■ Rosi Rolands Bremer Geschichten: taz recherchiert für Senat
Die Wege der Bremer Verwaltung sind verschlungen. Meist weiß die linke Hand nicht, was die rechte tut. Darum sind die Resultate oft nicht so ganz nachvollziehbar. Bis auf einen aktuellen Fall. Endlich einmal offenbarte sich anschaulich, wie die Bremer Verwaltung und die Bürgerschaft arbeiten. Offensichtlich läßt man lieber arbeiten.
So erreichte für die Sitzung am 22. Juli die Bürgerschaftsabgeordneten eine Mitteilung des Senats vom 23. Juni dieses Jahres. Diese Mitteilung ist ein „Bericht der Deputation für Inneres zur Aussetzung der Abschiebung togoischer Staatsangehöriger“. Darin befindet sich ein Länderbericht zur „Republik Togo“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Menschenrechtslage in dem afrikanischen Land. Ein eigentlich völlig logischer Schluß, daß man sich in Fragen der Abschiebung auch an diese Behörde wendet.
Für die Bremer Verwaltung scheint dies aber nicht ganz so nachvollziehbar zu sein. Von selbst ist man nicht auf diese Behörde gekommen. Der Beweis erreichte die Bürgerschaft ein halbes Jahr später – jener Togo-Bericht vom Dezember aus Bonn.
Den hatte die taz an Stefan Luft, Sprecher von Innensenator Ralf Borttscheller, gefaxt, mit der fernmündlichen Bitte um Stellungnahme. Dieser hat die Anfrage dann weitergeleitet an das Ausländeramt, um wie gewohnt eine sachgerechte Antwort geben zu können. Was jetzt aber selbst bei ihm für schallendes Gelächter sorgte, sind die verschlungenen Pfade, auf denen das taz-Fax wieder auftauchte. Ein halbes Jahr später in eben jener Senatsvorlage an die Bürgerschaft „zur Aussetzung der Abschiebung togoischer Staatsangehöriger“. Leicht zu identifizieren an dem handschriftlichen Vermerk: „Z. Hd. Herrn Luft, mit freundlichen Grüßen“ und anschließend die Unterschrift des taz-Redakteurs. Zudem findet sich unter anderem auch noch ein Leserbrief an die Frankfurter Rundschau in der Senatsmitteilung.
Daß die Bremer Verwaltung sich so weit auf äußere Quellen verläßt, ohne selbst zu recherchieren, ist zutiefst löblich. Spart man so doch Geld. Wenn dann die Quellen auch zur Kenntnis genommen werden, wird nicht mehr abgeschoben und Bremen könnte vom Gesparten den Behörden ein taz-Abo zu Recherchezwecken schenken, findet Ihre Rosi Roland.
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