Präsidentschaftswahl in den USA: No, they can’t
In den USA wird im November ein neuer Präsident gewählt. Und die Demokraten vergeigen es jetzt schon – wie gut für Donald Trump.
D ass es Menschen gibt, die sich aus Angst vor dem Tod das Leben nehmen, ist seit Längerem bekannt. Dass auch Massenorganisationen dieses Verhalten an den Tag legen, ist hingegen eine neuere Erscheinung. Gut zu beobachten bei – ja, der SPD, stimmt.
Aber hier soll es jetzt einmal nicht um sie gehen, sondern um die Demokraten in den USA. Die haben einen weiten Weg zurückgelegt, seit der Außenseiter Barack Obama das Weiße Haus erobert hatte. Aus seinem berühmten Slogan „Yes, we can – ja, wir können“ wurde ein kleinlautes „No, we can’t – nein, wir können nicht“.
Noch immer viele Leute bewerben sich um die Nominierung der Partei für den Präsidentschaftswahlkampf. Die Republikaner müssen sich gar nicht die Mühe machen, die Kandidatinnen und Kandidaten schlechtzureden. Das besorgen die Demokraten selber.
Zu Frau, zu links, zu Mitte, zu alt, zu schwul, zu unerfahren: Geredet wird weniger darüber, warum diese oder jener begeistern kann, als vor allem darüber, warum dieser oder jene es nicht kann. Wenn schon die Demokraten selber nicht an ihre Leute glauben – wie wollen sie dann die übrige Bevölkerung mitreißen?
Der Schock über den unerwarteten Wahlsieg von Donald Trump 2016 sitzt nach wie vor tief. Und die Konsequenz, die daraus gezogen wird, scheint nicht zu sein, aus Fehlern der Vergangenheit lernen zu wollen. Sondern hinter vorgehaltener Hand betrübt zu flüstern: „Was soll’s, er gewinnt ja doch.“ Als sei Trump ein Tsunami, gegen den nichts ausgerichtet werden könne. Dabei hat er seit seinem Amtsantritt eine zwar stabile und unbeirrbare Minderheit hinter sich. Aber eben eine Minderheit.
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Es ist wahr: Das Wahlsystem in den USA begünstigt ihn. Es ist übrigens nicht so absurd und undemokratisch, wie es hierzulande in den letzten Jahren immer wieder dargestellt wurde, sondern verfolgt ein sinnvolles Ziel.
Dünn besiedelte Bundesstaaten, die sich ohnehin oft zu Recht vernachlässigt fühlen, sollen wenigstens so viel Gewicht bei Wahlen bekommen, dass sie nicht jederzeit und sowieso von Staaten wie New York oder Kalifornien, wo Millionenstädte liegen, untergebuttert werden können. Dem inneren Frieden in den USA dient das, Trump hin oder her.
Und es ging bei den letzten Wahlen ja gar nicht um leere Landstriche in Wyoming oder North Dakota. Sondern um bevölkerungsreiche Staaten wie Michigan, Pennsylvania und Florida, die von Demokraten durchaus gewonnen werden können. Wie die Vergangenheit zeigt. Irgend eine Idee für die Zukunft? Hm. Vielleicht nach dem Kampf um die Nominierung.
War noch was? Ach ja, das Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten. An dessen Ausgang kein vernünftiger Zweifel bestehen kann, weil die Republikaner inzwischen treu zu Donald Trump stehen – Macht ist ja so sexy – und im Senat die Mehrheit haben. Sie tun nicht einmal mehr so, als scherten sie sich um Tatsachen und Beweise. Aus einem einfachen Grund: weil sie es können.
Sie können es auch deshalb, weil die Demokraten über den Elefanten in ihrem eigenen Wohnzimmer nicht sprechen. Der Elefant hat einen Namen. Hunter Biden. Er ist der Sohn von Joe Biden, der nach wie vor sehr gute Chancen hat, von den Demokraten als Präsidentschaftskandidat nominiert zu werden.
Hunter Biden hatte anrüchige Geschäftsverbindungen in die Ukraine, über die Parteifreunde seines Vaters nicht reden möchten. Solange sie das jedoch nicht tun, so lange haben sie mit ihren Vorwürfen gegen Donald Trump ein Glaubwürdigkeitsproblem. Aber was soll’s. Trump ist ja ohnehin ein Tsunami. Es ist zum Heulen.
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