Präsidentschaftswahl in der Mongolei: Macho mit Traditionsbewusstsein
Ukhnaa Khurelsukh ist neuer Präsident der Mongolei. Er zeigt sich auch mal mit nacktem Oberkörper und Jagdgewehr. Sein Vorbild ist offensichtlich.
Er stemmt die Eisen im Fitnessstudio und betont seinen militärischen Hintergrund: Ukhnaa Khurelsuk Foto: B. Rentsendor/reuters
BERLIN taz | Mit 68 Prozent der Stimmen hat Ukhnaa Khurelsukh von der Mongolischen Volkspartei (MVP) überraschend deutlich die Präsidentschaftswahlen des ostasiatischen Landes vom Dienstag gewonnen. Der 52-Jährige, der erst im Januar wegen eines Skandals bei der Bekämpfung der Coronapandemie als Premierminister zurückgetreten war, wird sechster Präsident der Mongolei seit ihrer Demokratisierung 1990. „Von tiefstem Herzen danke ich meinen mongolischen Mitbürgern“, sagte Khurelsukh in seiner Siegesrede.
Der bisherige Amtsinhaber von der oppositionellen Demokratischen Partei (DP) durfte nach einer Verfassungsänderung nicht wieder antreten. Der neue DP-Kandidat war dann in seiner eigenen Partei so unbeliebt, dass er noch hinter dem Internetunternehmer Dangaasuren Enkhbat, der bei Städtern punkten konnte, nur auf den dritten Platz kam.
Mit Khurelsukh stellt die MVP künftig neben dem Premier und einer erdrückenden Mehrheit im Parlament auch erstmals seit zwölf Jahren wieder das Staatsoberhaupt. Die Opposition sieht darin eine Gefahr für die Demokratie, weil das einstige Gleichgewicht zwischen den großen Parteien nun endgültig ausgehebelt ist.
Wahlsieger Khurelsukh stammt aus einfachen Verhältnissen, ist verheiratet und hat zwei Töchter, von denen eine in Potsdam studiert hat. Er gilt als volksnah und zupackend, oder besser, gar zuschlagend. Im coronageplagten Wahkampf profitierte er von der landesweiten Organisation der MVP. Die Ex-Staatspartei aus sozialistischer Zeit ist besonders in ländlichen Regionen wie unter Arbeitern stark.
Im Auftritt stark an Putin orientiert
Khurelsukh war Soldat, studierte Politikwissenschaft und arbeitete sich in der MVP hoch. Er leitete die Jugendorganisation, wurde Abgeordneter, Generalsekretär, Minister, Parteichef und Premier. Er „ist ein Macho, der sich im Auftritt stark an Putin orientiert. Er gilt als impulsiv und inszeniert sich traditionsbewusst bis konservativ. Er strahlt Autorität aus“, sagt Niels Hegewisch, der das Büro der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Ulan Bator leitet.
Wie Putin zeigt sich Khurelsukh auch mal mit nacktem Oberkörper und Jagdgewehr. Er stemmt Gewichte im Fitnessstudio und betont immer wieder seinen militärischen Hintergrund. Dieser Machostil scheint anzukommen, schießlich war schon der bisherige Präsident ein ehemaliger Weltmeister im Ringen. Khurelsukhs Spitznahme ist „Faust“: Bei einem Streit mit einem Parteikollegen streckte er diesen mit einem Schlag nieder.
Politisch steht der rhetorisch eher schwache Khurelsukh laut Hegewisch für Ressourcennationalismus. Er will internationale Bergbauverträge zum Nutzen seines rohstoffreichen Landes nachverhandeln und so auch die verbreitete Korruption bekämpfen, vor der auch seine eigene Partei nicht gefeit ist. Die unter seiner Führung als Premier durchgesetzte Verfassungsreform bekam wegen ihrer Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz und der Demokratie Lob von Experten. Zugleich beschränkt sie jetzt auch seine künftige Amtszeit auf einmalig sechs Jahre.
