piwik no script img

Porträt Alexis TsiprasIn Schicksalsfragen pragmatisch

Der Linkspremier Alexis Tsipras und seine Regierung sind zurückgetreten. Doch er könnte umstandslos wiedergewählt werden.

Setzt auf Neuwahl: Alexis Tsipras. Foto: dpa

Athen taz | Demagoge. Hasardeur. Schwätzer. Wendehals. Oder auch: „Das ist unser Mann.“ So weit gehen wohl die Meinungen europäischer Spitzenpolitiker zum griechischen Linkspremier Alexis Tsipras auseinander, der einen langen, aber aus EU-Perspektive auch fruchtbaren Weg hinter sich hat: Innerhalb von sechs Monaten mutierte der einstige Oberrevolutionär zum geschätzten Partner im Ausland und im Inland, je nach Interessenlage, zum Mehrheitsbeschaffer oder -vernichter.

Für seinen einstigen Weggefährten und radikalen Linkspolitiker, Exenergieminister Panagiotis Lafazanis, war die Totalwandlung von Tsipras die zweite große Enttäuschung des Jahres, nachdem Wladimir Putin Finanzhilfen für Griechenland höflich, aber bestimmt verweigerte.

Wer ist Tsipras? Im Umbruchjahr 1974, nur wenige Tage nach dem Ende der Militärdiktatur in Griechenland, wird Tsipras geboren. Im Wendejahr 1989 fühlt er sich veranlasst, in die Jugendorganisation der moskautreuen Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) einzutreten – vielleicht auch deshalb, weil die kommunistische Parteischulung für junge Menschen aus einfachen Verhältnissen als Sprungbrett für Höheres gilt.

Zu diesem Zeitpunkt gerät der Kommunistenchef und einstige Partisanenführer Charilaos Florakis unter dem Druck reformorientierter Kräfte bereits ins Schwanken, viele Kader verlassen die Partei. Doch Tsipras hat genug Zeit, sich landesweit einen Namen zu machen, bevor er sich für die reformkommunistische „Koalition des Friedens und des Fortschritts“, den Vorgänger der heutigen Syriza-Partei, entscheidet: Als 16-Jähriger führt er einen Schüleraufstand gegen die konservativ-liberale Regierung von Konstantin Mitsotakis an und verteidigt in Talkshows mit entwaffnender Eloquenz „das Recht auf Schulschwänzen“.

Rücktritt, Suche, Neuwahl

Der Stand: Die Syriza-Regierung ist zurückgetreten. Syriza hatte bei den letzten Wahlen im Januar 36,4 Prozent und 149 Abgeordnete im Parlament mit seinen 300 Sitzen erhalten. Der griechische Staatspräsident muss nun laut Verfassung erst die größte, dann die zweitgrößte Oppositionspartei mit der Regierungsbildung beauftragen. Dafür bleiben jeweils nur drei Tage Zeit. Wenn wie erwartet keine neue Regierung zustande kommt, dann folgen am 20. September Neuwahlen.

Das Parlament: Bislang sieben Parteien. Zudem wurde am Freitag durch die Spaltung der Syriza-Partei eine neue linke Fraktion im Parlament gebildet, dazu soll auch eine Partei entstehen. Die wäre mit 25 Abgeordneten die zweitgrößte Oppositionspartei. Die größte ist die konservative Nea Dimokratia (ND) mit 27,8 Prozent und 76 Abgeordneten. Umfragen zeigen, dass alle Chancen haben, erneut den Sprung über die Dreiprozenthürde zu schaffen.

Spezielles: Die Partei, auf die die meisten Stimmen entfallen, erhält 50 Sitze als Bonus. Es wären die fünften Wahlen in den vergangenen sechs Jahren. Scheitert die Regierungsbildung, benennt der Präsident eine Übergangsregierung für die Zeit bis zu Neuwahlen. (rtr/dpa/taz)

Schon zu diesem Zeitpunkt kommt sein großes Talent, zu überzeugen, zum Tragen. Wenn ein anderer Schüler im TV-Interview behauptet, er und seine Kumpel würden selbstverständlich demokratisch entscheiden, ob sie den Mathe-Unterricht schwänzen, wird das Publikum zum Lachen animiert. Doch wenn Tsipras so etwas erzählt, fühlt sich sein Gegenüber dazu veranlasst, zumindest darüber zu reden. Eigentlich keine schlechte Voraussetzung für einen Berufspolitiker.

Das denkt sich offenbar auch der damalige Chef der Linkskoalition, Alekos Alavanos, als er bei der Kommunalwahl 2006 händeringend nach einem geeigneten Kandidaten für die Stadt Athen sucht und auf den 32-jährigen Tsipras aufmerksam wird. Alavanos will jemanden aufstellen, der vielversprechend erscheint, vermutlich gut abschneidet und trotzdem ein treuer Parteisoldat bleibt. Starallüren oder Chefambitionen sind verpönt.

