Protest gegen Militarisierung: Schulstreiks gegen Wehrdienst geplant
„Wir wollen nicht für die Profite von Konzernen unser Leben geben“: Schüler*innen-Verbände rufen für Freitag zum Protest gegen die Zwangs-Musterung auf.
epd/dpa | Jugend- und Schülerorganisationen rufen für Freitag zu einem bundesweiten Protesttag gegen die Wehrdienst-Pläne der Bundesregierung auf. An dem Tag wird im Bundestag voraussichtlich über das geplante Wehrdienstgesetz abgestimmt. In Berlin wird zu zwei „Schulstreiks gegen die Wehrpflicht“ aufgerufen. Nach Angaben eines Polizeisprechers werden insgesamt 3.000 Teilnehmende erwartet. Unterstützt wird der Protest von der Bildungsgewerkschaft GEW.
In einem auf Instagram veröffentlichten Aufruf heißt es: „Wir stellen uns also entschlossen gegen die Wehrpflicht, sowie gegen jegliche Aufrüstung und Kriegsvorbereitung, denn wir wollen nicht für die Profite von Konzernen unser Leben geben!“ Wer einen Wehrdienst absolviert habe, könne im Kriegsfall eingezogen werden, hieß es. „Wir wollen nicht als Kanonenfutter enden“, heißt es weiter. „Wir schauen nicht stumm zu, wie wir und unsere Freunde per Los zum Töten und Sterben gezwungen werden.“ Auch Linke und BSW kritisieren die Wehrdienst-Pläne von Union und SPD und wollen die Proteste unterstützen.
Das neue Wehrdienstgesetz soll zum 1. Januar in Kraft treten. Junge Menschen ab dem Geburtsjahr 2008 sollen dann einen Fragebogen erhalten, in dem ihre Bereitschaft für einen Dienst in der Bundeswehr abgefragt wird. Männer müssen ihn ausfüllen, Frauen können das. Zudem soll es eine verpflichtende Musterung aller jungen Männer geben. Die Möglichkeit der Verweigerung bleibt bestehen.
Im Streit um den Wehrdienst kündigte die Linke an, bundesweit Beratungen anzubieten mit Tipps und Tricks, wie man sich von der Musterung „drücken“ könne. Die brandenburgische BSW-Landesvorsitzende Friederike Benda sagte: „Unsere Jugend gehört in Schulen, an Ausbildungsplätze und in Universitäten – nicht in Schützengräben! Die geplanten Schulstreiks finden unsere uneingeschränkte Unterstützung.“
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