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PortraitEx-Grüner auf eigener Liste

Will wieder ins österreichische Parlament: Peter Pilz Foto: dpa

Sein Archiv im Büro des Parlaments pflegte er unter einem Aquarium mit Piranhas zu verwahren. Bewacht von den gefräßigen Fischen lagerten Akten über Skandale, von denen einige in Österreich große Wellen geschlagen haben. So war Peter Pilz schon 1988 entscheidend an der Aufdeckung des Noricum-Skandals beteiligt, bei dem es um illegale Waffenlieferungen das Staatskonzerns Vöest an die damals kriegführenden Staaten Iran und Irak ging. Seither gilt der heute 63-Jährige als Aufdecker und ist zentrale Anlaufstelle für Whistleblowers jeder Art.

Der ehemalige Aktivist der trotzkistischen Gruppe Revolutionärer Marxisten (GRM) und promovierte Volkswirt stammt aus der steirischen Industriestadt Kapfenberg. An der Uni in Wien kam er Anfang der 1980er Jahre mit der Gründergeneration der Grünen in Kontakt, für die er seit 1986 – abgesehen von einem Intermezzo 1991 bis 1997 im Wiener Stadtrat – im Nationalrat sitzt.

1989 wurden in Wien vier kurdisch-iranische Aktivisten von Agenten des Mullah-Regimes ermordet. Um die Beziehungen zu Teheran nicht zu belasten, ließ die Regierung die Tatverdächtigen unter Polizeischutz ausreisen. Pilz forderte vergebens einen Untersuchungsausschuss, weil die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP sich querlegten. Das wäre heute nicht mehr möglich. Denn nicht zuletzt dank Pilzens Insistenz ist die Einsetzung eines parlamentarischen U-Ausschusses inzwischen zu einem Minderheitenrecht geworden. Erst vorletzte Woche endete ein von ihm initiierter Ausschuss über dunkle Geschäfte hinter der Beschaffung von Eurofighter-Jets.

Das Bekleiden von Ämtern war dem umtriebigen Selbstdarsteller kein Anliegen. Seine Karriere als Parteichef währte keine zwei Jahre. In der eigenen Partei war Pilz, der parteiübergreifende Allianzen pflegte, immer ein Fremdkörper. Bei der Kampfabstimmung um den vierten Listenplatz für die Neuwahl am 15. Oktober zog er gegen einen 28-Jährigen den Kürzeren. Nun versucht er es im Alleingang. Die Liste Peter Pilz erblickte am Dienstag das Licht der Öffentlichkeit.

Ralf Leonhard

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