nach der Bundestagwahl in einem Analysepapier deutlicher als andere Ursachen und Schuldige für die Wahlschlappe benannte: die Agenda 2010 und explizit die Parteigrößen Steinmeier, Steinbrück und Münterfering. Diese Ansage des linksdominierten Landesvorstands war selbst dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit zu weit gegangen. Er hatte sich dagegen ausgesprochen, namentlich Schuldige zu benennen.

Dennoch soll die Analye als Resolution beschlossen werden. Beim Parteitag, der mit "Perspektiven der SPD nach der Bundestagswahl" überschrieben ist, wird von Wowereit eine Grundsatzrede erwartet. Auch Landes- und Fraktionschef Michael Müller soll sich positionieren.

Der Regierende Bürgermeister ist inzwischen designierter Vizechef der Bundes-SPD, kassierte dabei aber nach der Wahlschlappe der Berliner SPD noch eine persönliche Schlappe: Im Bundesvorstand mochten ihn nur 61 Prozent für die Vorstandswahl vorschlagen, die Mitte November in Dresden ansteht. Alle drei anderen designierten Stellvertreter erhielten 86 Prozent.

Zur Bündelung der linken Kräfte in der SPD rückten jetzt der sogenannte Donnerstagskreis, eng verbunden mit dem langjährigen Abgeordneten Hans-Georg Lorenz, und die Berliner Linke zusammen. "Auf Dauer schadet es der Linken in der SPD, wenn sie sich zwei konkurierende Gruppen leistet", meint Lorenz. Zu einem ersten großen gemeinsamen Treffen am Mittwoch im Abgeordnetenhaus kamen laut Donnerstagskreis 170 Teilnehmer zusammen.

Lorenz drängt auf schnelle Neuausrichtung seiner Partei: "Wenn wir das Wahlergebnis der nächsten Berliner Wahlen noch positiv beeinflussen wollen, muss der Kurs jetzt festgelegt werden."

Comments

[Volk]

Streit schwächt jede Partei.Die Sozialdemokraten müssen endlich erkennen, wie ernst es ist. Wer die SPD nach links öffnen will, führt sie 100%ig nicht aus der Krise. Nur in der M I T T E ist der richtige Platz für die gute alte SPD,den rechten und linken Flügel muß sie gut integrieren.Eine Öffnung zur Partei "Die Linke" auf Bundesebene ist z.Zt.undiskutabel.Zuerst muß sich diese linke Partei gravierend ändern, bezogen auf EU, NATO und ihre unsolide finanz.Programme.DieSPD hat kluge Köpfe u.ein gutes Programm,erklärt es beharrlich u.gut den Wählern und seid Euch einig und schließt die Reihen.Das wünscht Euch ein alter Gewerkschafter.