Rückzug von Fahrdienst-Vermittler: Uber gibt in Spanien auf

Gerichte haben den umstrittenen Fahrdienst-Vermittler Anfang Dezember in Spanien verboten. Zunächst hatte Uber einfach weitergemacht.

Überall umstritten. In Spanien ist Uber nun Vergangenheit. Bild: reuters

MADRID dpa | Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber hat sein Privatfahrer-Angebot UberPop in Spanien nach gerichtlichen Niederlagen vorübergehend eingestellt. Der für das südeuropäische Land zuständige Manager Carles Lloret teilte am Mittwoch im Blog der US-Firma mit, man wolle alle Entscheidungen der spanischen Justiz respektieren, aber auch gegen den Beschluss eines Madrider Gerichts in Berufung gehen.

Bei UberPop können Privatleute mit ihren Autos Fahrdienste anbieten. Das Angebot ist Taxi-Fahrern und Behörden ein Dorn im Auge, weil sie darin unfairen Wettbewerb sehen. Uber bietet unter anderem auch Chauffeurdienste mit Mietwagen an.

Uber wolle zudem mit spanischen Politikern zusammenarbeiten, um einen „neuen und nötigen Regulationsrahmen zu erarbeiten“, der den Spaniern „Zugang zu sicheren und bequemen Fahrten“ ermögliche. Das Startup aus San Francisco prangert die Regulierung des Taxi-Marktes als veraltet an.

Am 9. Dezember hatte ein Handelsgericht in Madrid dem Antrag einer Vereinigung von Taxi-Besitzern stattgegeben und per einstweiliger Verfügung die Vermittlung von Fahrdiensten durch Uber in ganz Spanien bis auf weiteres verboten. Die vermittelten Fahrer besäßen keine Lizenzen zur Personenbeförderung, hieß es zur Begründung. Die über eine Smartphone-App vermittelten Fahrten stellten daher unlauteren Wettbewerb dar.

Nach der Entscheidung hatte Uber den Betrieb in Spanien zunächst unverändert fortgesetzt. Die Justiz forderte dann aber in der vergangenen Woche die Telekomkonzerne auf, ihre Dienste für den Fahrdienstvermittler sofort einzustellen. Zudem wurden Kreditkarten-Firmen angewiesen, keine Zahlungen an Uber mehr vorzunehmen. In Spanien war Uber seit April in Madrid, Barcelona und Valencia aktiv.

In vielen Ländern protestiert das regulierte Taxigewerbe gegen den Online-Anbieter: In Berlin will der Senat die Taxifahrer vor Konkurrenz schützen, das Landgericht Frankfurt verhängte im September eine einstweilige Verfügung. Auch in anderen Ländern, u.a. Indien, steht Uber auf einer Verbotsliste. Sogar in seiner kalifornischen Heimat wurde das Unternehmen wegen mangelhafter Sicherheits-Checks verklagt.

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