Rechtsstreit mit Jörg Kachelmann: Alice Schwarzer gibt nicht auf
Der „Emma“-Publizistin wurde untersagt, in Glossen Jörg Kachelmann als Vergewaltiger darzustellen. Eine Revision ist nicht möglich. Alice Schwarzer versucht es trotzdem.
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KÖLN dpa | Alice Schwarzer will sich nicht mit ihrer juristischen Niederlage gegen Jörg Kachelmann abfinden. Das Oberlandesgericht Köln hatte entschieden, dass die Feministin auch in Glossen nicht mehr den Eindruck erwecken darf, dass Kachelmann ein Vergewaltiger ist.
Obwohl das OLG keine Revision zuließ, will Schwarzer dagegen vorgehen, wie ihre Zeitschrift Emma am Donnerstag in Köln mitteilte. Sie habe Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision erhoben. „Ziel ist ein Revisionsverfahren beim Bundesgerichtshof.“
In der Mitteilung von Emma heißt es weiter, in dem beanstandeten Text sei es nicht um Schuld oder Unschuld des Wetter-Moderators gegangen, sondern um eine Sprachkritik. Kachelmann war 2011 vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen worden.
Schwarzer hatte in ihrer feministischen Zeitschrift Emma in einer Glosse den Satz veröffentlicht: „Da fragt man am Besten (...) Claudia D. oder irgendeine von den 86.800 geschätzten vergewaltigten Frauen im Jahr, deren Vergewaltiger nie angezeigt, nie angeklagt oder nie verurteilt wurden.“ Kachelmanns Ex-Freundin Claudia D. hatte ihn der Vergewaltigung beschuldigt.
Kachelmanns Anwalt Ralf Höcker verwies darauf, dass das OLG Köln dem Fall in seinem Urteil keine grundsätzliche Bedeutung eingeräumt und deshalb keine Revision zugelassen habe. „Frau Schwarzer glaubt offenbar, ein Fall, an dem sie beteiligt ist, ist stets von grundsätzlicher Bedeutung.“ Das habe das OLG bereits anders gesehen, und das werde auch der BGH anders sehen.
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