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SOZ-Gipfel in ShanghaiHarmonie beim G8 der Autokraten

Streit beim G7 in Kanada, Harmonie beim Treffen der Shanghai-Organisation in China. Putin macht von Qingdao aus ein Angebot an Trump.

Zu acht in Qingdao: das diesjährige Treffen der Shanghaier Organisation Foto: reuters

Peking taz | Während sich die Regierungschefs der sieben mächtigsten Industrieländer (G7) bei ihrem Gipfel in Kanada fast zerlegt haben, ist das fast zeitgleich laufende Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) im ostchinesischen Qingdao am Wochenende harmonisch und ohne offenen Streit abgelaufen.

Unter Applaus der anwesenden Regierungschefs sprach sich Chinas Staats- und Parteichef für eine Welt der Kooperation und der Offenheit aus. Der chinesische Staatschef warnte vor „Protektionismus und Widerstand gegen die Globalisierung“. US-Präsident Donald Trump hatte den G7-Gipfel in Kanada am Samstag vorzeitig verlassen und auch seine Zustimmung zu einem gemeinsamen Papier zurückgezogen. Der US-Präsident drohte Kanada, Japan und den Europäern zudem offen mit Handelskrieg.

„Wir sollen eigennützige, kurzsichtige und intransparente Politik zurückweisen“, sagte hingegen Xi ohne Trump explizit zu benennen. Zur SCO gehören China, Russland, Kasachstan, Turkmenistan, Kirgistans, Usbekistans sowie als Neumitglieder erstmals auch Pakistan und Indien. Neben Wladimir Putin und Indiens Premierminister Narendra Modi waren an dem insgesamt dreitägigen Treffen zudem Irans Präsident Hassan Ruhani sowie die Führer Weißrusslands und Afghanistans anwesend. Der Iran bemüht sich ebenfalls um eine Vollmitgliedschaft.

Die 2001 von Russland und China gegründete Shanghaier Organisation macht derzeit rund 20 Prozent des Welthandels und 40 Prozent der globalen Bevölkerung aus. Wie schon 2017 auf dem Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos präsentierte sich Chinas Staatspräsident Xi nun auch in Qingdao als „Retter des Freihandels“ und sprach sie für eine „Fortsetzung der Kooperation zum gegenseitigen Vorteil“ aus. „Wir müssen die Regeln der Welthandelsorganisation aufrechterhalten, das multilaterale Handelssystem unterstützen und eine offene globale Wirtschaft aufbauen“, forderte Xi. Der von Trump angezettelte Handelsstreit richtet sich nicht zuletzt auch gegen China. Die Volksrepublik erzielt den größten Handelsüberschuss gegenüber den USA. Danach folgt Deutschland.

Bemüht harmonisch

Für das diesjährige SOZ-Treffen hat sich Gastgeber China denn auch besonders viel Mühe gegeben. Die chinesische Führung hat für dieses Treffen in der ehemaligen deutschen Kolonie Qingdao extra ein gigantisches Kongresszentrum errichten lassen. Die Gäste wurden am Samstag mit einer großen Gala mit Lichtershow und Feuerwerk über dem Hafen begrüßt.

Die chinesischen Staatsmedien bestreiten jedoch, dass China das Treffen der SOZ als pompöses Gegengewicht zum G7 in Kanada inszeniert hat. Nato oder die G7 würden eine Weltordnung im westlichen Sinne anstreben, heißt es in einem Leitartikel der parteinahen Zeitung Global Times. Der SOZ gehe es nicht um „geopolitische Spiele“ oder „internationale Konfrontation“.

Dennoch fällt auf, wie der Gastgeber dieses Mal ganz besonders darum bemüht ist, Harmonie zu demonstrieren. In den Vorjahren waren sich diese Staaten keineswegs immer grün – vor allem China und Russland nicht. Pakistan und Indien sind geradezu verfeindet. Zu konkreten Beschlüssen kommt es beim SOZ-Treffen in Qingdao denn auch nicht. Über den genauen Ablauf der Gespräche wird vom Gastgeber China ebenfalls nicht viel informiert. bekkannt. Stattdessen verlieht Xi am Freitag kurz vor Beginn des Treffens seinem russischen Amtskollegen Putin eine goldene Ehrenmedaille und nannte ihn seinen „besten Freund“.

Der Gipfel der zumeist autokratischen Regierungschef verlief dem äußeren Anschein nach nicht nur untereinander äußerst harmonisch ab. Als ein Zeichen der Versöhnung sendete Russland Präsident Putin von Qingdao aus eine Einladung an den US-Präsidenten und schlug ihm erstmals ganz konkret ein Treffen vor. Obwohl Trump im Wahlkampf offenbar noch enge Kontakte nach Russland pflegte, hat das Verhältnis auch zwischen USA und Russland zuletzt erheblich gelitten. „Sobald die USA bereit sind, kann dieses Treffen stattfinden“, sagte Putin.

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5 Kommentare

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Kommentarpause ab 30. Dezember 2024

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  • Die "KP China", als CDU+FDP+AfD der chinesischen Bourgeoisie!

