Rücktritt ausgeschlossen

Künast weist CDU-Rücktrittsforderungen wegen Skandal um Fischmehl zurück: „Krisenmanagement“ funktioniert

BERLIN rtr ■ Bundesverbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) hat Rücktrittsforderungen aus der CDU wegen Versäumnissen ihres Ministeriums bei der Warnung vor verseuchtem Fischmehl zurückgewiesen. „Ich fühle mich in meinem Kurs bestätigt“, sagte sie gestern. „Ich meine, wir haben die richtigen personellen Konsequenzen gezogen“, ergänzte Künast mit Blick auf zwei Unterabteilungsleiter, gegen die Disziplinarverfahren eingeleitet wurden.

Mit den personellen Konsequenzen sei sichergestellt worden, dass künftig in diesem Bereich des Ministeriums beim Krisenmanagement die richtigen Maßnahmen ergriffen werden, sagte Künast. Die von ihren Aufgaben entbundenen Unterabteilungsleiter hätten gegen Vorschriften zu Warnhinweisen aus dem Mai 2001 verstoßen.

Künast wies den Vorwurf zurück, nach Unterrichtung der Spitze des Ministeriums die Öffentlichkeit verspätet informiert zu haben. Die CDU-Abgeordneten Heinrich-Wilhelm Ronsöhr und Peter Carstensen sagten dagegen, das Krisenmanagement im Verbraucherschutzministerium habe wie bei der BSE-Krise vor einem Jahr versagt. Die CDU-Politiker verwiesen darauf, dass damals Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke (SPD) und Gesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) zurückgetreten waren. Künast habe es entgegen ihren Ankündigungen nicht geschafft, die Informationsflüsse in ihrem Ministerium zu verbessern. Sie müsse deshalb ihren Posten aufgeben.