Prozess gegen Antimilitaristin: Rosa Flipflops gegen den Krieg
Eine Linke stört eine Bundeswehrfeier mit einem Pantoffelhagel und muss vor Gericht
Wutentbrannt reißt ein Justizbeamter einen pinkfarbenen Klebezettel von einer Wand im dritten Stock des Amtsgerichts Tiergarten. Es ist ein Zettel in Form eines kleinen Hausschuhs. "Bundeswehr raus aus Afghanistan" steht darauf. "Wer hat die hier aufgehängt?", ruft er verärgert und hält einen beachtlichen Stapel dieser Flugblätter in die Höhe. Dabei schaut er in unbeteiligte Gesichter. Die Menschentraube, die sich am Mittwochmittag vor Saal 3093 versammelt hat, schweigt. "Sehen schön aus", ruft schließlich jemand. Der Beamte gibt auf, macht kehrt und sammelt auf dem Weg weitere Papierpantoffeln ein.
Katja L. kam damals nicht so leicht davon. Als am 30. Juni 2009 im Paul-Löbe-Haus des Bundestages die Ausstellung "Bundeswehr im Einsatz" eröffnet wurde und der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) gerade eine Rede hielt, warf Katja L. zusammen mit anderen Antimilitaristen 27 rosafarbene Pantoffeln und Badelatschen und jede Menge Flugblätter aus dem vierten Stock auf die Anwesenden. Mit der Aktion wollte die Gruppe gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr, insbesondere in Afghanistan, protestieren. Die Schuhsohlen auf jemanden zu richten ist gerade im arabischen Raum ein Zeichen für Ablehnung. Pink waren die Latschen, da diese Farbe als antimilitaristisch gilt.
Für diese Aktion müssen sich die Aktivisten nun vor Gericht verantworten. Katja L.s Prozess bildet den Auftakt. Der Vorwurf: Verstoß gegen die Hausordnung und Störung einer offiziellen Veranstaltung. Dafür droht der 40-Jährigen ein Bußgeld von 200 Euro. Bei ihrem Gerichtstermin gibt sich Katja L. bockig. Auf die Frage der Richterin nach ihrer Staatsangehörigkeit antwortet sie: "Na diese hier. Ja, deutsch. Ich kanns mir ja leider nicht aussuchen." Viele Unterstützer von L. sind gekommen, die heftig applaudieren, als die Richterin die Anklage vorliest. Es sind dieselben, die den Beamten wenige Minuten zuvor mit den Klebezetteln geärgert hatten.
L.s Anwältin Undine Weyers beruft sich in ihrem Plädoyer vor allem auf die Meinungsfreiheit. Zudem hätte ihre Mandantin mit ihrer Aktion keine Sachbeschädigung oder Verletzungen von Personen herbeigeführt.
Darüber will die Richterin erst einmal nachdenken - und vertagt die Verhandlung auf den 12. Oktober. Die Angeklagte stöhnt genervt, dass sie noch mal kommen muss wegen einer Sache, aus dem das Gericht "mal wieder etwas Größeres macht, als es eigentlich ist".
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!