„Querdenker“-Demos in Berlin: Bisher neun Aufmärsche verboten
Auch an diesem Wochenende wollen Coronaleugner*innen durch Berlin ziehen. Trotz der Verbote mobilisieren sie weiterhin zum Protest.
epd | Die Berliner Versammlungsbehörde hat für das Wochenende in Berlin bislang neun geplante Demonstrationen der „Querdenken“-Szene gegen die Corona-Maßnahmen verboten. Untersagt wurden fünf Versammlungen am Samstag und vier am Sonntag, wie die Berliner Polizei am Freitag mitteilte.
Unter den verbotenen Demonstrationen sind zwei Aufzüge der Stuttgarter Initiative „Querdenken 711“ am Samstag und Sonntag auf der Straße des 17. Juni mit jeweils 22.500 angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Die Verbote begründet die Polizei damit, dass die „Querdenker“ in einer Vielzahl von Versammlungen wiederholt unter Beweis gestellt hätten, dass „regelmäßig und nahezu ausnahmslos aufgrund der fehlenden Akzeptanz die Infektionsschutzregeln nicht eingehalten werden“. Die Weigerung, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, sei „förmlich Markenzeichen und erklärtes Ziel“ der Demonstrantinnen und Demonstranten.
Ungeachtet dessen mobilisieren die „Querdenker“ in den sozialen Netzwerken weiter nach Berlin. „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg erklärte in dem Chatportal Telegram, Grundrechte seien nicht verhandelbar. Deshalb sollten am Wochenend alle nach Berlin kommen.
Demonstranten überrannten die Polizei
Bereits am ersten Augustwochenende hatte die Berliner Polizei mehrere Demonstrationen der Gruppierung verboten. Trotzdem waren Tausende Kritiker der Corona-Maßnahmen durch die Stadt gezogen.
Bei einer Demonstration von „Querdenken 711“ am 29. August vor einem Jahr mit Zehntausenden Menschen hatten einige hundert Frauen und Männer Absperrungen vor dem Reichstagsgebäude überwunden und waren bis zu einem Eingang vorgedrungen.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert