Raketen und Drohnen für Teheran: Der Iran rüstet auf
Der Iran erhöht seine Rüstungsausgaben. Vor allem Langstreckenraketen will das Land entwickeln, das immer wieder Israel bedroht .
rtr | Das iranische Parlament hat am Montag einer Erhöhung der Rüstungsausgaben auf fünf Prozent des Haushalts zugestimmt. Darin enthalten seien die Entwicklung von Langstreckenraketen, bewaffnete Drohnen und Fähigkeiten für Kriegsführung im Internet, meldete die Nachrichtenagentur Tasnim.
Die Abstimmung ist ein Erfolg für das Militär, das Armee, Revolutionsgarden und Verteidigungsministerium zusammen im Budget 2015/16 nur knapp zwei Prozent der Haushaltsmittel zugestanden waren. Die Erhöhung der Rüstungsausgaben ist Teil eines Fünfjahresplans bis 2021, der im Juli 2015 vom obersten Führer Ajatollah Ali Chamanei vorgelegt worden war.
Die Rüstungsvorhaben dürften den Iran auf Kollisionskurs mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump bringen. Dieser hat angekündigt, das Raketenprogramm der Islamischen Republik zu stoppen.
Die ballistischen Raketen sollten nicht nur Israel bedrohen, sondern auch für Angst in Europa und eines Tages auch in den USA sorgen, sagte Trump im vergangenen März. Seit dem Abschluss des Atomabkommens mit den Weltmächten hat der Iran mehrmals ballistische Raketen getestet. Nach Ansicht des Westens stehen sie im Widerspruch zu einer Resolution des UN-Sicherheitsrates.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert