Protest gegen Coronamaßnahmen: Die Show muss weitergehen
Mit zivilem Ungehorsam zwingen Kulturschaffende in Belgien die Regierung in die Knie. Sie ließen ihre Geschäfte offen und zogen vor Gericht.
V erbotene Weihnachtsmärkte, geschlossene Schulen, nächtliche Ausgangssperren: Immer wieder sorgen Maßnahmen gegen die Coronapandemie in der EU für Streit. Doch selten war der Widerstand so spektakulär wie in Belgien. Noch nie ist eine Regierung so schnell eingeknickt. Ganze drei Tage dauerte es, bis die umstrittene Schließung von Theatern, Kinos und Konzertsälen einkassiert wurde. Die Gegner des Kulturlockdowns waren vor Gericht gezogen und bekamen recht.
Die belgische Regierung hatte keine andere Wahl, als die Maßnahmen aufzuheben. Denn nicht nur die Justiz, auch die Wissenschaft hat sich gegen die Maßnahmen gestellt. Für die Schließung von Kultureinrichtungen gebe es keine epidemiologische Begründung, so die Überzeugung von Experten. Es war eine Willkürmaßnahme, die Premierminister Alexander De Croo und seine Kollegen am 22. Dezember aus dem Hut gezaubert haben.
Weil sie sich nicht auf einen Teillockdown der Gastronomie einigen konnten und eilig nach Alternativen suchten, griffen sie zur Kultur. Theatermacher, Kinobetreiber und Konzertveranstalter sollten die Fehler der Politik ausbaden – aber die wehrten sich. Gleich nach Weihnachten ging die Kulturszene auf die Barrikaden, mehrere Theater und Kinos in Brüssel, Lüttich und anderen Städten verweigerten schlicht die Schließung.
Mit ihrem erfolgreichen Widerstand setzen die Kulturschaffenden ein Zeichen, das weit über die Grenzen Belgiens hinaus Wirkung zeigen dürfte. Auch in Deutschland, Frankreich und anderen EU-Ländern wird die Kultur immer wieder unsinnigen oder unverhältnismäßigen Coronamaßnahmen geopfert. Damit muss Schluss sein. Viele Kultureinrichtungen haben mit kostspieligen und wirksamen Hygienekonzepten Vorsorge getroffen. Sie sind keine Coronaleugner oder „Querdenker“, sondern verantwortungsbewusste Bürger.
Sie dürfen nicht ins Abseits gedrängt werden. Kultur ist gerade in finsteren Coronazeiten ein Lebenselixier der Demokratie. Wer sie abwürgt, zerstört Vertrauen. Genau das ist in Belgien passiert. Das Vertrauen in die belgische Regierung ist schwer angeschlagen. Der Epidemiologe Marius Gilbert spricht von einem „totalen Vertrauensbruch“. Nur die Justiz scheint noch in der Lage, die Gesellschaft zusammenzuhalten.
In Deutschland und anderen EU-Ländern sieht es nicht viel besser aus. Auch hierzulande bröckelt das Vertrauen in die Politik. Auch in der EU häufen sich unsinnige und unverhältnismäßige Maßnahmen gegen die Coronakrise. Was in Belgien passiert, ist eine Warnung – für ganz Europa.
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