: Populisten stürzen Hollands Regierung
Regierungschef Balkenende sieht keine Chance für eine Zusammenarbeit mit der disparaten „Lijst Pim Fortuyn“ (LPF)
BERLIN taz ■ In den Niederlanden dürfte zum zweiten Mal in diesem Jahr ein neues Parlament gewählt werden. Nach nur 85 Tagen im Amt hat Ministerpräsident Jan Peter Balkenende gestern der Königin die Demission seines Kabinetts angeboten, nachdem er wenige Stunden zuvor zwei Minister entlassen hatte, die den Anlass für den Bruch der Koalition geliefert hatten.
Gescheitert ist das Regierungsbündnis aus Christdemokraten (CDA), Rechtsliberalen (VVD) und Rechtspopulisten (LPF) nicht etwa an inhaltlichen Kontroversen, sondern an der persönlichen Fehde zweier Minister: Gesundheitsminister Eduard Bomhoff und Wirtschaftsminister Herman Heinsbroek, beide von der LPF. Und am Machtkampf innerhalb der LPF, der Partei des kurz vor den Wahlen vom 15. Mai ermordeten Politikers Pim Fortuyn. „Es gibt keine Grundlage mehr für eine fruchtbare und nachhaltige Zusammenarbeit in der Koalition“, beschied der Christdemokrat Balkenende gestern das Parlament.
Ein möglicher neuer Wahltermin wurde schon ins Auge gefasst: entweder am 11. oder 18. Dezember des Jahres. Im Mai hatte die Fortuyn-Partei auf Anhieb 18 Prozent der Stimmen erreicht. HENK RAIJER
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