     

    Die "KP" Chinas als Innovationsorganisation in Privatunternehmen!

     

    „Die Partei ist wichtig für Produktivität und Kernwettbewerbsfähigkeit“

    Beijing Rundschau am 13.06.2018

    Von Lü Ling

     

    »Diese Parteiorganisationen der Basisebene spielen eine wichtige Rolle in privaten Unternehmen – etwa bei der Verhinderung von internen Verbrechen, als Speerspitze bei wissenschaftlichen und technologischen Durchbrüchen sowie beim Aufbau der Unternehmenskultur und der Personalausbildung. „In der Qipai-Gruppe ist der Parteiaufbau besonders für die Produktivität und die Kernwettbewerbsfähigkeit wichtig“, sagte Zhou Li, Parteisekretär der Fujian Qipai Fashion Technology (Ltd.) sowie Direktor des Wertschöpfungsmanagements und Beschaffungswesens des Unternehmens.«

  • "Harmonie"

     

    Korruptionsbekämpfung: Chinas Militär beendet kommerzielle Aktivitäten. Das chinesische Militär wird laut einer neuen Richtlinie, die am Montag vorgestellt wurde, alle kommerziellen Aktivitäten vor Ende des Jahres 2018 einstellen. Das chinesische Militär begann Mitte der 1980er Jahre eigene Geschäfte zu führen, um einen Rückgang des Verteidigungshaushalts auszugleichen. Im Jahr 1992 genehmigte die zentrale Militärkommission kommerzielle Aktivitäten der Volksbefreiungsarmee und der bewaffneten Polizei.

     

    Viele Korruptionsfälle mit hochrangigen Offizieren seien eng mit den kommerziellen Aktivitäten des Militärs verbunden gewesen, und die Beteiligung des Militärs an kommerziellen Sektoren habe öffentliche Besorgnis geweckt, sagte Oberst Gong Fangbin, politischer Bildungsforscher an der Universität für Landesverteidigung.

  • 友誼 – дружба

     

    Xi und Putin verstärken Kooperation 2018

     

    Der chinesische Präsident Xi Jinping verleiht seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin die erste Freundschaftsmedaille der Volksrepublik China in der Großen Halle des Volkes in Beijing.

     

    China und Russland, beide ständige Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, hätten die internationale Ordnung und das System fest mit dem Grundsatz der UN-Charta als Kern streng gewahrt, sagte Xi. Die beiden Länder hätten sich der Demokratisierung der internationalen Beziehungen und der Lösung von heißen Themen verschrieben. Beide Länder hätten eine positive Rolle bei der Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität weltweit gespielt. China wolle mit allen SOZ-Mitgliedern, einschließlich Russland, gemeinsame Anstrengungen unternehmen, um die Gelegenheit des Gipfels für die Sicherstellung der weiteren gesunden Entwicklung der SOZ zu nutzen.

     

    Putin sagte, die Vertiefung der russisch-chinesischen umfassenden strategischen Partnerschaft der Koordinierung sei die Priorität der russischen Diplomatie. Russland und China hätten die Kerninteressen und die wichtigsten Anliegen der jeweils anderen Seite berücksichtigt, den Dialog in Bereichen wie Politik, Wirtschaft und zwischenmenschlichem Austausch vorangetrieben und die Kommunikation in globalen Angelegenheiten verbessert. Die Beziehungen zwischen Russland und China seien heute zu einem führenden Beispiel bilateraler Beziehungen geworden, und die beiden Länder hätten eine wichtige Rolle bei der Sicherung von Frieden, Sicherheit und Stabilität weltweit gespielt. Russland wolle die Zusammenarbeit mit China in Bereichen wie Wirtschaft, Handel, Investitionen, Energie und Infrastruktur verstärken, so Putin weiter.

     

    Vgl.: China Internet Information Center (CIIC, Beijing), german.china.org.cn am 10.06.2018:

    Freundschaft. Xi und Putin verstärken Kooperation.

  • Ob G7 Treffen der sogen. freien Welt oder dieses G8-Treffen der sogen. Autokraten, es geht beiden Lagern ausschließlich um ökonomische und geostrategische Interessen. Dabei spielen Menschenrecht oder demokratische Strukturen nur eine vorgeschobene Rolle.

    Hier mag das westliche Lager offensiver und auch aggressiver in Erscheinung treten. Erfolgreicher werden aber diejenigen sein, die leisere Töne anschlagen.

    Der Vorteil des Westens ist die Militärallianz NATO, die überall auf der Welt den Anspruch erhebt, aktiv werden zu können. Der Vorteil der sogen. Autokraten ist deren Weitsicht. Manche nennen das auch Klugheit. Für die vielen hundert ThinkTanks des Westens eine unbekannte Handlungsgrundlage.

    • @Rolf B.:

      "Der Vorteil der sogen. Autokraten ist deren Weitsicht."

       

      Der Vorteil der Autokraten ist, dass sie sich keinen Wahlen stellen müssen. Sehen Sie das wirklich als Vorteil?