Er setzt Tsipras gegen die Mehrheit seiner Parteigenossen durch und verdreifacht überraschend das Wahlergebnis der Linkspartei im Vergleich zur vorangegangenen Parlamentswahl 2004. „Alexis ist ein sensibler Mensch und verkörpert wie sonst niemand die junge Generation“, freut sich der Altkommunist über seinen Schützling.

Wer ihn allerdings sechs Jahre später zu Tsipras befragt, bekommt eine ganz andere Einschätzung. Zu diesem Zeitpunkt ist Tsipras nämlich Parteichef und sein politischer Ziehvater längst ins Abseits gedrängt. Tsipras will sowohl radikal daherkommen auf der rhetorischen Ebene als auch die Partei zur politischen Mitte öffnen. Seine Schmerzgrenze wird erst erreicht, wenn Parteiideologen die Mitgliedschaft Griechenlands im Euroraum infrage stellen.

Griechenlands Schicksalsfrage

Tsipras als gnadenloser Publikumsverführer und Machttaktiker? Jedenfalls scheint sich die Geschichte derzeit zu wiederholen. Nicht Alavanos, sondern der brave Parteisoldat Lafazanis und seine Links-Plattform werden diesmal ausgeladen und unfreundlich hinauskomplimentiert. Und wieder geht es um die Schicksalsfrage, ob Griechenland im Euro bleibt oder sein Heil in der Einsamkeit des Südbalkans sucht.

Da versteht Tsipras keinen Spaß und lässt Lafazanis gern auflaufen. Der will sich zwar mit einer neuen Linkspartei rächen und Tsipras Stimmen abjagen, jedoch gilt: Eine Linkspartei kann in Griechenland nur dann Erfolg haben, wenn sie sich, erstens, zur politischen Mitte öffnet und, zweitens, von einer charismatischen Persönlichkeit angeführt wird. Dafür gibt es Vorbilder, etwa die Sturm- und Drangjahre des charismatischen Sozialistenführers Andreas Papandreou (der allerdings bei aller Linksrhetorik sein Portemonnaie ziemlich rechts trug). Nun schafft auch Tsipras die Quadratur des Kreises.

Und noch etwas hat Tsipras von seinem vermutlichen Vorbild Papandreou abgeguckt: Die Fähigkeit, direkt mit dem Volk zu kommunizieren, ihm zu schmeicheln, seine Interessen dem Anschein nach direkt in die Entscheidungen einzubeziehen. Dass ein Politiker dabei auch utopische Versprechen unters Volk bringt, gehört nun mal zum Geschäft und wird bei Bedarf immerhin elegant ausgebügelt: Für Erfolge ist nämlich die eigene Regierung zuständig, für den Rest werden im Zweifel andere verantwortlich gemacht: Die Spekulanten, die Krise, Finnland, die Vorgängerregierung oder einfach nur die „ungünstigen Machtverhältnisse“ in Europa.

Tsipras gibt zwar auch viele Fehler zu. Er habe aber mit einer Übermacht (Berlin) kämpfen und sich fügen müssen, damit das Land nicht untergehe und aus der Eurozone fliege.

Tsipras einzigartiger Vorteil

Anders als Papandreou weist Tsipras allerdings einen einzigartigen Vorteil auf: Er gehört nicht zu den altgedienten Politikerfamilien und Parteiclans, die das Land jahrzehntelang kaputtgewirtschaftet haben und den hellenischen Klientelismus weltweit berühmt machten. Darauf kann er aufbauen. Ob Lafazanis ihn machen lässt oder nicht.

An die Bürger gewandt, sagte der Linkspolitiker am Donnerstag: „Sie mit Ihrer Stimme werden entscheiden, ob wir das Land mit der notwendigen Entschlossenheit vertreten haben.“ Er fügte an: „Ich fühle die tiefe moralische und politische Verantwortung, Sie nun politisch bewerten zu lassen, was ich gemacht habe – das Richtige und die Fehler, die Erfolge und die Versäumnisse.“

Zuvor hatte Griechenland die ersten 13 Milliarden Euro aus dem dritten Programm der Euro-Partner erhalten und damit Schulden in Höhe von 3,4 Milliarden Euro bei der Europäischen Zentralbank beglichen. Das Gesamtvolumen des Pakets beträgt bis 86 Milliarden Euro.

Und die Bürger? „Ich habe die Schnauze voll von den Politikern und ihren Wahlen“, sagt Petros Ioannidis, ein 77 Jahre alter Rentner aus dem Stadtteil Vyronas, einem Reporter. „Tsipras wird es noch mal schaffen“, erwidert sein Nachbar, der 48-jährige Mimis Xenidis. Er ist Anstreicher und hat nur hin und wieder Arbeit. „Tsipras ist die letzte Hoffnung“, sagt der überzeugte Linkswähler. Sicher ist: Es werden spannende Wahlen.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

2 Kommentare

 / 
  • Tsipras ist nur ein weiterer verantwortungsloser Politiker der an der Macht bleiben will.

  • Wenn´s politisch nichts mehr zu sagen gibt, fängt der Personenkult an.

     

    Tsipras ist eingeknickt und damit für die Linke in Europa irrelevant geworden.