Portrait Robert Fico: Slowakischer Wahlsieger
Er bezirzt die Wähler, gilt als Robin Hood der slowakischen Folklore und begann seine Karriere beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Wer ist dieser Dr. Fico?
Eines kann Robert Fico besonders gut: seine Wähler bezirzen. So ließ er es sich nicht nehmen, trotz eines sicheren Wahlsieges am Weltfrauentag zwei Tage vor dem Urnengang Blümchen an seine Verehrerinnen zu verteilen.
War die slowakische Persönlichkeit der 1990er der bullige Exboxer Vladimir Meciar, eine Mischung aus Populist und bananenrepublikanischem Volksdiktator, ist Fico die Persönlichkeit der 2000er: ein moderner Janosik, der Robin Hood der slowakischen Folklore und ein aalglatter Realpolitiker.
Die politische Bühne erstürmte der 47-jährige promovierte Jurist, der seine Karriere beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte begann, um die Jahrtausendwende. Gerade rechtzeitig, um die Stelle des politischen Lieblings zu füllen, die Meciar hinterlassen hatte. Weil die reformierten Kommunisten der Partei der demokratischen Linken (SDL) Fico damals in den oberen Etagen ihrer Kandidatenlisten übersehen hatten, gründete er die Partei Smer, zu Deutsch, „Die Richtung“, mit dem Anstrich einer modernen sozialdemokratischen Partei à la SPD.
Dass für ihn Parteipolitik weder mit Ideen noch Ideologie zu tun hat, sondern nur ein Mittel ist, um an die Macht zu kommen, bewies Fico nach den Wahlen 2006, die er gewann. Weil er unter den konservativen Parteien, die der Slowakei zwischen 1999 und 2006 radikale, jedoch wirtschaftlich effektive Reformen verordnet hatten, keinen Partner fand, koalierte er mit der ultrarechten Slowakischen Nationalpartei (SNS) und der „Bewegung für eine demokratische Slowakei“, die versuchte, die Reste Meciars aufzusammeln.
Auch aus den Wahlen 2010 ging Fico prozentual als Sieger hervor, musste sich aber mit der Oppositionsbank begnügen, nachdem er keinen Koalitionspartner gefunden hatte. Den braucht er nicht mehr. Die Wahlen vom Samstag haben Smer eine absolute Mehrheit von 85 von 150 Sitzen im Nationalrat beschert. Wie seine Regierung aussehen wird, bleibt abzuwarten. Versprochen hat Fico eine Europa- und eurofreundliche Außenpolitik, die Abschaffung der Flat-Tax und eine Extrasteuer für erfolgreiche Unternehmen und Banken.
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